Kein israelischer Wahlkampf war derart
amerikanisiert wie dieser. Gesichter statt Gedanken, hieß die
unausgesprochene Devise. Das Ergebnis ist nun im Wortsinne zu
besichtigen. Galt Ministerpräsident Netanjahu bisher selbst auch als
Landesmeister im Fach Selbstinszenierung, so stahlen ihm diesmal
andere die Show. Die Parteien seiner Regierungskoalition rutschten
ins Minus, für die einst Israel prägenden Sozialdemokraten von der
Arbeitspartei gilt es schon als Erfolg, &
Die Linkspartei leidet nach neuesten Zahlen unter einem anhaltenden Mitgliederschwund. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Mitte vorigen Jahres war die Mitgliederzahl mit 67.000 angegeben worden. Ende 2012 betrug sie nach Angaben aus Parteikreisen nur noch circa 64.000 und damit 3.000 weniger. Etwa zwei Drittel der Mitglieder leben im Osten Deutschlands, ein Drittel im Westen. Dabei geht der Schwund offenbar auch a
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist bei der Parlamentswahl von den Wählern abgestraft worden. Sein rechter Block Likud-Beitenu habe nach offiziellen Angaben lediglich 31 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset auf sich vereinigen können und damit elf Sitze weniger als bei der letzten Parlamentswahl, wie das Nachrichtenportal "Ynet" am Mittwoch unter Berufung auf die Wahlkommission berichtet. 19 Mandate erhielt demnach die liberale Zukunftspartei Jesch Atid, d
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der Parlamentswahl am Dienstag herbe Verluste erlitten, wird aber voraussichtlich dennoch erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Laut Nachwahlbefragungen der israelischen Fernsehsender Kanal 1, Kanal 2 und Kanal 10 kommt Netanjahus Bündnis auf etwa 31 Sitze, 11 weniger als zuvor. Die Partei des Schauspielers und Fernsehmoderators Yair Lapid, Yesh Atid, kommt überraschend auf etwa 19 Sitze. Die Partei des ultra-rechten Self
In den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen werde die Bildungspolitik nicht zu den schwierigen Themen gehören. Das sagte die medien- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Daniela Behrens, in einem Gespräch mit dem "Weser-Kurier" (Mittwochausgabe). Einigkeit zwischen SPD und Grünen herrsche insbesondere beim Thema Turbo-Abitur. Die wieder in den Landtag gewählte SPD-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Unte
Der Landesvorsitzende der bayerischen Grünen, Dieter Janecek, hat sich gegen die Festlegung seiner Partei auf ein rot-grünes Lager mit der SPD ausgesprochen. "Wir Grünen sind nicht Teil eines Lagers", sagte Janecek der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Zwar plädiere er eindeutig dafür, "dass wir im Wahlkampf für Rot-Grün kämpfen", wobei dies die Grünen "eigenständig mit unseren Themen" und mit dem
In Israel wählen an diesem Dienstag rund 5,6 Millionen Menschen ein neues Parlament. Nachdem das rechtskonservative Bündnis Likud-Beteinu von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wochenlang in den Umfragen vorne lag, bröckelten die Stimmungswerte zuletzt. Jeder fünfte Israeli ist angeblich noch unentschlossen, wen er in die Knesset wählen will. Konkurrenz bekommt Netanjahu durch den Polit-Aufsteiger Naftali Bennett, der mit seiner Siedler-Partei Habajit Hajehudi noc
FDP-Vize und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger glaubt an einen "besonders fairen" Umgang zwischen Union und FDP in der Koalition bis zur Bundestagswahl. Nach der Unionsintern von vielen als Fehler eingeschätzten CDU-Schützenhilfe für die FDP in Niedersachsen geht die Politikerin auch nicht von Rache an der FDP für den Verlust des Ministerpräsidentenposten für David McAllister aus. "Rache ist doch nichts, was in die Politik geh&
Nach der Wahlniederlage in Niedersachsen hat das CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder eine Ursachenforschung angemahnt. "Wir müssen uns fragen, warum wir mittlerweile regelmäßig schwarz-gelbe Regierungen verlieren", sagte Mißfelder den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Ein Grund sei, "dass wir im Bund nicht gut genug über unsere Arbeit reden. Allzu häufig sei der Eindruck von Zerstrittenheit entstanden". Wörtlich fügte er
Als Konsequenz aus der Wahlniederlage der CDU in Niedersachsen hat der CDU-Politiker Philipp Mißfelder jeder Neuauflage einer Leihstimmenkampagne eine klare Absage erteilt. "Wenn wir bei der Bundestagswahl erreichen wollen, dass an uns vorbei niemand regieren kann, müssen wir konsequenter allein für uns werben", sagte der JU-Chef der "Rheinischen Post". Das sei die "Lehre aus Niedersachsen", so das CDU-Präsidiumsmitglied.
