Kraft will auch 2017 nicht SPD-Kanzlerkandidatin werden

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will auch 2017 nicht Kanzlerkandidatin der Sozialdemokraten werden. "Ich kann mir das nicht vorstellen", sagte die Ministerpräsidentin dem WDR-Politikmagazin "Westpol". Sie habe sich vorgenommen, in Nordrhein-Westfalen "Dinge zu verändern und die vorbeugende Politik umzusetzen", so Kraft. "Kein Kind zurücklassen, das ist und bleibt mein Herzensthema. Und das kann ich nur in einem Bundesland umsetzen&qu

ZDF-Politbarometer August 2012 / Griechenland: Zwei Drittel gegen mehr Zeit / Große Mehrheit für Verkaufsstopp von E10

Zwei Drittel (67 Prozent) der Deutschen sind
dagegen, Griechenland mehr Zeit für die Umsetzung der vereinbarten
Sparvorgaben zu geben. Nur 29 Prozent befürworten den Wunsch
Griechenlands nach einem Aufschub um zwei Jahre (weiß nicht: 4
Prozent). Noch deutlicher ist die Ablehnung (72 Prozent), sollte das
Land über die bereits zugesagten Finanzhilfen hinaus weitere Hilfen
benötigen. Unterstützen würden das lediglich 22 Prozent (weiß nicht:
6 Prozent

Neue OZ: Kommentar zu Euro-Krise

Kein deutscher Lehrmeister

Je länger die Euro-Krise dauert, desto größer werden die
Begehrlichkeiten gegenüber Deutschland. Gestern Abend reiste
Frankreichs Präsident François Hollande nach Berlin, heute kommt
Griechenlands Premier Antonis Samaras. Der eine als Verfechter einer
Schuldenunion, der andere als Bittsteller. Ist das aber noch die EU
von befreundeten Nationen, die sich auf Augenhöhe begegnen?

Das Auseinanderdriften Europas in einen ve

K-Frage: Steinbrück schließt Urwahl der SPD aus

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat eine Urwahl seiner Partei über den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten ausgeschlossen. "Es wird keiner der drei Kandidaten gegen den anderen kandidieren. Das halte ich für sicher", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete dem "Westfalen-Blatt". Zudem sei Parteichef Sigmar Gabriel in der Frage des SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr als erster am Zug. "Wenn der Partei

Neue OZ: Kommentar zu Hollande

Neue Osnabrücker Zeitung, Donnerstagausgabe vom
23. August 2012, Nr. 197

Guter Stil, mangelnde Substanz

Als sozialistischer Präsident Frankreichs hat François Hollande es
nicht leicht: Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union
steuert auf eine Rezession zu, die Staatsschuldenkrise in Europa
zwingt die politischen Akteure mehr denn je zum Sparen – und
Gewerkschaften sowie die geplagte Unter- und Mittelschicht erwarten
die Erfüllung H

Münchens OB Ude sorgt sich um möglichen Koalitionspartner in Bayern

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, sorgt sich um seinen möglichen Koalitionspartner Freie Wähler. Wiederholt haben Rechtsextremisten europakritische Veranstaltungen der Freien Wähler für ihre Zwecke instrumentalisiert. Am Montagabend hatten sich erneut Rechtsextreme unter die Teilnehmer einer FW-Kampagne in München gemischt und damit die Wählergruppierung abermals öffentlich an den rechten

Kramp-Karrenbauer will nicht CDU-Vize werden

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wird beim CDU-Bundesparteitag im Dezember in Hannover nicht für das Amt der stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ich werfe meinen Hut nicht in den Ring." Stattdessen werde sie die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner unterstützen. Kramp-Karrenbauer betonte, sie benötige den Vize-Posten nicht, "

Umfrage: Grünen-Wähler wollen Künast als Spitzenkandidatin

Neben Fraktionschef Jürgen Trittin kämpfen drei Frauen um die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl in einem Jahr. Nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" hätte die grüne Basis am liebsten, wenn aus diesem Trio Fraktionschefin Renate Künast die Position übernehmen würde. Demnach favorisieren 42 Prozent der Grünen-Wähler die Ex-Verbraucherministerin als Spitzenkandidatin. Sie liegt deutlich vor ihren beid

Umfrage: Deutsche glauben an Wiederwahl von Obama

Das Vertrauen der Deutschen in US-Präsident Barack Obama ist ungebrochen: Vier von fünf Bürgern (80 Prozent) gehen nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" fest davon aus, dass der 51-jährige Demokrat die Präsidentenwahl am 6. November gewinnen wird. 13 Prozent glauben, dass sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney neuer Präsident wird. Romney wird auf dem Wahlparteitag der Republikaner kommende Woche in Florida offiziell zum Herausfor

„stern“-Umfrage: Deutsche würden Obama wählen / Nur fünf Prozent würden Romney ihre Stimme geben

Das Vertrauen der Deutschen in US-Präsident Barack
Obama ist ungebrochen: Vier von fünf Bürgern (80 Prozent) gehen nach
einer Umfrage für die neue, am Donnerstag erscheinende Ausgabe des
Hamburger Magazins "stern" fest davon aus, dass der 51-jährige
Demokrat die Präsidentenwahl am 6. November gewinnen wird. 13 Prozent
glauben, dass sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney, 65,
neuer Präsident wird. Romney wird auf dem Wahlparteitag der
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