Es gibt nur ein Handvoll Ereignisse, die sich
dem Menschen so ins Gedächtnis gebrannt haben, dass dieser noch
Jahrzehnte später sagen kann, wo ihn die Nachricht erreicht hat. Das
Kennedy-Attentat zählt dazu, der 11. September 2001 und der 5.
September 1972. Das Olympia-Attentat von München kostete nicht nur
elf israelischen Sportlern das Leben, sondern es raubte der
olympischen Idee endgültig die Unschuld. Das ist aber nur die
zweitrangige Botschaft, die von M&uum
Image der Parteien: SPD zerstritten – CDU eher einig
Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen dem
SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und dem SPD-Parteivorsitzenden
Sigmar Gabriel haben das Image der SPD deutlich beeinträchtigt:
Aktuell sind 63 Prozent der Meinung, dass die SPD in wichtigen
politischen Fragen eher zerstritten ist, und nur 29 Prozent halten
sie eher für einig. Im März hielten die SPD nur 42 Prozent für eher
zerstritte
Auf eine Belebung der Debatte über
geheimdienstliche Überwachung in den USA verweist im Zusammenhang mit
den Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden
der US-amerikanischer Journalist, Medienkritiker und
Antikriegs-Aktivist Norman Solomon. "In diesem Monat gab es mehr
kritische Reflektionen über dieses Thema in den US-Medien als in
jedem anderen Monat in der jüngeren Vergangenheit", sagte er der
Tageszeitung "neues deutsch
Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 – Hans-Georg Wieck,
ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat die
Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und
Deutschland betont. "Der BND arbeitet ähnlich", sagte er im
phoenix-Interview. Für alle drei gelte, dass sie nur nach besonderer
Genehmigung und wenn ein Anfangsverdacht bestehe, die Bewohner des
eigenen Landes überwachen dürften. Wenn es aber sich aber um
Verknüpfunge
Ein Überwachungsalbtraum, den der Brite George
Orwell vor mehr als sechzig Jahren in seinem Roman "1984" vorhersah,
scheinen seine Landsleute heute wahrmachen zu wollen: Der britische
Geheimdienst GCHQ hört mit der "Operation Tempora" systematisch und
in großem Maßstab das Internet ab. Keine gezielten, verhältnismäßigen
und verdachtsbewehrten Lauschangriffe sind das, sondern ein massives
und unterschiedsloses Einfangen von Daten alle
Bonn/Frankfurt am Main, 20. Juni 2013 – Der
Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der
Parlamentariergruppe USA, Omid Nouripour, sagte im phoenix-Interview
mit Blick auf das Prism-Programm des US-Geheimdienstes NSA: "Man muss
da deutlich mehr Druck machen und den Amerikanern klar machen, dass
deren Verständnis von Datenschutz nicht mit unserem vereinbar ist."
Nouripour befürwortete Obamas Vorstoß bei der Abrüstung von
Nuklearwaffen, kritisi
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Der Grünen-Vorsitzende
Cem Özdemir hat die Erwartungen an die Rede und den Auftritt von
US-Präsident Obama in Berlin als "überzogen" bezeichnet. "Man darf
nicht erwarten, dass Präsident Obama den Lauf der Dinge hier radikal
verändert." Obama habe große Schwierigkeiten, seine Politik im
eigenen Land durchzusetzen. "Das ist die Realität, und die kann auch
eine Rede in Berlin nicht ändern"
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Der Fraktionsvorsitzende
der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat im phoenix-Interview am
Rande des Berlin-Besuchs von US-Präsident Obama vor Waffenlieferungen
westlicher Länder an die syrischen Rebellen gewarnt: "Von Anfang an
hätte der Westen sagen müssen, dass wir an beide Seiten keine Waffen
liefern, dann wäre der Krieg schon zu Ende. Jetzt sagen die Franzosen
und die Briten, dass sie darauf achten wollen, wer die Waffen kriegt.
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Hans-Ulrich Klose (SPD)
geht davon aus, dass auch Deutschland irgendwann wie die USA über
Kampfdrohnen verfügen wird. "Wir haben schon Drohnen, sie sind
unbewaffnet", sagte der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen
Parlamentariergruppe im phoenix-Interview anlässlich des
Obama-Besuchs in Berlin. "Die Frage ist, wann werden wir sie
bewaffnen? Und irgendwann, vermute ich, wird der Zeitpunkt kommen,
weil es bestimmte Situationen gib
Bonn/Berlin, 14. Juni 2013 – John McCain,
republikanischer US-Senator des Staates Arizona, fordert ein
militärisches Eingreifen der amerikanischen Streitkräfte in den
Syrienkonflikt und kritisiert die bisherige Zurückhaltung der
Obama-Regierung. "Es ist beschämend, dass die USA keine Führungsrolle
übernommen haben und Deutschland nicht einbezogen wurde in den
Versuch, ein Massaker von Völkermorddimensionen zu verhindern", sagte
er im phoenix-Inte
