Brennende Botschaften, tote US-Diplomaten, antiwestliche
Massendemonstrationen in islamischen Metropolen: Die Macher des
Mohammed-Schmähvideos aus den USA wollten Hass säen. Das ist der
kleinen fundamentalistischen Gruppe auf erschreckende Weise gelungen.
Denn das Internet kennt leider keine Grenzen.
Ist solch ein Clip erst einmal hochgeladen, können wenige Radikale
viel Unheil anrichten. Es darf im Netz zwar keine Zensur geben. Doch
es s
In der SPD-Spitze gibt es einem Medienbericht zufolge Pläne, den Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 spätestens auf dem Bundesparteitag vorzunehmen, der vom 4. bis 6. Dezember 2012 in Berlin geplant ist. Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" habe sich Parteichef Sigmar Gabriel faktisch aus dem Kandidaten-Wettbewerb zurück gezogen. Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück hätten sich gegenseitig versprochen, die Kandidatenfrage "
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Partei vor einer Debatte über eine Große Koalition nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr gewarnt. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Es schade der Union, wenn sie vor der Wahl darüber spekuliere, sagte Merkel laut Teilnehmerangaben am vergangenen Montag im CDU-Präsidium. Merkel bezog sich damit auf Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von
Die SPD und die Grünen können in der Wählergunst leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 28,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das ist 0,1 Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen können um 0,3 Prozentpunkte zulegen und kommen nun auf 13,5 Prozent. CDU und CSU müssen hingegen leichte Verluste hinnehmen: D
In einem Jahr wird gewählt. Und die Bundesbürger erwarten und
wünschen, dass die künftige Bundesregierung von einer großen
Koalition gebildet wird. Eine solche Regierungszusammenarbeit von
CDU/CSU und SPD ist die einzige Parteienkombination, die von einer
absoluten Mehrheit der Befragten (54 Prozent) positiv bewertet wird
und lediglich von 23 Prozent negativ (egal: 21 Prozent). Die große
Koalition finden 79 Prozent der Unionsanhänger gut (schlecht:
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden begrüßt und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zum Wahlsieg seiner rechtsliberalen Partei gratuliert. "Der Wahlausgang ist eine Stärkung Europas und eine Schwächung der Populisten und Re-Nationalisten", erklärte Westerwelle am Donnerstag in Berlin. Man müsse "nach den wichtigen Entscheidungen der letzten Tage jetzt das
Die Altersarmut ist nach den Worten des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister (CDU) "kein drängendes Thema". Für eine Entscheidung der CDU über eine Zuschussrente brauche man Zeit und "belastbares Zahlenmaterial", sagte McAllister der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Sobald die Union eine abgestimmte Linie habe, solle sie mit der FDP und erst danach mit der Opposition reden. "Wir werden sehen, ob ein Konsens von Regierung u
Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden haben die Bürger des Landes für die proeuropäischen Parteien gestimmt. In der Nacht auf Donnerstag rief der amtierende Ministerpräsident Mark Rutte seine rechtsliberale Partei zum Wahlsieger aus. Nach Auszählung der Stimmen aus über 90 Prozent der Wahlkreise kam die Rutte-Partei auf 41 der insgesamt 150 Sitze im Parlament. Die Sozialdemokraten müssen sich mit 39 Sitzen knapp geschlagen geben. Herbe Verluste musste hi
Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Nach ersten Prognosen liegen die Rechtsliberalen und die Sozialdemokraten gleichauf. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders musste starke Verluste hinnehmen. Wilders hatte zuvor der Minderheitsregierung aus Rechstliberalen und Christdemokraten seine Unterstützung entzogen und so die Wahlen notwendig gemacht.
Der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hegt keine Ambitionen, in das Europarlament einzuziehen. Sein Sprecher dementierte einen entsprechenden Medienbericht. "Das ist eine klassische Zeitungsente", sagte Lafontaine-Sprecher Michael Schlick am Mittwoch der "Welt". Die "Zeit" hatte zuvor vorab vermeldet, dass der frühere Linken-Chef nach Informationen aus Parteikreisen erwäge, bei der Europawahl 2014 anzutreten. Er wolle die Nachfolge d
