Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur
Gesundheitsreform im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages
erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Im Zentrum einer Gesundheitsreform müssen die Interessen der
Patienten und Versicherten stehen. Hierfür gilt es insbesondere die
solidarische Beitragsfinanzierung zu stärken und einseitige
Belastungen der Versicherten auszuschließen. Allein der geplante
Ausbau der Kostenerstattungsregeln kann zu ei
Die Revolution in der Arbeitswelt ist längst in
vollem Gange. Immer mehr hoch qualifizierte Frauen suchen den Weg
nach ganz oben. Doch in den meisten Führungsetagen bleiben die Männer
immer noch unter sich. Die EU-Kommission will das nicht länger
hinnehmen. Sie plant für die Wirtschaft eine gesetzliche Frauenquote,
sollte sich der Anteil der Frauen in den Spitzenpositionen im
nächsten Jahr nicht deutlich erhöhen.
Die Zahl der Kinder, die von einer Tagesmutter
oder einem Tagesvater betreut werden, hat deutlich zugenommen. Wie
das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben im März 2010
bundesweit die Eltern von 112 000 Kindern das Angebot der öffentlich
geförderten Kindertagespflege als Ergänzung zur eigenen
Kindererziehung und -betreuung in Anspruch genommen. Somit stieg die
Zahl der betreuten Kinder gegenüber dem Vorjahr um rund 14% an.
Das Kinderhilfswerk Plan begrüßt die
ARD-Themenwoche "Essen ist Leben", die an diesem Montag mit dem
Dokumentarfilm "Hunger" fortgesetzt wird. "Damit wird der Fokus in
der Öffentlichkeit auf eines der schlimmsten Probleme unserer Zeit
gelegt", sagt Marianne M. Raven, Geschäftsführerin von Plan
Deutschland. "Ohne eine ausreichende und abwechslungsreiche Ernährung
haben vor allem Kinder unter fünf Jahren eine viel geringer
Bonn/Stuttgart, 22. Oktober 2010 – Die
baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner
(CDU) lobte den Einsatz von Vermittler Heiner Geißler zu Beginn der
Schlichtungsgespräche in Stuttgart als "sehr hilfreich". Im
PHOENIX-Interview räumte sie jedoch ein, dass der Prozess der
Schlichtung sicherlich auch Schwierigkeiten mit sich bringen würde,
nämlich "dann, wenn es in einer solchen Fachschlichtung zu Details
kommt"
Bonn/Stuttgart, 22. Oktober 2010 – Der Tübinger
Oberbürgermeister Boris Palmer hat gegenüber PHOENIX angekündigt, S21
nicht zu realisieren, sollten die Grünen bei den kommenden
Landtagswahlen in die Regierung gewählt werden. "Wenn die Grünen an
der nächsten Landesregierung beteiligt sind, werden sie dieses
Projekt nicht realisieren. Unter der Bedingung, dass wir dieses
Projekt realisieren müssen, treten wir nicht in eine Landesregierung
ein
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
(Destatis) wurden im Laufe des Jahres 2009 in Deutschland rund 23,0
Milliarden Euro brutto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften
Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe") ausgegeben. Nach Abzug
der Einnahmen in Höhe von circa 2,1 Milliarden Euro, größtenteils
Erstattungen anderer Sozialleistungsträger, betrugen die
Sozialhilfeausgaben netto etwa 20,9 Milliarden Euro. Damit stiegen
sie gegenü
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
(Destatis) erhielten am Jahresende 2009 rund 764 000 volljährige
Personen in Deutschland Leistungen der Grundsicherung im Alter und
bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches
Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe"). Das waren 1,1% der
Bevölkerung ab 18 Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der
Hilfebezieher um 0,5%.
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung kann bei
Bedürfti
Bonn/Berlin, 20. Oktober 2010 – Elke Ferner, die
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, fordert von
der Bundesregierung Veränderungen an der Berechnungsgrundlage der
Hartz-IV-Sätze, bevor die SPD der heute verabschiedeten
Hartz-IV-Reform zustimmen kann. In der PHOENIX-Sendung DER TAG
(Ausstrahlung heute, 23.00 Uhr) sagte Ferner: "Es geht viel weniger
um die Höhe, sondern es geht um die Frage: Wie werden diese
Regelsätze ermittelt? Da sehen wir gr
20. Oktober 2010. Nun ist es offiziell: Die
Bundesregierung hebt den Hartz-IV-Satz um fünf Euro an und bringt das
Bildungspaket für bedürftige Kinder auf den Weg. Ein
"Riesenfortschritt für die mittelfristigen Bildungs- und
Aufstiegschancen bedürftiger Kinder" oder alles nur Tropfen auf den
heißen Stein?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Christian Ahrendt,
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, und
Thor
