Ethikrat diskutiertÄußerungspflicht zur Organspende

Der Deutsche Ethikrat hat am gestrigen Mittwoch im
Rahmen seines "Forums Bioethik" darüber diskutiert, inwieweit der
Staat verlangen kann, dass sich jeder zur Organspende erklärt.

Peter Neuhaus, Direktor der Klinik für Allgemein-, Visceral- und
Transplantationschirurgie der Charité in Berlin, berichtete eingangs
über die bisherige Entwicklung der Transplantationsmedizin und ihre
Perspektiven. So habe sich in den letzten Jahren gezeigt, dass
Organemp

DStGB zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken: Gefahr für kommunale Investitionen

Anlässlich der für heute vorgesehenen
Beschlussfassung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung
von Atomkraftwerken sagte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in
Berlin:

"Eine Laufzeitverlängerung darf die von den Kommunen und ihren
Stadtwerken auf den Weg gebrachten Investitionen für den Ausbau der
erneuerbaren Energie nicht gefährden. Planung und Ausb

314 000 Personen erhielten Ende 2009 Hilfe zum Lebensunterhalt

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
(Destatis) erhielten zum Jahresende 2009 in Deutschland rund 314 000
Personen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe"). Dies waren
3,4% weniger Hilfebezieher als im Vorjahr.

Bundesweit bezogen Ende 2009 damit 3,8 von 1 000 Einwohnern
laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. In Bremen war der Anteil der
Empfänger mit 5,7 Personen je 1 000 Einwohner am h&ou

Scharfe Kritik des Paritätischen an Verschärfung des Aufenthaltsrechts / Verband beklagt unzureichenden Schutz für Opfer von Zwangsheirat und Gewalt in der Ehe

Als deutlich verfehlt kritisiert der Paritätische
Wohlfahrtsverband die heute durch das Bundeskabinett beschlossene
Verlängerung der notwendigen Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre
zur Erlangung eines eheunabhängigen Aufenthaltsrechts. Der Beschluss
nötige von Zwangsheirat oder Gewalt betroffene Frauen ein Jahr länger
in Angst und Unterdrückung auszuharren und sei daher aufs Schärfste
zurückzuweisen. Um einen wirksamen Opferschutz zu gewährle

AOK-Pflegenavigator auf dem gerichtlichen Prüfstand / Sozialgericht untersagt Warnhinweise und Risikokriterien bei der Veröffentlichung eines Transparenzberichts

In einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich ein
Pflegeheim gegen eine von der bundesweit geltenden Form abweichende
Veröffentlichung des Transparenzberichtes im AOK-Pflegenavigator zur
Wehr setzt, hat das Sozialgericht Detmold eine erste
Zwischenentscheidung getroffen. Die Warnhinweise und die Sortierung
nach Risikokriterien zu der Veröffentlichung im Internet sind demnach
einstweilen zu unterlassen.

Art und Weise der Veröffentlichung der Transparenzberichte sind in
den

Niedersachsenübernimmt die Finanzierung des dritten Umschulungsjahres in der Pflege / bpa fordert die anderen Bundesländer auf, diesem Beispiel zu folgen

"Wir brauchen deutlich mehr Pflegefachkräfte und
auch die Quereinsteiger und deshalb wird das Land Niedersachsen ab
dem 1. Januar 2011 die Kosten für das dritte Ausbildungsjahr der
Umschüler übernehmen", kündigte die niedersächsische Sozialministerin
Aygül Özkan auf der Landesmitgliederversammlung des Bundesverbandes
privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) am heutigen Dienstag in
Hannover an. "Das Land Niedersachsen stellt sich dam

Einladung zur Präsentation des SoVD-Großflächenplakates gegen Sozialabbau und zum Pressegespräch

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie zur Präsentation des SoVD-Großflächenplakates
gegen die geplanten Sozialkürzungen der Bundesregierung und einem
anschließenden Pressegespräch herzlich einladen:

Datum: Dienstag, 2. November 2010

ab 11:00 Uhr Enthüllung des SoVD-Großflächenplakates am
SoVD-Gebäude ab 11:15 Uhr Pressegespräch mit Adolf Bauer, Präsident
des SoVD

Ort: Sozialverband Deutschland, Bunde

Homburger (FDP): Kritik an Parteiführung nicht überraschend / Roth (Bündnis90/Grüne): Atompolitik der Bundesregierung „zynisch“

Bonn/Berlin, 25. Oktober 2010 – Birgit Homburger,
Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, gibt sich nach der massiven
Kritik an der FDP-Führung auf der parteiinternen Regionalkonferenz am
Wochenende gelassen. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte
Homburger: "Es ist doch klar, dass in einer solchen Situation in
einer Partei Kritik an der Parteiführung kommt. Das wäre doch
überraschend, wenn es völlig anders wäre. Und das haben wir da eben
ausgetaus

Hunderttausende von Pflegefachkräften fehlen / Studien von PwC in Zusammenarbeit mit WifOR und des DIW im Auftrag des bpa belegen: es werden künftig fast 400.000 Pflegefachkräfte gebraucht

Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft
Pricewaterhouse Coopers hat in Zusammenarbeit mit dem Darmstädter
WifOR-Institut eine aktuelle Studie vorgelegt. Hierin wird für die
kommenden zehn Jahre ein Bedarf von 140.000 zusätzlichen
Vollzeitstellen für Pflegefachkräfte allein im Krankenhaussektor
ermittelt. Zurückgeführt wird dieser enorme Bedarf an
Krankenpflegefachkräften auf die zunehmend älter werdende Bevölkerung
und die d