Bislang wirkten die Terroristen des Islamischen
Staates (IS) wie eine wilde Horde, die ihre Gräueltaten weit weg von
Europa begingen. Auch wenn die Islamisten aus Syrien und dem Irak bis
nahe an die türkischen Grenze heran rückten, war das zumindest der
weit verbreitete Eindruck. Mit ihrem Vormarsch in Libyen hat sich die
Lage verändert. Der organisierte Terror steht vor den Toren Europas.
Italien ist als direkter Mittelmeer-Anrainer unmittelbar betroffen.
Das zeigen die
Die Kriege in Nordafrika und Nahost gebären immer
abscheulichere Gräueltaten. Der Wahnsinn hat durchaus Methode. Seit
es einfach technisch zu handhaben ist, nutzen die Mordmilizen von
heute moderne Medien, um das Grauenhafte ihrer Verbrechen so
nachhaltig wie möglich in Szene zu setzen. Grenzen der Pietät sind
allein dazu da, überschritten zu werden. Zu rechtfertigen ist an der
Zurschaustellung der Tötung eines wehrlosen Menschen buchstäblich
nichts; dab
Die Sicherheitspolitik Deutschlands sowie die Rolle und Aufgaben
der Bundeswehr soll in einem neuen Weißbuch beschrieben werden. Am
morgigen Dienstag findet die Auftaktveranstaltung statt. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Der Prozess für ein neues Weißbuch startet zur richtigen Zeit.
Die Sicherheitslage hat sich grundlegend ver&a
Bluttat der Terrorgruppe "Islamischer Staat"
richtete sich erstmals ausdrücklich gegen das Christentum
Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat in Libyen 21 ägyptische
Kopten enthauptet und am Sonntagabend ein Video der Bluttat ins
Internet gestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion,
Volker Kauder:
"Mit Entsetzen und Empörung habe ich von der grausamen Hinrichtung
der Gruppe koptischer Christen durch Anhänger der Terro
Das Blutbad von Paris, die Toten von Verviers, nun
der Amoklauf in Kopenhagen. Frankreich, Belgien, Dänemark. Der Terror
kennt längst keine Grenzen mehr, und die Ziele der Attentäter ähneln
sich: Meinungsfreiheit und Toleranz, jüdische Einrichtungen,
Polizisten als Vertreter des Staates. So war es auch am Wochenende in
Kopenhagen. Auch in Deutschland wird die Gefahrenlage greifbar. Die
Absage des Braunschweiger Karnevalszuges erfolgte ganz offenbar nicht
aufgrund ein
"Angst darf kein Ratgeber sein. Öffentliche
Veranstaltungen aus Furcht zu meiden, oder politisch wichtige
Debatten über Meinungsfreiheit in vorauseilendem Gehorsam zu
unterbinden, ist die falsche Strategie. Dies würde unser liberales,
demokratisches Zusammenleben aushöhlen – und die intoleranten,
rückwärtsgewandten Islamisten hätten eines ihrer Ziele erreicht."
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
Die Staats- und Regierungschefs beraten beim
EU-Gipfel in Brüssel über den Kampf gegen den internationalen
Terrorismus, die Ukraine-Krise und die Rolle Russlands sowie die
Eurozone. Erstmals nimmt auch Griechenlands neuer Ministerpräsident
Alexis Tsipras an dem informellen Treffen teil. phoenix-Reporter
Klaus Weber ist vor Ort und berichtet um 9.00 Uhr, 11.30 Uhr, 17.30
Uhr und 23.00 Uhr über die aktuellen Entwicklungen.
Der Einfluss der radikalislamischen Terrorsekte
Boko Haram wächst seit Jahren. Trotzdem wurden geplante Wahlen bisher
nicht verschoben. Nun ist es auf einmal anders: Das Militär brauche
mehr Zeit, um von Boko Haram kontrollierte Gebiete zu sichern,
erklärte Wahlkommissionschef Attahiru Jega zur Begründung. So richtig
diese Einschätzung auch ist: Dass sich in sechs Wochen ein Problem
erledigen lässt, das sich seit 2009 immer höher aufgetürmt hat und
au
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 9. Februar
Nauen: Jean-Claude Juncker bei der Klausurtagung der SPD-Spitze
In der Schwerpunkt-Debatte der kommenden
Plenarwoche des Europäischen Parlaments diskutieren die Abgeordneten
mit Rat und Kommission am Mittwochvormittag (ab 9 Uhr) über mögliche
EU-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Das Thema wird auch auf der
Tagesordnung des kommenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs
am 12.-13. Februar 2015 sein. Zu möglichen Maßnahmen auf EU-Ebene zur
Terrorismusbekämpfung gelten die Speicherung von Fluggastdaten (PNR
