Die SPD legt im Ansehen der Wähler wieder leicht zu. Im "Stern"-RTL-Wahltrend, der in der Woche vor dem SPD-Parteitag erhoben wurde, kletterte die Partei um einen Punkt auf 26 Prozent. Die Piraten gaben zum dritten Mal in Folge einen Punkt ab und fallen auf sechs Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert in dem Wahltrend, seit sie am 18. September bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 8,9 Prozent der Stimmen triumphierten. Auch hier konnte die Umfrage noch nicht die Resonanz
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) droht seinen Kabinettskollegen für den Haushalt 2013 mit Einschnitten. Die bisher für die Ressorts vorgesehenen Mittel könnten "keine Besitzstände" darstellen, heißt es in einem Schreiben von Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer an alle Ressorts der Regierung, das der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt. Die sich abschwächende Konjunktur, Zinsrisiken sowie die Bekämpfung der St
Bei der Parlamentswahl in Russland ist es zu "häufigen" Unregelmäßigkeiten gekommen. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am Montag mit. Präsident Dimitri Medwedjew wies die Vorwürfe bisher von sich und erklärte hinsichtlich des Wahlergebnisses: "Die Zusammensetzung der Duma spiegelt die realen politischen Verhältnisse im Lande wider", sagte er. "Jedenfalls werden wir je nach Lage mit anderen pol
Bei den Parlamentswahlen in Russland ist die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger erklärt worden. Wie die russische Wahlkommission am Montag mitteilte, erhalte die Partei "Geeintes Russland" 238 von 450 Sitzen. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren. "Trotz all der Komplikationen haben unsere Bürger Einiges Russland als führende politische Kraft bestätigt." Mit diesem Ergebnis sei es möglich,
Die Partei des amtierenden russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland einer Prognose zufolge erwartungsgemäß für sich entschieden. Dies geht aus einer repräsentativen Wählerbefragung hervor, die das staatliche russische Fernsehen am Sonntagabend veröffentlicht hat. Demnach erreicht die Partei "Geeintes Russland" 48,5 Prozent der Wählerstimmen. Der Befragung zufolge sollen auch die Kommunisten, die linkskon
In Russland findet an diesem Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments statt. Etwa 110 Millionen Russen sind dabei zur Stimmabgabe aufgerufen. Insgesamt sieben Parteien treten zur Wahl an, es wird jedoch trotz möglicher Stimmverluste mit einem deutlichen Sieg der regierenden Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin gerechnet. Ein Ergebnis um die 50 Prozent würde laut politischen Beobachtern bereits als schlechtes Signal für Putin und Präside
Die SPD muss vor ihrem am Sonntag beginnenden Bundesparteitag in Berlin leichte Verluste in der Wählergunst hinnehmen. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen jetzt bei 28 Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 15 Prozent. Ein rot-grünes Wunschbündnis hätte damit bei Bundestag
Die Grünen können in der Wählergunst wieder leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kämen die Grünen auf 16,2 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,5 Punkte mehr als in der Vorwoche. CDU und CSU verharren bei 34,2 Prozent, die SPD verliert leicht und käme auf 28,7 Prozent (Vorwoche: 29 Prozent). Die FDP liegt unverändert bei 3,3 Proze
Der US-Präsidentschaftsbewerber Herman Cain hat am Samstag angekündigt, seine Kampagne um das Amt zu beenden. Das teilte der Republikaner am Samstag in Atlanta mit. Cain galt bislang als Top-Kandidaten der konservativen Republikaner. Der Politiker nannte keine Gründe für seinen Entschluss, US-Medien vermuten aber die Berichte über eine außereheliche Affäre Cains. Am Montag hatte eine Frau aus Cains Heimatstadt Atlanta behauptet, eine Affäre mit dem verhei
