Sieger sehen anders aus. Und Verlierer ebenfalls.
Dass Noch-Präsident Nicolas Sarkozy und sein sozialdemokratischer
Herausforderer François Hollande nach der ersten Wahlrunde in
Frankreich nahezu gleichauf lagen, liegt nicht daran, dass beide
gleich gut sind – sie sind gleich schlecht. Sarkozy, der 2007 im
ersten Wahlgang noch deutlich über 30 Prozent erreichte, wurde
abgestraft, weil von seinen Versprechen vor fünf Jahren – wie mehr
Kaufkraft für alle oder die
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat Königin Beatrix offiziell den Rücktritt seiner Regierung angeboten. Dies teilte die niederländische Regierung am Montagnachmittag in Den Haag mit. Die Königin werde das Gesuch von Rutte nun prüfen, die amtierende Regierung bleibe vorerst weiter im Amt. Sollte die Monarchin dem Rücktritt zustimmen, müssten innerhalb der nächsten 80 Tage Neuwahlen abgehalten werden. Hintergrund für den R&uum
Mit großer Sorge hat der Zentralrat der Juden in Deutschland auf den hohen Stimmenanteil der Kandidatin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen reagiert. "Wenn sich fast jeder fünfte französische Wähler eine rechtsextreme Kandidatin als Staatsoberhaupt wünscht, dann halte ich das für ein alarmierendes Zeichen für uns alle", sagte Zentralratspräsident Dieter Grauman
SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der französische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande bei einer erfolgreichen Wahl weiter versuchen wird, Schulden in seinem Land abzubauen. Das sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Hollande habe jedoch die Fehler der Politik von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy erkannt und deshalb "absolut zurecht erklärt, dass er dafür sorgen werde, dass der Fiskalpakt ergänzt wird durch einen Wachstums- und Beschäftigungspakt". D
Politiker von SPD und Grünen werten den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich zu Gunsten des sozialistischen Kandidaten François Hollande auch als Signal gegen die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Die von Frau Merkel und Noch-Präsident Sarkozy vertretene Austeritätspolitik ist von den französischen Wählern klar abgestraft worden", sagte das SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen "Handelsblatt-Online". Das Ergebnis d
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich begrüßt und dem Sozialist François Hollande zu seinem Sieg gratuliert. Ein sozialistischer Erfolg in der Stichwahl in zwei Wochen "wäre ein wichtiges Signal für ganz Europa", sagte Gabriel am Sonntag. Hollande konnte nach Hochrechnungen bis zu 29,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Sein konservativer Herausforderer Nicolas Sarkozy kam hingegen nur auf bist zu 27 Prozen
Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung in den Kommunen behaupten können. Nach Auszählung der meisten Stimmbezirke lag die CDU ähnlich deutlich vor SPD und Linken wie schon zu den Wahlen 2006. Demnach kam die CDU auf 33,8 Prozent, die SPD erreichte 23,8 Prozent. Die Linke konnte 15,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und büßte damit rund zwei Prozentpunkte gegenüber 2006 ein. Die Wahlbeteiligung lag
Der Sozialist François Hollande hat den ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen gegen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy für sich entscheiden können. Laut Nachwahlbefragung kam Hollande auf bis zu 29,2 Prozent der Wählerstimmen, sein Konkurrent Sarkozy nur auf bis zu 27 Prozent. Der Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon konnte zehn bis 13,5 Prozent und der Zentrumspolitiker François Bayrou acht bis zehn Prozent der Stimmen auf sich vereinen. &qu
Missionarische Ambitionen rücken mit dem Entwurf der neuen
außenpolitischen Leitlinien in den Hintergrund. Das ist kein Fehler:
Häufig sind sie ohnehin vorgeschoben. Zudem wird regelmäßig anhand
undurchschaubarer Kriterien mit zweierlei Maß gemessen. Setzt sich
das Konzept durch, bedeutet es also mehr Ehrlichkeit. Ferner ist es
eine schwarz-gelbe Verbeugung vor Gerhard Schröder und seiner
Weigerung, sich in den Irak-Krieg
Mit der Präsidentenwahl justieren die Franzosen nicht nur ihre
innenpolitischen Koordinaten neu. Das Duell in zwei Wochen zwischen
Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und seinem sozialistischen Herausforderer
François Hollande um das höchste Amt im Staat strahlt weit über das
Land hinaus. Inmitten einer gefährlich schwelenden Finanzkrise geben
die französischen Wähler auch dem Gespann Paris/Berlin und damit der
EU eine neue Rich
