Hochspannung bei Parlamentswahlen in Griechenland

In Griechenland wird an diesem Sonntag zum zweiten Mal innerhalb von sechs Wochen ein neues Parlament gewählt. Dabei blicken vor allem die Euro-Staaten mit Spannung und Sorge auf die Abstimmung in dem Mittelmeerstaat. Die Wahl gilt letztendlich auch als Votum über die Frage, ob Athen in der Eurozone bleibt oder nicht. Zentrales Thema der Wahl ist das umstrittene Sparprogramm. Nach der letzten Abstimmung am 6. Mai konnten sich die griechischen Parteien wegen des Streits über den Sp

SPD will bei Bundestagswahl auf Innenpolitik setzen

Die SPD will ihren Bundestagswahlkampf auf innenpolitische Themen konzentrieren. Das geht laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" aus einem Entwurf einer neunseitigen Broschüre hervor, die Generalsekretärin Andrea Nahles vergangenen Montag im Bundesvorstand vorgestellt hat. Bei den Bürgerdialogen, der ersten Wahlkampfphase im Herbst dieses Jahres, sollen demnach die sechs Themen "Familie", "Jugend und Bildung", "Arbeit", "Gesundheit u

Umfrage: Schwarz-Gelb kann gegenüber Rot-Grün aufholen

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition kann in der Wählergunst gegenüber Rot-Grün aufholen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, legen Union und FDP im Vergleich zur Vorwoche um jeweils einen Prozentpunkt zu. CDU/CSU kommen jetzt auf 33, die FDP auf 6 Prozent. Jeweils einen Prozentpunkt abgeben müssen SPD (29 Prozent), Grüne (12 Prozent) und Piraten (9 Prozent). Die Linkspa

Sonntagsfrage: Union mit leichten Verlusten

Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 33,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,8 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD kommt auf 29,3 Prozent und verbucht damit leichte Gewinne von 0,3 Prozent. Die FDP verzeichnet ebenfalls Gewinne von 0,3 Prozent und kommt auf 5 Prozent. Die Gr&

Steinmeier geht auf Distanz zu den Grünen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier ist auf Distanz zu den Grünen gegangen. "Die Grünen sind eine befreundete Konkurrenz der SPD", sagte er der "Welt am Sonntag" (E-Tag: 17. Juni). "Es gibt Felder, in denen SPD und Grüne ähnlich denken. Aber es gibt auch deutliche Unterschiede." Die SPD trete für den Erhalt der industriellen Basis in Deutschland ein. "Auch im Kampf gegen den Klimawandel brauchen wir die vermeintlich alt

Euro-Rettung: Seehofer fordert Volksbefragung

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will eine künftige Ausweitung des deutschen Garantierahmens bei der Euro-Rettung nur noch nach einer Volksbefragung zulassen. "Wenn sich der Rahmen für die finanziellen Zusagen Deutschlands erweitert, sollten wir die Menschen in unserem Land nach ihrer Meinung fragen. Das Referendum in Irland hat doch gezeigt, dass die Menschen verantwortungsbewusst mit europäischen Fragen umgehen können. Wer Europa gut erklärt, mu

Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Euro

Pest und Cholera

Tag der Entscheidung in Griechenland: Übernehmen nach der Wahl die
Linken das Ruder, könnte sich die Schuldenkrise dramatisch zuspitzen.
Denn dann droht eine Aufkündigung der mit den Gläubigern vereinbarten
Sparauflagen. Und am Ende erscheint sogar ein Austritt aus der
Euro-Zone möglich.

Wegen der Turbulenzen, die damit verbunden wären, ist dies zu
Recht ein gefürchtetes Szenario. Fest steht aber auch: Erpressen
lassen dürfen si

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten

Staatsstreich qua Richterspruch

Der Arabische Frühling droht in Ägypten in einem Arabischen Winter
zu münden. Die Revolution zum Sturz des Mubarak-Regimes hat bislang
keine Demokratie hervorgebracht. Vielmehr dominiert das Chaos. Und es
ist fraglich, ob der Machtkampf zwischen den alten Eliten aus Militär
und Wirtschaft sowie den Islamisten durch die Präsidentschaftswahlen
an diesem Wochenende beigelegt wird.

Die Ägypter können zwar ihre Stimmen abgeb

„ZDF spezial“ zu Parlamentswahlen in Griechenland

Für politische Beobachter gilt die Parlamentswahl in
Griechenland am kommenden Sonntag, 17. Juni 2012, als Schicksalswahl.
In einem "ZDF spezial: Entscheidung in Athen" um 19.10 Uhr richtet
auch das ZDF am Sonntag seinen Fokus auf Griechenland. Die Moderation
übernimmt Theo Koll.

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