Köln. Der terroristische Anschlag auf die Redaktion
des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" war für den
französischen Bestseller-Autor Michel Houellebecq "alles andere als
eine Überraschung". "Die Redaktion stand ja bereits unter
Polizeischutz", sagte Houellebecq im Gespräch mit dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Sie habe sich schon über "ihre
gute Zusammenarbeit mit der Polizei lusti
Den Einsatz von Folter befürworten 15 Prozent der
Bundesbürger, wenn dadurch terroristische Anschläge verhindert und
Menschenleben gerettet werden könnten. Vor allem Anhänger der
rechtspopulistischen AfD votieren nach einer Forsa-Umfrage für das
Hamburger Magazin stern mit 35 Prozent für Verhörpraktiken, wie sie
auch im US-Gefangenenlager Guantanamo angewandt wurden, die aber in
Deutschland grundgesetzlich strikt verboten sind. Auch die
Sympathisant
Die Zahl gewaltbereiter Salafisten in Berlin ist
von 100 im Jahr 2011 auf jetzt 330 gestiegen.
Das sagte Berlins Verfassungsschutz-Chef Bernd Palenda exklusiv
dem rbb am Dienstag, bevor sich am Mittwoch der Ausschuss für
Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema
befasst.
Nach den Worten von Palenda gab es 2011 noch 350 Salafisten in
Berlin. Derzeit geht der Verfassungsschutz von 620 Personen dieser
Gruppe aus. Die Entwicklung bedeute ein erhöhtes Ris
Während die Kriege in Irak und Syrien nahezu
täglich in den Schlagzeilen sind, werden die Konflikte im Süden der
Arabischen Halbinsel kaum beachtet. Dabei wird dort ebenfalls
permanent geschossen, auch weil Jemen eines immer ausreichend hatte:
Waffen. Dabei fanden sich bisher weder unter dem Hochgebirge noch
unterm Wüstensand Öl, Gas oder seltene Erden, die bei
Industriestaaten nennenswerte Begehrlichkeiten und damit Interesse
für das bettalarme Land zu wecke
Terroristen geht es nicht in erster Linie darum zu
töten. Anschläge wie die in Paris oder Drohungen wie die gegen die
Pegida-Demonstration in Dresden sind eher Mittel zum Zweck. Mit
grauenvollen Bildern und Gewaltaufrufen wollen sie durch
Einschüchterung ihre Vorstellungen durchsetzen, etwa Menschen davon
abhalten, Mohammed-Karikaturen zu zeigen. Vor allem aber wollen sie
Angst erzeugen – und islamfeindliche Reaktionen provozieren. Sie
erhoffen sich dadurch Solidarisierungs
Die Sorge vor Terroranschlägen hat eine neue
Dimension erreicht. Dass die Polizei für heute alle Demonstrationen
in Dresden verboten hat, ist alarmierend. Wenn Bürger ihr Grundrecht,
sich unter freiem Himmel zu versammeln, nicht wahrnehmen können, ist
das ein gewaltiger Einschnitt in die Freiheitsrechte. Er muss
einmalig bleiben. Dass aber ausgerechnet Pegida die Absage benutzt,
um sich als Verteidiger des Grundgesetzes zu präsentieren, ist mehr
als grotesk. Von de
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver
Malchow, fordert angesichts der islamistischen Bedrohung eine
personelle Aufstockung der Polizei. "Um die 260 islamistischen
Gefährder rund um die Uhr zu bewachen, brauchen wir mehrere tausend
zusätzliche Kräfte", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstagsausgabe). Stattdessen seien in den letzten 15 Jahren rund
16000 Stellen abgebaut worden. "Wir haben keinen freien Markt,
sondern mü
Nach den Terroranschlägen von Paris sind
weltweit sehr eindrucksvolle, sehr berührende Zeichen gesetzt worden
für Solidarität und Menschlichkeit, gegen Gewalt, Fanatismus,
Terrorismus. Auch die deutsche Gesellschaft hat dabei sehr auf die
Kraft der Symbole gesetzt – es ist unzweifelhaft eine ihrer Stärken.
Eine ihrer Schwächen ist es, dass sie den Gesten zu selten Taten
folgen lässt. Diese Taten sind nun aber gefragt. Die offene,
tolerante, gerechte Gese
Als die Attentäter von Paris nach dem Blutbad bei
Charlie Hebdo auf der Flucht waren, herrschte im Nachbarland für ein
paar Stunden Sorge: Bloß nicht, dass sich die furchtbaren Brüder
Kouachi im Norden nach Belgien durchschlagen und dort ihren
Rachefeldzug fortsetzen! Dieser Alptraum blieb den Belgiern erspart.
Doch das will nichts heißen: Das Königreich ist auch so Zielscheibe,
Schauplatz und Nachschub-Lieferant des internationalen Terrorismus.
In Belgi
Die Angst vor dem Terror entwickelt sich offenbar
zum europäischen Dauerbrenner: Nach dem Drama in Frankreich ist die
Polizei nun auch in Belgien gegen mutmaßliche Dschihadisten
vorgegangen. Immerhin konnte dadurch ein großes Unheil wie in Paris
verhindert werden. Auch in Deutschland reißen die Meldungen über
Einsätze der Sicherheitsbehörden nicht ab. Am vergangenen Wochenende
verhafteten Spezialkräfte in Dinslaken einen 24-jährigen Mann, der
