Neue OZ: Kommentar zu USA / Wahlkampf

Romney unter Zugzwang

Die Konturen im US-Wahlkampf werden schärfer. Zum einen ist Mitt
Romney die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten kaum mehr zu
nehmen, nachdem Rick Santorum aus den Vorwahlen der Republikaner
ausgeschieden ist. Die konservativen Bewerber attackierten sich mit
Negativkampagnen und in einer seltenen Verbitterung. Zum anderen
wissen nun Amtsinhaber Barack Obama und Romney, dass sie sich offen
duellieren werden. Bisher prägten indirekte Vorwür

Griechenland: Papademos will vorgezogene Neuwahl am 6. Mai 2012

In Griechenland finden am 6. Mai dieses Jahres vorgezogene Parlamentswahlen statt. Dies teilte Regierungschef Lucas Papademos am Mittwoch seinem Ministerrat mit, berichtete das staatliche griechische Fernsehen (NET). Grund seinen neue Stabilisierungs- und Reformmaßnahmen in den kommenden vier Jahren. Dafür benötige das Land seiner Ansicht nach ein frisches Mandat vom Volk. Die griechische Verfassung sieht vor, bei "national wichtigen Themen" vorgezogene Neuwahlen zu ver

Grünen-Spitzenkandidatin Löhrmann nennt Lindner „Politpendler“

Sylvia Löhrmann, die Spitzenkandidatin der Grünen in Nordrhein-Westfalen, nennt ihren Herausforderer Christian Lindner (FDP) einen "Politpendler". "Er geht nach Berlin, dann schmeißt er da die Brocken hin, weil er keine Verantwortung tragen will, wenn etwas schief geht. Jetzt ist er zurück in NRW, aber was genau er hier will, kann Ihnen niemand sagen. Hat die FDP sich verabschiedet von `Privat vor Staat`, oder gilt das," fragte Löhrmann im Interview

Landtagswahl in NRW: FDP-Spitzenkandidat Lindner will sich nicht auf Ergebnis festlegen

Einen Monat vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will sich der FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner nicht auf zu erreichende Prozentpunkte festlegen. "Bitte keine Ziffern. Die Phase, in der wir unsere Wahlziele daran festgemacht haben, ist vorbei", sagte der 33-Jährige in einem Interview mit der Illustrierten "Bunte". Er habe Lust auf diesen Wahlkampf. Die FDP in NRW habe sich komplett erneuert. "Es ist noch nichts gewonnen, aber wir merken, die Leute h&ouml

Rick Santorum steigt aus Rennen um US-Präsidentschaftskandidatur aus

Rick Santorum ist aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner ausgestiegen. Das teilte Santorum am Dienstagnachmittag (Ortszeit) vor Journalisten in Gettysburg im US-Bundesstaat Pennsylvania in einer kämpferischen Rede mit. Der 53-Jährige sagte, er habe mit seiner Bewerbung die Chancen für seine Kinder und die Kinder im ganzen Land verbessern wollen. Seine Frau und er seien besorgt um die Werte des amerikanischen Traumes, am Wochenende habe er jedoch

Grüne warnen vor Dauer-Höhenflug der Piraten

Die Grünen sehen den Dauer-Höhenflug der Piratenpartei mit gemischten Gefühlen. Der jüngsten Forsa-Umfrage, die die Piratenpartei bei 13 Prozent sieht, misstraue er genauso wie damals, als seine Partei bei 28 Prozent gelegen habe, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". "Fakt ist, dass die Piraten vor allem von Nichtwählern, FDP, Linken und SPD Wähler mobilisier

Piraten überholen Grüne und sind erstmals drittstärkste Partei

Etwa zwei Wochen vor ihrem Bundesparteitag in Neumünster hat die Piratenpartei in der Wählergunst die Grünen überholt und ist damit erstmals drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD. Das ergab eine Forsa-Umfrage des "stern-RTL-Wahltrends". Im Vergleich zur Vorwoche klettern die Piraten um einen Punkt auf den neuen Rekordwert von 13 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Punkte und fallen mit elf Prozent auf den Wert der Bundestagswahl 2009 und hinter die Piraten

Nord-SPD-Chef Stegner: Kein „aktiver“ Wahlkampfeinsatz von Günter Grass

Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat zurückhaltend auf den Vorstoß mehrerer sozialdemokratischer Politiker reagiert, die vor dem Hintergrund des umstrittenen Grass-Gedichts zu Israels Atompolitik erklärt hatten, künftig auf Wahlkampfhilfe von Literaturnobelpreisträger Günter Grass zu verzichten. "Die Frage stellt sich doch gar nicht", sagte Stegner gegenüber "Handelsblatt-Online". Er fügte allerdings hinzu:

Piratenpartei-Vizechef Schlömer hofft auf 6,5-Prozent-Ergebnis bei NRW-Wahl

Nach dem Wahlerfolg im Saarland hofft der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, auf einen klaren Einzug der Piraten in den NRW-Landtag. "Ich wünsche mir 6,5 Prozent", sagte Schlömer den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Gleichwohl will Schlömer der Wahl an Rhein und Ruhr nicht zu viel Bedeutung zumessen. Sie sei "nicht unbedingt" die Reifeprüfung für die Piratenpartei. "Es ist nicht tragisch, wenn wir in Schleswig-Hol

SPD-Politiker verzichten auf Wahlkampfhilfe von Grass

Führende SPD-Politiker wollen auf Wahlkampfhilfen von Literaturnobelpreisträger Günter Grass künftig verzichten. "Mit Günter Grass` sogenanntem Gedicht hat sich die Frage von künftigen Wahlkampfunterstützungen für die SPD erledigt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Lange, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Der SPD-Politiker Reinhold Robbe sagte der Zeitung: "Ich