Die Grünen sind in der Wählergunst bundesweit auf den schlechtesten Wert seit März abgestürzt. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen sie nur noch 16 Prozent. Das ist ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und sogar sieben Prozentpunkte weniger, als noch im Mai dieses Jahres. Schlechter standen die Grüne zuletzt Anfang März – kur
Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen verliert die SPD leicht in der Wählergunst und kommt auf 28,7 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären (Vorwoche: 28,8 Prozent). Die CDU und CSU verharrt auf ihrem Wert der Vorwoche und kommt auf 32,5 Prozent. Auch die FDP bleibt weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde und kommt auf 3,8 Prozent (Vorwoche: 3,8 Prozent). Die Grünen verlieren in d
Der Bundesrat hat am Freitag eine Änderung des Wahlrechts passieren lassen. Das neue Gesetz schließt nun Fälle aus, in denen ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten führt oder weniger Zweitstimmen mehr Mandate zur Folge haben. Überhangmandate wird es hingegen weiter geben. Kritik kam aus den SPD-geführten Ländern. Das neue Gesetz würde das Problem des sogenannten negativen Stimmgewichtes nicht lösen, sondern allenfalls
Die Piratenpartei stabilisiert sich in der Wählergunst und würde von acht Prozent aller Deutschen gewählt werden, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Das zeigt der aktuelle Stern-RTL-Wahltrend. Um je einen Punkt zulegen können die FDP und die Linken, die Freidemokraten erreichen vier Prozent, die Linken acht Prozent. Die SPD büßt einen Punkt ein und kommt auf 27 Prozent. Die Union bleibt unverändert bei 31 Prozent, die Grünen verharren bei 17 Prozent. F&
Vor dem Hintergrund der gewalttätigen Ausschreitungen in Kairo hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) davor gewarnt, die geplanten Neuwahlen in Ägypten zu verschleppen. In einem Interview der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte der Minister, dass es den verbliebenen Kräften des alten Regimes nicht gelingen dürfe, "die Wahlen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Von der Militärführung Ägyptens erwarten wir, den Über
Bei den Parlamentswahlen in Polen steht die regierende liberale Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk vor der Wiederwahl. Laut Nachwahlbefragungen des Instituts TNS OBOP kommt die Partei auf 39,6 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski erreicht demnach 30,1 Prozent. In Polen waren am Sonntag mehr als 30 Millionen Stimmberechtigte dazu aufgerufen, die künftige Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. I
Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein hat die CSU vor einer Niederlage bei der Landtagswahl 2013 gewarnt. "Wir haben 2013 einen ernsthaften Gegenkandidaten bei der SPD; und bei starken Gegnern ist in der CSU der Schulterschluss gefragt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Christian Ude hat in München und in Altbayern einen guten Namen. Er ist kein Nobody, sondern das Erste und Beste, was die SPD aufbieten ka
Die französischen Sozialisten treffen am Sonntag in der ersten Runde der Vorwahlen eine Vorentscheidung über ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr. Favorit ist der frühere Parteichef François Hollande, der jüngsten Umfragen zufolge auf 43 Prozent der Stimmen kommen könnte. Auf dem zweiten Rang steht laut Umfragen die Parteichefin Martine Aubry mit 28 Prozent. Falls keiner der sechs Bewerber mehr als 50 Prozent erreicht,
Die in Ägypten regierende Militärführung hat die angekündigte Änderung des Wahlrechts umgesetzt. So wurde ein umstrittener Passus gestrichen, der rund ein Drittel der Parlamentssitze für unabhängige Kandidaten reservierte. Parteien hatten die Befürchtung geäußert, dass Mitglieder des alten Mubarak-Regimes die Regelung ausnutzen könnten, um bei den im November beginnenden Parlamentswahlen als Unabhängige Mandate zu erringen. Zudem besch
In Polen haben am Sonntagmorgen die Parlamentswahlen begonnen. Mehr als 30 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, die künftige Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. Jüngsten Umfragen zufolge könnte es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk und der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) von Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski geben.
