CSU-Parteitag: Seehofer als Parteichef bestätigt

Horst Seehofer ist am Samstag auf dem Parteitag der CSU in Nürnberg als Parteivorsitzender wiedergewählt worden. Seehofer konnte 89,9 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Er war der einzige Kandidat für den CSU-Vorsitz, bei der letzten Vorstandswahl 2009 hatte Seehofer 88,1 Prozent erreicht. Zuvor hatte Seehofer in einer Rede die Erfolge seiner Partei hervorgehoben. Bayern habe die niedrigste Arbeitslosenquote, die beste Bildungspolitik und die geringste

Umfrage: D-Mark Partei könnte mit 45 Prozent Zuspruch rechnen

Der Euro-Frust greift in Deutschland immer weiter um sich. Nach einer repräsentativen Umfrage des Demoskopie-Institutes YouGov für "Bild" (Samstagausgabe) können sich 29 Prozent der Befragten "gut vorstellen" bei der nächsten Bundestagswahl für eine neue Partei zu stimmen, deren zentrale Forderung die Rückkehr zur D-Mark wäre. Weitere 16 Prozent würden eine solche D-Mark-Partei wählen, wenn ein "bereits bekannter, glaubwü

Vorwahlen der Republikaner beginnen schon am 3. Januar 2012

Die Vorwahlen der Republikaner um die US-Präsidentschaftskandidatur beginnen nächstes Jahr schon am 3. Januar. Darauf hat sich die Landespartei in Iowa geeinigt. Iowa ist traditionell der US-Bundesstaat in dem die ersten Vorwahlen abgehalten werden. Nachdem die Parteiorganisation in Florida die Vorwahlen auf den 31. Januar vorverlegt hatten, müssen die anderen Bundesstaaten nun ihr Wahltermine anpassen. Der Termin müsse noch formal beschlossen werden. Der Konsens stehe aber,

Umfrage: Piraten in Sonntagsfrage bei acht Prozent

In der Sonntagsfrage haben die Piraten im Vergleich zum Vormonat um sechs Punkte zugelegt und erreichen acht Prozent. Das ist das Ergebnis des aktuellen ARD-Deutschlandtrends. Die Union verliert drei Punkte und kommt auf 32 Prozent. Die SPD kann um zwei Punkte zulegen auf 30 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und kommt auf drei Prozent – dies ist der schlechteste Wert, der je für die FDP im ARD-Deutschlandtrend gemessen wurde. Die Grünen verlieren drei Punkte auf 17 Prozent. Die Lin

SPD-Linken-Sprecher warnt Rot-Grün vor „Bruderkampf“

Der Sprecher der SPD-Linken und Leiter des Planungsreferats der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning, hat vor einem "Bruderkampf im rot-grünen Lager" gewarnt. "Ein Bruderkampf zwischen SPD und Grünen schadet dem gesamten Lager. Davon hat keine Partei etwas", sagte Böhning gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) nach den geplatzten rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin. Er rief dazu auf, "sobald sich de

Wowereit lässt rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin platzen

Die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin sind bereits in der ersten Gesprächsrunde gescheitert. Das erklärten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch nach eineinhalb Stunden Verhandlungen. Grund für das Scheitern seien laut den SPD-Politikern unüberbrückbare Differenzen zum strittigen Ausbau der Berliner Stadtautobahn A 100. Bei dem A100-Ausbau soll die Autobahntrasse von Neukö

Bericht: Rot-Grün in Berlin droht zu scheitern

Die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin drohen nach Informationen von "Tagesspiegel Online" aus Teilnehmerkreisen zu scheitern. Laut dem Bericht hatten sich die Delegationen beider Parteien am Mittwoch um 11 Uhr im Roten Rathaus zur ersten gemeinsamen Sitzung getroffen. Es sei zunächst darum gegangen, einen "präzisierten" Kompromiss zum strittigen Ausbau der Berliner Stadtautobahn A 100 zu formulieren. Offenbar sei es nicht gelungen, sich zur A 100 zu

Wahltrend: Piratenpartei legt erneut zu

Die Piratenpartei ist weiter auf dem Vormarsch. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL würden 8 Prozent aller Deutschen dem Überraschungssieger der Berlinwahl ihre Stimme geben, wenn jetzt Bundestagswahl wäre – ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Auch die FDP gewinnt einen Punkt und kommt auf 3 Prozent. Die Grünen dagegen verlieren 2 Punkte und erreichen 17 Prozent. Das ist der schlechteste Wert seit M&a

West-Linke für Rückkehr Lafontaines

Zahlreiche Mitglieder westdeutscher Landesverbände haben sich für eine Rückkehr Oskar Lafontaines in den Bundestag ausgesprochen. "Er ist einfach eine Persönlichkeit", sagte Giesela Brandes-Steggewentz, niedersächsische Linken-Vorsitzende, der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "Ich fände es gut", sagte sie mit Blick auf seine mögliche Kandidatur. "Ich hätte nichts dagegen", sagte auch die bayerische Bundesta