Amerika hat die Wahl: Erhält Präsident Barack Obama
eine zweite Chance? Kann er seine Reformen fortsetzen und das tief
gespaltene Land doch noch versöhnen? Oder überzeugt sein
Herausforderer Mitt Romney mit dem Kontrastprogramm – weniger Staat
im Innern, dafür mehr nationale Größe nach außen? ZDF-Chefredakteur
Peter Frey: "Vor vier Jahren haben die US-Bürger mit Barack Obama zum
ersten Mal einen schwarzen Präsidenten gewählt – ei
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat einen Medienbericht dementiert, nach dem sich die Sozialdemokraten auf den früheren Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten für die im kommenden Jahr stattfindende Bundestagswahl verständigt hätten. "Es gibt definitiv keinen neuen Stand in der K-Frage der SPD", so Nahles am Freitag in Berlin. Daran würden auch die verschiedensten Medienveröffentlichungen nichts ändern, so die SPD-Gen
Die SPD geht einem Medienbericht zufolge mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl im September 2013. Darauf würden nach Informationen des Magazins "Cicero" die Gespräche zwischen Parteichef Sigmar Gabriel, Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Steinbrück hinauslaufen. Mit ihm rechne sich die Troika gegen Bundeskanzlerin Merkel die größten Wahlchancen aus. Nach Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Sozialdemokraten
Im Streit um das Wahlrecht hält die Union nun auch eine Grundgesetzänderung für sinnvoll. "Wir machen im Wahlrecht leider die Erfahrung, dass das Bundesverfassungsgericht von Mal zu Mal strengere und kompliziertere Vorgaben macht, ohne sich über deren Umsetzbarkeit ausreichend Gedanken zu machen", sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings der "Rheinischen Post". Deshalb sei zu überlegen, wie die Regelungskompetenz vom Verfassungsgericht zurück
Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei haben sich hinsichtlich der Bildung einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach den Wahlen im kommenden Jahr skeptisch geäußert. In einem Gespräch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Freitagausgabe) sagte der SPD-Politiker Frank Schwabe, er sehe bei der Linken die "größten Hürden". Sven-Christian Kindler von den Grünen verwies auf die Forderungen der Linkspartei wie den Ab
Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Umfragen weit vor der SPD-Troika rangiert, schreckt die Sozialdemokraten nicht. Der Amtsbonus der Kanzlerin bringe Schwarz-Gelb nichts, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der "Neuen Westfälischen". Dieser Bonus führe schon seit über drei Jahren in allen Umfragen nicht mehr zu einer schwarz-gelben Mehrheit. "Schwarz-Gelb erreicht regelmäßig rund 40 Prozent Zustimmung, während 6
Kleinlaut fügt sich die Bundesregierung in die Realitäten. Zu
Beginn des Afghanistan-Einsatzes war wortreich von Wiederaufbau,
Menschenrechten und neuen, besseren staatlichen Strukturen die Rede.
Jetzt – fast elf Jahre und viele Tote später – heißt es, Afghanistan
sei ein Schadensfall, und man müsse sich in fragilen Staaten
pragmatischer auf die Lage vor Ort einstellen. Eine späte Einsicht.
Mit Provokationen Auflage erzielen und Geld verdienen – diese
Kunst verstehen Satire-Magazine, egal ob in Frankreich oder in
Deutschland. Und da ist es dann zunächst zweitrangig, wie
geschmackvoll oder aber nur pubertär und dumm ein Titelbild oder eine
Zeichnung ist. Doch wem nützt die Veröffentlichung von beleidigenden
Mohammed-Karikaturen – vom finanziellen Gewinn für die Zeitschrift
einmal abgesehen? Was bringt es, verunglimpfende Bilder
US-Präsident Barack Obama hat die Wählerbeschimpfung seines Konkurrenten Mitt Romney bei einem Talkshow-Auftritt kritisiert. Der Präsident müsse für alle Amerikaner da sein und nicht nur für wenige auserwählte, sagte Obama in der Late-Night-Show von David Letterman. Der Präsident reagierte damit auf ein heimlich aufgenommenes Video, in dem Romney sich negativ über Wähler Obamas äußerte. Jene "47 Prozent" die ohnehin Obama w&a
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat an den potenziellen Koalitionspartner im Bund, die SPD, appelliert, sich ein Beispiel an der schnellen und klaren Entscheidungsfindung der Grünen für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl zu nehmen. "Ich hoffe, dass die SPD sich tatsächlich zeitnah entscheidet, dass sie es uns nachtut", sagte Roth der "Leipziger Volkszeitung". Zugleich ermahnte die Grünen-Chefin die SPD beim Blick auf die politischen Krä
