USA: Romney siegt bei weiteren Vorwahlen und fordert Obama heraus

Der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hat seinen Vorsprung im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner weiter ausgebaut. US-Medienberichten zufolge lag Romney bei den Vorwahlen in den Bundesstaaten Connecticut, Rhode Island, New York, Pennsylvania und Delaware deutlich vor den noch verbliebenen Kandidaten Newt Gingrich und Ron Paul. Romneys schärfster Konkurrent, der frühere Senator von Pennsylvania Rick Santorum, war bereits vor zwei Wochen

Wahltrend: Piraten erneut bei 13 Prozent

Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Neumünster befindet sich die Piratenpartei weiter im Umfragehoch. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Sender RTL erreichen die Piraten zum dritten Mal in Folge ihren Rekordwert von 13 Prozent. Die SPD dagegen verliert leicht an Zustimmung. Sie sinkt um 1 Punkt auf 24 Prozent. Die Werte der anderen Parteien bleiben stabil: Für die Union wollen weiter 35 Prozent der Wähler stimm

Bütikofer will Vorsitzender der Europa-Grünen werden

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer strebt an die Spitze der europäischen Grünen-Partei. "Ich will damit die deutschen Grünen für die europäische grüne Familie noch stärker in die Pflicht nehmen und zugleich die europäische Politik in meiner Partei sichtbarer machen", sagte der frühere deutsche Grünen-Vorsitzende am Dienstag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Bütikofer war 2008 vom Bundesvorsitz der deutschen Grüne

Umfrage: Piraten und Grüne legen zu

Trotz in­ner­par­tei­li­cher Tur­bu­len­zen legen die Pi­ra­ten in der Wäh­ler­gunst wei­ter zu: Wenn am kommenden Sonn­tag Bun­des­tags­wahl wäre, kämen die Po­lit-Neu­lin­ge auf zehn Pro­zent der Stim­men (plus 1 Pro­zent­punkt). Das ist das Er­geb­nis einer repräsentativen Umfrage des IN­SA-Mei­nungs­trends im Auf­trag der "Bild-Zeitung". Die Gr

Neues Deutschland: Kommentar zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Sieger sehen anders aus. Und Verlierer ebenfalls.
Dass Noch-Präsident Nicolas Sarkozy und sein sozialdemokratischer
Herausforderer François Hollande nach der ersten Wahlrunde in
Frankreich nahezu gleichauf lagen, liegt nicht daran, dass beide
gleich gut sind – sie sind gleich schlecht. Sarkozy, der 2007 im
ersten Wahlgang noch deutlich über 30 Prozent erreichte, wurde
abgestraft, weil von seinen Versprechen vor fünf Jahren – wie mehr
Kaufkraft für alle oder die

Niederlande: Ministerpräsident Rutte bietet Rücktritt an

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat Königin Beatrix offiziell den Rücktritt seiner Regierung angeboten. Dies teilte die niederländische Regierung am Montagnachmittag in Den Haag mit. Die Königin werde das Gesuch von Rutte nun prüfen, die amtierende Regierung bleibe vorerst weiter im Amt. Sollte die Monarchin dem Rücktritt zustimmen, müssten innerhalb der nächsten 80 Tage Neuwahlen abgehalten werden. Hintergrund für den R&uum

Zentralrat der Juden sieht Le-Pen-Erfolg in Frankreich als „alarmierendes Zeichen“

Mit großer Sorge hat der Zentralrat der Juden in Deutschland auf den hohen Stimmenanteil der Kandidatin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen reagiert. "Wenn sich fast jeder fünfte französische Wähler eine rechtsextreme Kandidatin als Staatsoberhaupt wünscht, dann halte ich das für ein alarmierendes Zeichen für uns alle", sagte Zentralratspräsident Dieter Grauman

SPD-Chef Gabriel erwartet von Hollande weiteren Schuldenabbau

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der französische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande bei einer erfolgreichen Wahl weiter versuchen wird, Schulden in seinem Land abzubauen. Das sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Hollande habe jedoch die Fehler der Politik von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy erkannt und deshalb "absolut zurecht erklärt, dass er dafür sorgen werde, dass der Fiskalpakt ergänzt wird durch einen Wachstums- und Beschäftigungspakt". D

SPD und Grüne werten Hollande-Erfolg als Signal gegen Merkel

Politiker von SPD und Grünen werten den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich zu Gunsten des sozialistischen Kandidaten François Hollande auch als Signal gegen die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Die von Frau Merkel und Noch-Präsident Sarkozy vertretene Austeritätspolitik ist von den französischen Wählern klar abgestraft worden", sagte das SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen "Handelsblatt-Online". Das Ergebnis d

Gabriel gratuliert Hollande zu Erfolg im ersten Wahlgang

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich begrüßt und dem Sozialist François Hollande zu seinem Sieg gratuliert. Ein sozialistischer Erfolg in der Stichwahl in zwei Wochen "wäre ein wichtiges Signal für ganz Europa", sagte Gabriel am Sonntag. Hollande konnte nach Hochrechnungen bis zu 29,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Sein konservativer Herausforderer Nicolas Sarkozy kam hingegen nur auf bist zu 27 Prozen