7.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die
Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Thema:
Grünen-Urwahl 7.35 Uhr, Edmund Stoiber, Ehrenvorsitzender der CSU,
Thema: Memoiren
8.05 Uhr, Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, Themen: SPD und
Rente
8.10 Uhr, Norbert Walter-Borjans, SPD, Finanzminister NRW, Thema:
Steuerabkommen mit der Schweiz
noch nicht sicher – 8.45 Uhr, Rita Süssmuth, CDU,
Bundestagspräsidentin a.D., Thema: F
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Berichte dementiert, er wolle sich aus dem Rennen um die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten zurückziehen. "Die SPD wird zuallererst alle programmatischen Fragen klären. Die letzte große Debatte ist die um die Rente. Und dann kommen die Personalfragen", betonte Gabriel am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Der SPD-Chef verteidigte zudem Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gegen Vorwürfe, er habe w
Die Jusos haben Ex-Finanzminister Peer Steinbrück mit Blick auf Medienberichte über die angeblich entschiedene SPD-Kanzlerkandidatur indirekt kritisiert. "Es ist unerträglich, dass einer der möglichen Kanzlerkandidaten anscheinend permanent das Gerücht streuen lässt, die Entscheidung sei zu seinen Gunsten gefallen", sagte der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt der "Welt". "Das zeugt von schlechtem Stil. Alle sollten sich jetzt am Riemen reiß
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) schließt eine Ampel-Koalition aus FDP, Grünen und SPD nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht aus. "Die FDP will die erfolgreiche Politik in der Koalition mit CDU/CSU fortsetzen. Aber auch andere Mütter haben schöne Töchter", sagte Niebel der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) und ging damit indirekt auf Distanz zum eigenen Parteivorsitzenden Philipp Rösler, der eine Ampel-Koalition zuletzt kategorisch
Die beiden größten Oppositionsparteien in Weißrussland haben die am heutigen Sonntag stattfindenden Parlamentswahlen in dem osteuropäischen Land boykottiert. Sowohl die Vereinigte Bürgerpartei als auch die Weißrussische Nationale Front ließen sich von der Wahlkommission von den Stimmzetteln streichen und wollen damit ihren Protest gegen die Parlamentswahlen zum Ausdruck bringen, die in Weißrussland und international umstritten sind. "Wir fordern
In der SPD wird der Ruf nach einer baldigen Nominierung ihres Kanzlerkandidaten lauter. "Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird der Wunsch größer, die Kandidatenfrage noch in diesem Jahr zu klären. Das weiß auch der Parteivorsitzende", sagte Martin Burkert, Vorsitzender der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten, am Sonntag der "Welt". Die frühe Ausrufung des SPD-Spitzenkandidaten für die bayerische Landtagswahl, Christian Ude, zeige, wie ri
Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, besteht ein Zusammenhang zwischen den Wahlerfolgen der Grünen und der niedrigen Wahlbeteiligung. "Bei kommunalen Wahlen gibt es schon einen eindeutigen Zusammenhang: Je höher der Stimmenanteil der Grünen, umso niedriger die Wahlbeteiligung", sagte Güllner im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Auch im internationalen Vergleich sei auffällig, dass die Wah
Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) seiner Partei zu einem klaren Profil geraten. "Wenn die FDP auf Leistungsgerechtigkeit setzt, europapolitisch Kurs hält und nicht zu irrlichtern beginnt, werden wir am Ende ein sehr gutes Wahlergebnis erreichen", sagte der frühere Parteivorsitzende der "Welt am Sonntag" (E-Tag: 23. September 2012). Westerwelle sprach sich zudem für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition
Die SPD will die Troika aus Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück noch in diesem Herbst in ihrer jetzigen Form auflösen und die Frage der Kanzlerkandidatur früher klären. Das ist das Ergebnis mehrerer interner Gespräche von Spitzengenossen, die bis vergangene Woche stattgefunden haben, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Auch die Präferenz des SPD-Landesverbands Niedersachsen, die
Unter führenden US-Kennern in Deutschland wächst die Skepsis gegenüber einem möglichen US-Präsidenten Mitt Romney. Angesichts der angespannten internationalen Lage zeigte sich der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Hans-Ulrich Klose (SPD), besorgt über außenpolitische Signale des republikanischen Präsidentschaftskandidaten. "Russland als größten geostrategischen Gegner auszuweisen, fußt nicht au
