In Russland findet an diesem Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments statt. Etwa 110 Millionen Russen sind dabei zur Stimmabgabe aufgerufen. Insgesamt sieben Parteien treten zur Wahl an, es wird jedoch trotz möglicher Stimmverluste mit einem deutlichen Sieg der regierenden Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin gerechnet. Ein Ergebnis um die 50 Prozent würde laut politischen Beobachtern bereits als schlechtes Signal für Putin und Präside
Die SPD muss vor ihrem am Sonntag beginnenden Bundesparteitag in Berlin leichte Verluste in der Wählergunst hinnehmen. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen jetzt bei 28 Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 15 Prozent. Ein rot-grünes Wunschbündnis hätte damit bei Bundestag
Die Grünen können in der Wählergunst wieder leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kämen die Grünen auf 16,2 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,5 Punkte mehr als in der Vorwoche. CDU und CSU verharren bei 34,2 Prozent, die SPD verliert leicht und käme auf 28,7 Prozent (Vorwoche: 29 Prozent). Die FDP liegt unverändert bei 3,3 Proze
Der US-Präsidentschaftsbewerber Herman Cain hat am Samstag angekündigt, seine Kampagne um das Amt zu beenden. Das teilte der Republikaner am Samstag in Atlanta mit. Cain galt bislang als Top-Kandidaten der konservativen Republikaner. Der Politiker nannte keine Gründe für seinen Entschluss, US-Medien vermuten aber die Berichte über eine außereheliche Affäre Cains. Am Montag hatte eine Frau aus Cains Heimatstadt Atlanta behauptet, eine Affäre mit dem verhei
Bei der Parlamentswahl in Ägypten ist am Freitag ein erstes offizielles Ergebnis erwartet worden, doch Abdel-Mooaes Ibrahim, Präsident der Wahlkommission, überließ die Auswertung der Ergebnisse den Journalisten. "Dieses Dossier ist sehr umfangreich, ich habe keine Energie mehr", sagte er auf einer Pressekonferenz und empfahl der Presse die Ergebnisse für die Wahlkreise selbst durchzugehen. Diese sollen dann "demnächst im Internet" veröffent
Piraten-Chef Sebastian Nerz kann sich nach den nächsten Bundestagswahlen sogar eine Regierungsbeteiligung vorstellen. "Wir würden uns der Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen nicht verschließen", sagte Nerz der Onlineausgabe der "Bild-Zeitung". Der Piraten-Chef hält sogar einen Kabinettsposten für möglich. "Wenn ich überhaupt ein Ministerium übernehme, dann wäre ich am liebsten Innenminister. In den Bereic
Jeder fünfte Deutsche könnte sich vorstellen eine von Guttenberg gegründete Partei zu wählen. Das ergab der ARD-Deutschland Trend für Dezember 2011. Allerdings könnten sich dies 75 Prozent der Deutschen nicht vorstellen. Im Rückblick wird der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg besser bewertet als alle amtierenden Politiker. Mit seiner damaligen Arbeit sind rückblickend 60 Prozent der Deutschen zufrieden. Dies sind 13 Punkte wenig
Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Kairo und acht weiteren Provinzen zeichnet sich möglicherweise ein Sieg der Islamisten ab. Nach Auszählung fast aller abgegebenen Stimmzettel berichten lokale Medien, die Partei der Freiheit und Gerechtigkeit habe rund 40 Prozent der Stimmen erhalten. Nach Informationen des Nachrichtensenders Al-Dschasira folgt die liberale Ägyptische Allianz mit 15 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Acht Prozent der Stimmen sicherten sich danach
Kurz vor ihrem Bundesparteitag in Berlin ist die SPD in der Wählersympathie leicht gesunken. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL erreicht sie nur 25 Prozent und damit einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Sie liegt damit weiter zehn Punkte hinter der Union, die ebenfalls einen Punkt verliert und auf 35 Prozent kommt. Die Grünen legen wieder zu: Sie gewinnen zwei Punkte und klettern auf 16 Prozent. Auch die Linke ve
Bundespräsident Christian Wulff hat das neue, umstrittene Bundeswahlgesetz nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwoch-Ausgabe) unterzeichnet. Wulff habe das Gesetz am vorigen Freitag ausgefertigt und den Verkündungsauftrag erteilt, teilte das Bundespräsidialamt auf "Welt"-Anfrage mit. Die schwarz-gelbe Koalition hatte im September im Alleingang das neue Bundeswahlgesetz beschlossen. SPD, Grüne und Linkspartei kündigten Klagen vor dem Bun
