Das Bundesinnenministerium hat am Donnerstag den für die kommende Woche geplanten Titel des Satiremagazins "Titanic" von der Abteilung Öffentliche Sicherheit überprüfen lassen: "Es gibt jedoch keinerlei Bedenken. Das Cover ist von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt. In Deutschland kann so etwas erscheinen", sagte Ministeriumssprecher Jens Teschke dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Allerdings habe das Ministerium die "Titanic" auc
Falls die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland kein Kino finden sollte, das den beleidigenden Mohammed-Film vorführt, will die Partei das Schmähwerk in Büroräumen zeigen. Entsprechende Angebote lägen der Partei vor, sagte der Bundesgeschäftsführer und Berliner Landesvorsitzende Lars Seidensticker der "Welt". Bevor man diese Räume anmiete, wolle Pro Deutschland aber alles versuchen, einen Kinobetreiber zu finden, der sein Haus zur Verfü
Die FDP lehnt strengere Gesetze gegen Gotteslästerung im Strafgesetzbuch ab. Das erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, am Mittwoch in Berlin. "Die Reaktion auf die Debatte um den Umgang mit dem islamfeindlichen Film `Die Unschuld der Muslime` ist völlig unangemessen", monierte der FDP-Politiker. Es ergäbe keinen Sinn, dass Strafgesetzbuch an dieser Stelle zu verschärfen, nur "weil ein Amateur-Filmemacher mein
Sie sind in Deutschland geboren und aufgewachsen,
ihre Muttersprache ist Deutsch – und trotzdem dürfen sie nicht
bleiben: Viele Jugendliche, deren Eltern kosovarischen Minderheiten
angehörten und in den neunziger Jahren vor den Bürgerkriegswirren auf
dem Balkan nach Deutschland flohen, müssen jetzt zurück in ein Land,
das ihnen nie ein Zuhause war.
In der Heimat ihrer Eltern fremdeln sie. Sie sprechen die Sprache
kaum, werden als "Zigeuner" von der Ges
Bonn/Berlin, 19. September 2012 – Der
Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein
Aufführungsverbot des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesprochen.
"Eine gute Demokratie muss es vertragen können, dass im Internet bei
YouTube Filme dieser Art gezeigt werden. Das bedeutet natürlich
nicht, dass wir alles akzeptieren müssen, was uns dort angeboten
wird. Strafrechtlich relevante Dinge, antisemitische Äußerungen,
sexistische,
Als Konsequenz aus der Debatte über das Mohammed-Schmähvideo hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), für eine Verschärfung des Paragrafen 166 Strafgesetzbuch ausgesprochen. Singhammer plädierte dafür, einen bereits im Jahr 2000 von der Union in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf erneut vorzulegen. "Der Gesetzentwurf hat eine neue, eine dramatische Aktualität", sagte Singhammer der Ta
PHOENIX überträgt am Mittwoch, 19. September 2012, ab
11.00 Uhr LIVE die Bundespressekonferenz "Leitlinien fragile
Staaten", mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP),
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und Verteidigungsminister
Thomas de Maizière (CDU). Thema der Pressekonferenz ist das
Engagement der Bundesregierung in Krisenstaaten.
Bonn/Hannover, 18. September 2012 – Der
niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat im Umgang mit
dem islamfeindlichen Mohammed-Video zu Mäßigung aufgerufen. "Wir
dürfen Islamisten, aber auch Rechtsextremisten nicht auf den Leim
gehen. Die einen wollen bewusst provozieren, die anderen wollen sich
provozieren lassen", sagte er im PHOENIX-Interview. Das Video sei
"schäbig. Es ist schlecht gemacht. Es ist ein ganz schlimmer Film",
Bonn, 18. September 2012 – Ali Kizilkaya fühlt sich
durch das islamfeindliche Mohammed-Video verletzt. "Es ist
unbestreitbar, dass es um Provokation und Beleidigung geht. Das hat
nicht nur mich, sondern fast alle Muslime verletzt. Der Prophet ist
etwas Heiliges für uns", sagte der Sprecher des Koordinationsrats der
Muslime in Deutschland im PHOENIX-Interview. Dies ginge weit über
Kritik und Meinungsäußerung hinaus.
Der Islamexperte Rauf Ceylan hält ein mögliches Aufführungsverbot des US-Schmähvideos über den Propheten Mohammed in Deutschland für überzogen. "Ich bin skeptisch bei Verboten. Damit würde man den Film wichtiger machen, als er ist", sagte der Professor an der Uni Osnabrück der "Saarbrücker Zeitung". Gewaltausbrüche seien allerdings auch hierzulande nicht auszuschließen, so der Experte. "Fest steht, dass auch Ex
