Die Union kann in der Wählergunst weiter zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 34,1 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die SPD liegt unverändert bei 29 Prozent, die FDP verliert 0,3 Prozentpunkte und kommt auf 4,7 Prozent. Sie würde damit den Einzug in den Bundestag verpassen. Die Grünen
Der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat im vergangenen Monat erstmals mehr Spendengelder eingesammelt als US-Präsident Barack Obama. Nach Angaben seines Wahlkampfteams hat der ehemalige Gouverneur von Massachusetts im Mai rund 76,8 Millionen US-Dollar einsammeln können. US-Präsident Obama kam im selben Zeitraum lediglich auf rund 60 Millionen US-Dollar. Im Vergleich zum Vormonat konnte Romney die eingesammelten Spenden nahezu verdoppeln: Im Ap
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends kann die SPD gegenüber dem Vormonat um zwei Punkte zulegen und erreicht 30 Prozent. Die Union kommt unverändert auf 34 Prozent. Die FDP legt um einen Punkt zu auf fünf Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt und kommen auf 13 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt auf fünf Prozent. Dies ist der schlechteste Wert für die Linke seit Juni 2005. Die Piratenpartei verliert gegenüber dem Vormonat zwei Punkte
Sahra Wagenknecht, Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, hat die Behauptung, dass sie alleinige Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2013 werden wolle, als "absurdes Gerücht" zurückgewiesen. "Selbstverständlich ist Gregor Gysi für die Bundestagswahl völlig unverzichtbar", so Sahra Wagenknecht am Dienstag gegenüber dem "Neuen Deutschland". Auch die neuen Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, hoben in de
Der Beschwerdeführer bei der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts, Wilko Zicht, hat am deutschen Wahlrecht die Überhangmandate und das negative Stimmgewicht bemängelt. "Das Wahlrecht ist unglaublich kompliziert und weist Mängel auf", sagte er im Deutschlandfunk. Überhangmandate seien verfassungswidrig, da sie die Sitzverteilung im Parlament verzerren könnten, was dazu führe, dass manche Parteien mehr Sitze haben als ihr eigentlich zustehen, so Zi
Die Union kann sich in der Sympathie der Wähler weiter von der Wahlschlappe der CDU in Nordrhein-Westfalen erholen. im wöchentlichen "Stern"-RTL-Wahltrend legt sie zum zweiten Mal in Folge einen Punkt zu und erreicht nun 33 Prozent. Die FDP fällt im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf vier Prozent und damit wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde. Der SPD wollen unverändert 27 Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Die Grünen klettern um einen P
Der Abwärtstrend der Linkspartei setzt sich fort. Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) büßt die Linke erneut einen Prozentpunkt ein. Wenn am Sonntag gewählt würde, käme sie nur noch auf vier Prozent der Stimmen. Die Piraten verlieren ebenfalls einen Punkt und liegen nun bei sieben Prozent. Dagegen konnten Union und SPD ihr Ergebnis im Vergleich zur Vorwoche um je einen Prozentpunkt verbessern. Die CDU/CSU erreich
Die Verhandlungen über das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein sind am Sonntag abgeschlossen worden. Vier Wochen nach der Wahl zum Kieler Landtag billigten die Verhandlungskommissionen der drei Parteien den Koalitionsvertrag. Am kommenden Wochenende müssen Parteitage dem Verhandlungsergebnis noch zustimmen, ehe am 12. Juni der SPD-Politiker Torsten Albig zum neuen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins gewählt werden soll. Die Koalition
Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Auseinandersetzung um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. Die SPD fordere, die Wahl bereits am 15. September anzusetzen, dem ersten Sonntag nach Ende der Sommerferien in allen Ländern. Damit könnten Bundestag und bayerisches Parlament am selben Tag gewählt werden. "Dies würde dem sicher von allen Parteien getragenen Ziel einer möglichst g
Die Union kann in der Wählergunst weiter leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 33,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,2 Prozent mehr als in der Vorwoche. Die SPD liegt unverändert bei 29 Prozent, die FDP verliert 0,2 Prozentpunkte und kommt auf 5 Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 13,2 Prozent. Die Linkspartei er
