Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung in den Kommunen behaupten können. Nach Auszählung der meisten Stimmbezirke lag die CDU ähnlich deutlich vor SPD und Linken wie schon zu den Wahlen 2006. Demnach kam die CDU auf 33,8 Prozent, die SPD erreichte 23,8 Prozent. Die Linke konnte 15,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und büßte damit rund zwei Prozentpunkte gegenüber 2006 ein. Die Wahlbeteiligung lag
Der Sozialist François Hollande hat den ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen gegen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy für sich entscheiden können. Laut Nachwahlbefragung kam Hollande auf bis zu 29,2 Prozent der Wählerstimmen, sein Konkurrent Sarkozy nur auf bis zu 27 Prozent. Der Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon konnte zehn bis 13,5 Prozent und der Zentrumspolitiker François Bayrou acht bis zehn Prozent der Stimmen auf sich vereinen. &qu
Missionarische Ambitionen rücken mit dem Entwurf der neuen
außenpolitischen Leitlinien in den Hintergrund. Das ist kein Fehler:
Häufig sind sie ohnehin vorgeschoben. Zudem wird regelmäßig anhand
undurchschaubarer Kriterien mit zweierlei Maß gemessen. Setzt sich
das Konzept durch, bedeutet es also mehr Ehrlichkeit. Ferner ist es
eine schwarz-gelbe Verbeugung vor Gerhard Schröder und seiner
Weigerung, sich in den Irak-Krieg
Mit der Präsidentenwahl justieren die Franzosen nicht nur ihre
innenpolitischen Koordinaten neu. Das Duell in zwei Wochen zwischen
Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und seinem sozialistischen Herausforderer
François Hollande um das höchste Amt im Staat strahlt weit über das
Land hinaus. Inmitten einer gefährlich schwelenden Finanzkrise geben
die französischen Wähler auch dem Gespann Paris/Berlin und damit der
EU eine neue Rich
Für den zweiten Wahlgang in zwei Wochen ist
alles offen. Alles wird davon abhängen, wie die Wählerströme in den
nächsten Tagen verlaufen und was den Politikern versprochen wird, die
mit ihrer Empfehlung das Zünglein an der Waage spielen könnten. Das
gilt vor allem für den Zentristen François Bayrou. Mit seinen knapp
drei Millionen Stimmen wird er den Ausschlag geben. Denn die Wähler
des rechten Front National von Marine Le Pen (ihr Erfolg
Im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen liegt der Sozialist François Hollande laut ersten offiziellen Hochrechnungen mit 29,3 Prozent vor seinem Kontrahenten Nicolas Sarkozy. Den Angaben zufolge kommt der amtierende Präsident derzeit auf 26,0 Prozent. Die Rechtsextreme Marie le Pen kommt aktuell auf 18,2 Prozent, Jean-Luc Mélenchon von der Front de gauche kann 11,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und François Bayrou von der Mouvement
Der Sozialist François Hollande hat ersten Hochrechnungen zufolge rund 28 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Inoffiziellen Prognosen zufolge kommt Sarkozy derzeit auf 25,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von Le Pen mit 16 Prozent. Mélenchton kommt derzeit auf 13 Prozent und Bayron auf 10,5 Prozent. Schon nach ersten Ergebnissen aus den französischen Überseegebieten Guyana, Guadeloupe, der Karibikinsel Saint Martin sowie in Saint Pierre und Miquel
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine
drastische Kurskorrektur im Kampf gegen die Euro- und Schuldenkrise
gefordert. In einem Interview des General-Anzeigers (Bonn) sagte er:
"Europa braucht so etwas wie einen zweiten Marshall-Plan. Es fehlt
ein Programm für Wachstum und Beschäftigung." Gabriel geht davon aus,
dass mit einer Wahl von François Hollande zum französischen
Präsidenten eine derartige Kurskorrektur möglich wird. Der
SPD-Vorsitzende
In der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl lassen erste Ergebnisse aus den Überseegebieten Herausforderer François Hollande auf einen Sieg hoffen. Wegen der Zeitverschiebung hatte die Wahl in Französisch-Guyana, Guadeloupe, der Karibikinsel Saint Martin sowie in Saint Pierre und Miquelon bereits am Samstagmorgen (Ortszeit) begonnen. Den dortigen Ergebnissen zufolge liegt der Sozialist klar vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy: In Guadeloupe erhielt er 57 Pro
Die amtierende Regierung aus SPD und Grünen liegt drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste in der Wählergunst vorn. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins Westpol. Demnach kämen, wenn heute gewählt würde, die SPD auf 39 Prozent der Stimmen (-1) und die Grünen auf elf Prozent (-1). Zusammen erreicht Rot-Grün damit 50 Prozent. Auch die CDU verliert leicht im Vergleich zur Umf
