Sonntagsfrage: Piratenpartei verliert weiter an Zustimmung

Die Piratenpartei verliert in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Piraten auf 6,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. CDU und CSU landen bei 36,7 Prozent, ein leichtes Plus von 0,2 Prozent. Die SPD kommt auf 28,2 Prozent und verzeichnet somit ebenfalls einen Gewinn von 0,2 Prozentp

Umfrage: FDP rutscht unter Fünf-Prozent-Hürde

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl muss die FDP um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, müssen die Liberalen einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche abgeben und kommen auf nur noch vier Prozent. Außenminister Guido Westerwelle, der die FDP als Parteichef in den Bundestagswahlkampf 2009 geführt hatte, hatte für seine Partei erst dies

US-Präsidentschaftswahlen: Obama legt in Umfragen zu

US-Präsident Barack Obama ist in der Gunst der Wähler weiter gestiegen. Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 6. November bleibt es allerdings noch immer bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Obama und dem Republikaner Mitt Romney. Eine Umfrage des konservativen Meinungsforschungsunternehmens Rasmussen Reports ergab, dass Obama zwei Prozentpunkte zulegte und mit 46 zu 44 Prozent knapp vor Romney liegt. In einer Erhebung des Meinungsforschung

Linken-Chefin Kipping offen für Urwahl

Nach den Grünen lässt möglicherweise auch die Linke die Mitglieder über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 entscheiden. "Ich war nie eine Gegnerin von basisdemokratischen Elementen", sagte die Linken-Vorsitzende Katja Kipping der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Eine Urwahl sei aber nur sinnvoll, "wenn es konkurrierende Kandidaten gibt". Bisher hat nur der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, seine Bere

Neue OZ: Kommentar zu Obama

Entzauberter Heilsbringer

Vor vier Jahren kam Barack Obama als Heilsbringer. Jetzt wirkt der
US-Präsident entzaubert. Und der Parteitag der Demokraten zeigte
klar: Mitt Romney hat realistische Chancen, Obama trotz des Amtsbonus
bei der Wahl im November zu schlagen.

Früher war Euphorie. Obama träumte von einer Welt ohne Atomwaffen.
Er versprach die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo und
wollte die Wirtschaft nach der Pleite der Investmentbank Lehman

Neue OZ: Kommentar zu Legehennen-Fabriken/Ukraine

In Erklärungsnot

Jetzt ist also die Katze aus dem Sack – oder besser gesagt: die
Henne im Käfig. Mit dem Eingeständnis, dass die beiden
Legehennen-Fabriken in der Ukraine weder deutsches noch EU-Recht
erfüllen, gerät die Bundesregierung in Erklärungsnot. Wie groß der
Druck ist, zeigt die Bereitschaft, künftig Tierschutz-Aspekte zu
berücksichtigen, bevor eine Hermes-Bürgschaft vergeben wird. Das ist
ein Novum in der Geschichte dieser Kr

SPD-Spitzenkandidat Weil: Wulff wird Wahlkampfthema in Niedersachsen

Der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Niedersachsen, Stephan Weil, will die Affäre um den ehemaligen Bundespräsidenten und niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zu einem Thema im Wahlkampf machen. "Ich muss mich nicht an Christian Wulff abarbeiten. Das ist jetzt Sache der Justiz", sagte Weil gegenüber der Online-Ausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Aber die Frage, ob sein Nachfolger im Wege der Frucht

Neues Deutschland: US-Wahlen: Offener Ausgang

Die Deutschen würden laut einer aktuellen Umfrage
am 6. November mit satter Mehrheit Barack Obama wählen. Die
US-Amerikaner nicht. Daran hat auch der Wahlparteitag der Demokraten
in dieser Woche nichts geändert. Glaubt man den Gallup-Demoskopen,
liegt der Präsident selbst nach seiner angeblich wichtigsten
Wahlkampfrede lediglich mit einem Prozentpünktchen vor dem
republikanischen Herausforderer Mitt Romney. Der große Gestus des
Weltveränderers fehlte di

Umfrage: Deutsche würden Obama wählen

Könnten sich die Deutschen im November an der Wahl zum US-amerikanischen Präsidenten beteiligen, hätte Amtsinhaber Barack Obama gute Chancen, weitere vier Jahre im Weißen Haus zu bleiben. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend. Die große Mehrheit von 86 Prozent gab dabei an, sie würde für den Demokraten stimmen. Für seinen republikanischen Herausforderer Mitt Romney gäben nur sieben Prozent ihre Stimme ab. Auch

US-Präsident Obama bittet um mehr Zeit für Wandel

US-Präsident Barack Obama hat auf dem Parteitag der Demokraten seine mit Spannung erwartete Nominierungsrede gehalten und darin die Wähler gebeten, ihm mehr Zeit für die Bewältigung der Wirtschaftsprobleme zu geben. "Ihr habt mich gewählt, damit ich Euch die Wahrheit sage. Der Weg, den wir anbieten, ist vielleicht härter, aber er führt zu einem besseren Ort", sagte der US-Präsident vor den Delegierten in Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina