Etwa zwei Wochen vor ihrem Bundesparteitag in Neumünster hat die Piratenpartei in der Wählergunst die Grünen überholt und ist damit erstmals drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD. Das ergab eine Forsa-Umfrage des "stern-RTL-Wahltrends". Im Vergleich zur Vorwoche klettern die Piraten um einen Punkt auf den neuen Rekordwert von 13 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Punkte und fallen mit elf Prozent auf den Wert der Bundestagswahl 2009 und hinter die Piraten
Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat zurückhaltend auf den Vorstoß mehrerer sozialdemokratischer Politiker reagiert, die vor dem Hintergrund des umstrittenen Grass-Gedichts zu Israels Atompolitik erklärt hatten, künftig auf Wahlkampfhilfe von Literaturnobelpreisträger Günter Grass zu verzichten. "Die Frage stellt sich doch gar nicht", sagte Stegner gegenüber "Handelsblatt-Online". Er fügte allerdings hinzu:
Nach dem Wahlerfolg im Saarland hofft der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, auf einen klaren Einzug der Piraten in den NRW-Landtag. "Ich wünsche mir 6,5 Prozent", sagte Schlömer den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Gleichwohl will Schlömer der Wahl an Rhein und Ruhr nicht zu viel Bedeutung zumessen. Sie sei "nicht unbedingt" die Reifeprüfung für die Piratenpartei. "Es ist nicht tragisch, wenn wir in Schleswig-Hol
Führende SPD-Politiker wollen auf Wahlkampfhilfen von Literaturnobelpreisträger Günter Grass künftig verzichten. "Mit Günter Grass` sogenanntem Gedicht hat sich die Frage von künftigen Wahlkampfunterstützungen für die SPD erledigt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Lange, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Der SPD-Politiker Reinhold Robbe sagte der Zeitung: "Ich
Der seit einem Putsch untergetauchte Präsident von Mali, Amadou Toumani Touré, hat offenbar offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Einem Bericht des Fernsehsenders Al-Dschasira zufolge ist bei der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ein Rücktrittsschreiben von Touré eingegangen. Malische Politiker bestätigten örtlichen Medienberichten zufolge unterdessen, dass der gestürzte Präsident ein derartiges Schreiben versandt habe. Demnach wo
Die Sozialdemokraten können zu Ostern in der Wählergunst deutlich zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommt die SPD auf 27,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,8 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die CDU und CSU müssen leichte Verluste hinnehmen und kommen auf 35,7 Prozent, ein Minus von 0,3 Prozent zur Vorwoche. Auch die FDP verliert leicht und ko
Die Regierungskoalition aus Union und FDP steht in der Wählergunst laut einer Umfrage zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder vor der SPD und den Grünen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, büßt die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommt auf 26 Prozent. Die Grünen verharren bei 13 Prozent. Auch Union (36 Prozent) und FDP (vier Prozent) kommen auf d
In der SPD wächst die Unterstützung für eine Kanzlerkandidatur des Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier. "Es ist gar keine Frage, dass Frank-Walter Steinmeier ein geeigneter Kanzlerkandidat wäre", sagte Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner, der anders als Steinmeier zum linken Parteiflügel gezählt wird, der "Welt am Sonntag". Die Kriterien, die Steinmeier für die Kanzlerkandidatur formuliert habe, seien die richtigen. &
Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) rechnet nach der Bundestagswahl 2013 mit einer Koalition aus Union und SPD. "Ich denke, es geht nach der nächsten Bundestagswahl in Richtung Große Koalition", sagte er der "Bild am Sonntag". Eine schwarz-grüne Koalition sei schon deshalb keine Option, weil es dafür bei den Grünen keine Bereitschaft gebe. Von Beust mahnte: "Man soll schon vor der Wahl sagen, was denkbar ist."
Die Piraten befinden sich nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland auch in bundesweiten Umfragen in einem Höhenflug. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend kommt die Partei in der Sonntagsfrage auf zehn Prozent. Das sind drei Prozent mehr als im Vormonat und zugleich der beste Wert, den die Piraten bislang in der Umfrage erreichten. Die Union verliert unterdessen gegenüber dem Vormonat zwei Punkte und kommt auf 35 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und liegt bei 27 Prozent. Die
