Die Piratenpartei befindet sich weiter im Aufwind. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen erreichen die Piraten zehn Prozent und damit einen deutlichen Anstieg um 2,2 Prozent gegenüber der Vorwoche, wenn heute Bundestagswahlen wären. Die CDU und CSU kommen auf 35,3 Prozent. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Minus von 0,5 Prozent. Die SPD erzielt 27 Prozent, was einem Minus von 0,2 Prozent
Der frühere "Tagesthemen-Moderator" und Frankreich-Korrespondent Ulrich Wickert rechnet damit, dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy nicht wiedergewählt wird. "Die meisten Franzosen sind nicht für Sarkozys Gegenkandidaten François Holland, sie sind gegen Sarkozy", schreibt Wickert in einem Gastbeitrag für die "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). "Ich gehe davon aus, dass Hollande spätestens bei der Stichwahl am 6.
Steht der NATO in Syrien der nächste Krieg bevor? Möglich, dass
US-Außenministerin Clinton und ihr französischer Amtskollege Juppé in
bester Absicht eine robuste UN-Beobachtermission fordern, um das
Morden zu stoppen. Doch die Gefahr besteht, dass der Westen dadurch
in einen Konflikt hineingezogen wird, den er kaum gewinnen kann.
Bisher sind 30 unbewaffnete Blauhelme in dem Bürgerkriegsgebiet
unterwegs. Sie können kaum
Wenn Zehntausende Flüchtlinge über löchrige Außengrenzen der EU
hereinströmen, sind davon auch Deutschland und Frankreich betroffen.
Denn es zeigt sich, dass die meisten illegalen Migranten nicht in den
heillos überforderten Mittelmeerländern bleiben möchten. Daher sind
auch die Innenminister in Berlin und Paris gefragt. Doch Hans-Peter
Friedrich und sein französischer Amtskollege Claude Guéant wollen in
genau
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zur Wahl
in Frankreich: "Die Bundeskanzlerin droht so oder so ihren
wichtigsten internationalen Partner zu verlieren: Sarkozy distanziert
sich von seiner eigenen Euro-Politik, Hollande kündigt markig an, den
Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. Das ist zunächst einmal
Wahlkampfrhetorik. Und dass eine politische Partnerschaft über den
Rhein hinweg auch aus Vertretern unterschiedlicher Lager bestehen
kann, zeigen die Beispiele Kohl/Mitt
François Hollande gilt als klarer Favorit bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich. "Da müsste schon einiges passieren und einiges zusammenkommen, dass Sarkozy diesen Rückstand wieder aufholen könnte", sagt Henrik Uterwedde, stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg im Deutschlandfunk. Sowohl Sakorzy als auch Hollande wöllten beispielsweise öffentliche Defizite herunterfahren. Hollande setze dabei jedoch
Gut drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD vor der CDU. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, dann käme die SPD in der ZDF-Politbarometer-Projektion auf 37 Prozent, die CDU auf 34 Prozent, die Grünen auf elf Prozent, die FDP auf vier Prozent, die Linke auf drei Prozent und die Piraten auf acht Prozent. Die anderen Parteien zusammen erreichten drei Prozent. Damit hätte eine rot-grüne Regierung aktuell eine Mehrheit im nordr
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat seine Partei aufgefordert, noch in diesem Jahr die Weichen für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu stellen. "Für 2013 braucht die FDP ein Erfolgs-Team, das für verlässliche Politik steht", sagte der FDP-Politiker im Interview mit "Handelsblatt-Online". "Die Partei muss die Frage beantworten, mit welchen Spitzenleuten sie in die Bundestagswahl gehen will." Das werde sicherlich nach den L
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keine unmittelbaren Auswirkungen der nordrhein-westfälischen Landtagswahl auf die Arbeit der Bundesregierung. "Es gibt keine Parallelen zu 2005. Darüber hinaus arbeitet die christlich-liberale Bundesregierung anders als die damalige rot-grüne Bundesregierung verlässlich zusammen", sagte Merkel der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Auf die Frage, ob die Landtagswahl eine kleine Bundestagswahl sei, antwortete Merk
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat Spekulationen um Ampelkoalitionen mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) erklärte Rösler: "Für uns stehen keine Farbenspiele im Vordergrund, sondern Inhalte. Unsere Koalition mit der Union ist erfolgreich." Rösler betonte, den Menschen gehe es gut. Die deutsche Wirtschaft brumme, die Löhne stiegen und es gebe immer mehr Arbeitsplätze. Die
