Leider haben die Italiener ein Parlament
gewählt, das wenig Spielraum auf Hoffnung lässt. Die Aussicht
schwindet, das Land und sein Geld würden sich bald stabilisieren.
Also auch das Geld aller anderen Euro-Länder sowie der Zusammenhalt
in der EU. Waren die Wähler einfach zu dumm? Gut die Hälfte der
Stimmen ging an die Wahlbündnisse um die beiden Polit-Clowns Silvio
Berlusconi und Beppe Grillo. Wer genauer hinschaut, erkennt aber ein
Muster, das es auch
Noch ist die Hiobsbotschaft mit Vorsicht zu
genießen: Politisches Patt nach der Parlamentswahl in Italien. Der
Sieg Berlusconis im Senat, der Regionalkammer Italiens, wurde
zunächst nur von seinen Fernsehsendern vermeldet. Das abstruse
italienische Wahlrecht mit der Überzeichnung der jeweils stärksten
Parteien im Parlament und in den regionalen Abordnungen im Senat
macht den Irrsinn allerdings möglich. Wer nach Italien schaut, könnte
fast schon an der Demokra
Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Bündnissen von Pier Luigi Bersani und Silvio Berlusconi ab. Ersten Prognosen zufolge liegt das Mitte-Links-Bündnis von Bersani im Abgeordnetenhaus vorn, im Senat hingegen liegen Bersani und Berlusconi eng beieinander. Nach der Hochrechnung des italienischen TV-Senders RAI sieht die Verteilung im Abgeordnetenhaus derzeit wie folgt aus: Mitte-Links-Bündnis (Bersani) 29,2 Prozent, Mitte-Rechts-B&uu
Das Mitte-Links-Bündnis um Pier Luigi Bersani hat die Parlamentswahlen laut weitestgehend übereinstimmender Nachwahlbefragungen gewonnen. Bersanis Bündnis kommt demnach im Abgeordnetenhaus auf 34-38 Prozent, die Koalition um Silvio Berlusconi auf 28-32 Prozent, das Bündnis um Beppe Grillo auf 19-21 Prozent. Das Bündnis um den bisherigen Ministerpräsidenten Mario Monti kommt nur auf 7,5-10,5 Prozent der Stimmen. Bersani hat damit die besten Chancen, neuer Ministerpr&
Bei den Parlamentswahlen in Italien ist das Mitte-Links-Bündnis um Pier Luigi Bersani laut einer Nachwahlbefragung, die von der Zeitung "La Stampa" im Internet veröffentlicht wurde, mit einem Stimmenanteil von 34,5 Prozent stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus geworden. Das Bündnis um Berlusconi kommt auf 29 Prozent, das Bündnis um Grillo auf 19 Prozent, das Bündnis um Monti auf 9,5 Prozent. Die dts Nachrichtenagentur sendet im Laufe des Nachmittags weitere H
Linksparteichef Bernd Riexinger hat das Angebot zur Zusammenarbeit mit der SPD nach der Bundestagswahl erneuert, es aber an Bedingungen geknüpft. "Jetzt ist Wahlkampf", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Wir gehören nicht zu Steinbrücks Lager, sondern zum Lager für soziale Gerechtigkeit. Am Wahlabend werden wir sehen, wer wo gelandet ist." Riexinger fügte hinzu: "Wir haben immer gesagt, wir unterstützen eine
Keine Frage: Die EU steht vor einer neuen Herausforderung. Wenn
von 2014 an auch Bulgarien und Rumänien volle Freizügigkeit als
Arbeitnehmer genießen, ist mit mehr Menschen zu rechnen, die vor
bitterer Armut in der Heimat flüchten. Grund zu großen Ängsten
besteht aber nicht.
Zu Recht weist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen darauf hin,
dass es auch bei der ersten EU-Osterweiterung um Polen große Sorgen
gab, Billiglö
Auch wenn es hierzulande für sie gerade schlecht läuft, kann sich
Angela Merkel andernorts noch über Wahlergebnisse freuen. Der von der
Kanzlerin unterstützte konservative Politiker Nikos Anastasiades wird
Präsident von Zypern und löst einen kommunistischen Vorgänger ab.
Die Wende in der Inselrepublik ist insofern bemerkenswert, als
sich damit eine Serie von Wahlerfolgen Merkel-naher Politiker in
Euro-Krisenstaaten fortsetzt. Si
Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland hatte lange
etwas von einer enttäuschten Liebe: Während die Türkei sich bis vor
einigen Jahren nach nichts mehr sehnte als nach einer Vereinigung mit
der EU, konnte man sich vor allem in Berlin bestenfalls eine
privilegierte Partnerschaft vorstellen. Den türkischen Bewerbern
zeigte man die kalte Schulter. Frustriert wandte sich das Land
schließlich ab und suchte sein Heil im Osten.
Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich eine mäßige Beteiligung ab. Bis zum Abend des ersten Wahltages gaben 44,9 Prozent der über 50 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte das Innenministerium in Rom mit. Auch am Montag sind die Wahllokale noch einmal bis 15 Uhr geöffnet. Unmittelbar danach werden die Ergebnisse von Nachwahlbefragungen erwartet. Laut Umfragen im Vorfeld gilt "Italia – Bene Comune", eine Koalition von Mitte-Links-Parteien um Sp
