Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Serbien ist am Sonntag auf geringes Interesse seitens der Bevölkerung gestoßen. Bis zum frühen Sonntagnachmittag hatten lediglich rund 23 Prozent der 6,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die staatliche Wahlkommission in Belgrad mitteilte. Im Vorfeld der Wahl durchgeführte Umfragen sahen den amtierenden Präsidenten Boris Tadic mit 58 Prozent Zustimmung deutlich vor seinem Herausforderer Tomislav Nikolic. Di
Die Suche nach dem künftigen nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden der CDU geht in die nächste Runde. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, sollte eigentlich am Mittwoch dieser Woche im Parteivorstand die Entscheidung fallen. Das Treffen sei aber um einen Tag verschoben worden, weil wichtige Mitglieder des Gremiums als Europaabgeordnete in Straßburg tagen und nicht nach Düsseldorf kommen können. Hinter den Kulissen sei man froh übe
Die Linkspartei erreicht in der Wählergunst den schlechtesten Wert seit ihrem Bestehen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Linken im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 6 Prozent. Die Vorgängerpartei PDS erreichte diesen Wert zuletzt im Juni 2005. Verluste mussten auch die Grünen hinnehmen, sie kommen auf 12 Prozent (Minus 1). Jeweils einen Proze
Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 34,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD erreicht 27,8 Prozent und verzeichnet damit leichte Gewinne von 0,5 Prozent. Die FDP landet bei 4,3 Prozent, ein Plus von 0,5 Prozent. Die Grünen kommen auf
Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem. Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte nach einer Berechnung des Parteienforschers Stephan Klecha von der Universität Göttingen faktisch die gleiche Zahl von unausgeglichen
In Griechenland läuft der Countdown zur Neuwahl. Es
dürfte, das wird man ohne Übertreibung sagen können, die wichtigste
Wahl in der Geschichte des Landes seit Wiedererrichtung der
Demokratie nach Überwindung der Putschistenherrschaft werden. Bei
ihrem neuerlichen Urnengang werden die Hellenen über nichts anderes
entscheiden müssen als darüber, ob ihr Land eine Zukunft im
europäischen Wirtschafts- und Währungssystem haben soll. Oder eine
als
Der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour hat vor einer möglichen Fälschung der Präsidentenwahl in Ägypten durch das Militär gewarnt. "Es wird immer manipuliert. Ich halte es für sehr wahrscheinlich", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". Welcher Kandidat die Wahlen am Mittwoch und Donnerstag gewinne, sei von einer möglichen Manipulation abhängig. "Es kann sein, dass die Generäle heimlich Amr Moussa unterstützen", ve
In Griechenland ist die Übergangsregierung unter dem höchsten Richter des Verwaltungsgerichtshofes, Panagiotis Pikramenos, vereidigt worden. Sein Kabinett umfasst 16 Minister, das Finanzressort übernimmt der Wirtschaftsexperte Georgios Zannias. Die Übergangsregierung soll die Neuwahlen am 17. Juni vorbereiten, die nötig sind da sich die Parteien nicht auf die Bildung einer stabilen Regierung einigen konnten. Es wird erwartet, dass das Parlament in den kommenden Tagen wie
Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert: Die CDU fällt in der Wählergunst von 36 auf 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen rechnen könnte (+ 4). Das ergab eine aktuelle Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen". Die Grünen können ebenfalls ihr Januar-Niveau ni
In Griechenland wird am 17. Juni ein neues Parlament gewählt. Das beschlossen der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias und die Vorsitzenden der wichtigsten griechischen Parteien am Mittwoch in Athen. Die Übergangsregierung, welche die Wahl vorbereiten soll, wird nach Informationen des griechischen Fernsehens der höchste Richter des Verwaltungsgerichtshofes, Panagiotis Pikrammenos, führen. Am Dienstag war in Griechenland auch der letzte Versuch zur Bildung einer
