Späte Einsicht
Kleinlaut fügt sich die Bundesregierung in die Realitäten. Zu
Beginn des Afghanistan-Einsatzes war wortreich von Wiederaufbau,
Menschenrechten und neuen, besseren staatlichen Strukturen die Rede.
Jetzt – fast elf Jahre und viele Tote später – heißt es, Afghanistan
sei ein Schadensfall, und man müsse sich in fragilen Staaten
pragmatischer auf die Lage vor Ort einstellen. Eine späte Einsicht.
Bemerkenswert ist auch die Festlegung, die
Unkluges Zündeln
Mit Provokationen Auflage erzielen und Geld verdienen – diese
Kunst verstehen Satire-Magazine, egal ob in Frankreich oder in
Deutschland. Und da ist es dann zunächst zweitrangig, wie
geschmackvoll oder aber nur pubertär und dumm ein Titelbild oder eine
Zeichnung ist. Doch wem nützt die Veröffentlichung von beleidigenden
Mohammed-Karikaturen – vom finanziellen Gewinn für die Zeitschrift
einmal abgesehen? Was bringt es, verunglimpfende Bilder
US-Präsident Barack Obama hat die Wählerbeschimpfung seines Konkurrenten Mitt Romney bei einem Talkshow-Auftritt kritisiert. Der Präsident müsse für alle Amerikaner da sein und nicht nur für wenige auserwählte, sagte Obama in der Late-Night-Show von David Letterman. Der Präsident reagierte damit auf ein heimlich aufgenommenes Video, in dem Romney sich negativ über Wähler Obamas äußerte. Jene "47 Prozent" die ohnehin Obama w&a
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat an den potenziellen Koalitionspartner im Bund, die SPD, appelliert, sich ein Beispiel an der schnellen und klaren Entscheidungsfindung der Grünen für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl zu nehmen. "Ich hoffe, dass die SPD sich tatsächlich zeitnah entscheidet, dass sie es uns nachtut", sagte Roth der "Leipziger Volkszeitung". Zugleich ermahnte die Grünen-Chefin die SPD beim Blick auf die politischen Krä
Die Piratenpartei scheint sich auf ihrem Jahres-Tief einzupendeln. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL kommt sie zum zweiten Mal in Folge auf 6 Prozent – und hat damit seit Mai ihr Ergebnis halbiert. Forsa-Chef Manfred Güllner: "Den Piraten passiert das, was bei anderen Parteien schon längst sichtbar ist: Die Kluft zwischen den Funktionären und den potenziellen Wählern wächst." Ein Plus kann all
Die SPD will die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich zu einem zentralen Thema im Bundestagswahlkampf machen: Hintergrund ist der Entwurf der Bundesregierung für den vierten Armuts- und Reichtumsbericht, dem zufolge in Deutschland der private Reichtum immer größer wird – während dem Staat immer weniger Geld zur Verfügung steht. Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte dazu "Handelsblatt-Online": "Der aktuelle Armuts- und Reich
Der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Mitt Romney, gerät durch heimliche Videoaufnahmen in Bedrängnis: In einem im Internet aufgetauchten Film ist zu sehen, wie Romney während eines Treffens mit Spendern Wähler von US-Präsident Barack Obama als "Opfer" bezeichnet. Jene "47 Prozent" die ohnehin Obama wählen würden, seien solche die Ansprüche auf staatliche Leistungen erheben und keine Einkommenssteuern zahlen würden
Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) erwartet vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr einen Streit um die Steuern. "SPD und Grüne haben Besteuerungsprogramme beschlossen, die die Bürger zusammen mit rund 25 Milliarden Euro zusätzlich belasten – von der Vermögensteuer über die Erbschaftsteuer, Grundsteuer und so weiter", sagte Söder in einem Interview mit der Illustrierten "Bunte". "Das werden wir nicht akzeptieren!" Di
Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, wirbt für 2013 offensiv für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene. "Ich würde mich selbst mit Peer Steinbrück hinsetzen, wenn das Ergebnis stimmt", sagte Riexinger der "Rheinischen Post". "Mich stören diese kindischen Abgrenzungsrituale in der Opposition. Das ist Merkels Lebensversicherung." Das letzte Wort werde nach der Wahl gesprochen. "Der Ball liegt im Feld von SPD und Gr&uu
Gefährliche Gefühle
Es ist ein gefährliches Gemisch, das sich im
ostasiatisch-pazifischen Raum zusammenbraut. Ein Streit um Inseln
zwischen Peking und Tokio spitzt sich zu. Mitten hinein platzt die
Nachricht, dass Washington einen zweiten Raketenabwehrschirm in Japan
stationieren will.
Dagegen ist zunächst nichts einzuwenden. Seit Jahrzehnten sind die
USA Schutzmacht von Ländern in der Region, darunter auch Taiwan oder
– etwas weiter weg – Australien. Der j&u
