Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein, Torsten Albig, setzt nach den Landtagswahlen auf eine Koalition mit den Grünen und dem SSW. "Wir werden alles tun, dass es eine Regierung ist mit den Grünen und mit dem SSW gemeinsam", sagte Albig am Sonntag in Kiel. Er bezeichnete diese Konstellation als Schleswig-Holstein-Ampel. Gleichzeitig zeigte sich der Sozialdemokrat enttäuscht über das eigene Ergebnis. "Das war nicht das, was ich euch versp
Die langjährige Ministerpräsidentin Schleswig Holsteins, Heide Simonis (SPD), zweifelt an der Bildung einer großen Koalition in dem nördlichen Bundesland, da diese nicht sonderlich beliebt sei. "Ich glaube nicht, dass es leicht sein wird, eine große Koalition einzugehen. Die gilt nicht als besonders beliebt", erklärte Simonis kurz nach Schließung der Wahllokale gegenüber dem Fernsehsender Phoenix. Die SPD-Politikerin hält allerdings eine
CDU und SPD liegen bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein fast gleichauf. Dies geht aus den Hochrechnungen von ARD und ZDF hervor, nach denen die CDU 30,6 Prozent der Stimmen erhält, während die Sozialdemokraten auf 29,9 (ARD) bis 30,4 (ZDF) Prozent kommen. Die Grünen erreichen 13,3 (ZDF) bis 13,6 (ARD) Prozent. Die FDP zieht mit über acht Prozent überraschend deutlich erneut in den Kieler Landtag ein. Die Piraten erreichen den Hochrechnungen zufolge ebenfalls ü
Bei der Stichwahl um das Präsidentschaftsamt in Frankreich liegt der Sozialist François Hollande in Nachwahlbefragungen zur Stunde vor dem derzeitigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Laut vorläufigen Prognosen kommt Hollande auf rund 53 Prozent, Sarkozy auf rund 47 Prozent. Bis 17 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei rund 72 Prozent und damit höher als bei der ersten Wahlrunde. Bis zum Ende des Wahlgangs wird mit einer Beteiligung von rund 82 Prozent gerechnet. Die Wahllokale in Fr
Die konservative Nea Dimokratia (ND) ist laut ersten Prognosen stärkste Kraft bei den Parlamentswahlen in Griechenland. Wählerbefragungen zufolge kommt die Partei um den Vorsitzenden Antonis Samaras auf 17 bis 20 Prozent der Stimmen. Die Sozialisten der Pasok-Partei kommen demnach auf 14 bis 17 Prozent. Beide Parteien müssen damit dramatische Verluste hinnehmen. Bei den letzten Parlamentsahlen im Jahr 2009 kam die Pasok noch auf knapp 44 Prozent der Stimmen, während die ND 33
Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein liefern sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Während die 18-Uhr-Prognose der ARD die CDU mit 30,5 Prozent knapp vor der SPD mit 29,5 Prozent sieht, liegen laut ZDF-Prognose beide Parteien mit 30,5 Prozent gleichauf. Einen unverhofften Erfolg kann offenbar die FDP für sich verbuchen, sie erreicht mit laut Prognosen 8,5 Prozent überraschend deutlich den Wiedereinzug ins Parlament, ein Ergebnis mit dem in den letzten Wochen vor der Wa
Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein wird die CDU mit circa 30,5 Prozent vermutlich stärkste Kraft, vor der SPD mit 29,5 Prozent. Das ist das Ergebnis der Prognose, die die ARD um 18 Uhr veröffentlichte. Die Piratenpartei schaffte erstmals den Einzug ins Kieler Parlament und erreicht 8,0 Prozent. Die FDP kommt auf 8,5 Prozent, die Grünen erreichen 14,0 Prozent, die Linke 2,5 Prozent, der SSW 4,5 Prozent. Die Prognose basiert auf Nachwahlbefragungen von Infratest-dimap und
Das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen hat die Polizeibehörden im Land angewiesen, dass Zeigen von Mohammed-Karikaturen auf allen weiteren Wahlkampf-Auftritten der Gruppierung Pro NRW zu verbieten. Das Verbot gelte bereits für den geplanten Auftritt der Splitterpartei vor einer Moschee in Bielefeld, berichtet die "Neue Westfälische" (Montagausgabe). Das Oberverwaltungsgericht in Münster habe zwar vorige Woche ein ähnliches Verbot gekippt. Nun gebe es aber
Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat mit einer relativ schwachen Wahlbeteiligung begonnen. Wie Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler mitteilte, gaben bis 11 Uhr 17,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der letzten Wahl im September 2009 waren es zum gleichen Zeitpunkt 25,9 Prozent. Allerdings wurde damals zeitgleich auch die Bundestagswahl abgehalten. Bei der Landtagswahl wird ein enges Rennen zwischen der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager und der SPD mit
In Frankreich findet an diesem Sonntag die Stichwahl für das Amt des Präsidenten statt. Dabei entscheidet sich, ob Nicolas Sarkozy fünf weitere Jahre im Amt bleiben kann oder von seinem sozialistischen Konkurrenten François Hollande abgelöst wird. Hollande lag in den Umfrage stets vorn, allerdings konnte Amtsinhaber Sarkozy den Abstand zuletzt verringern. Zudem sind bis zu 20 Prozent der Wähler offenbar noch unentschieden. Insgesamt sind rund 44,5 Millionen wahlbe
