Die Piratenpartei zieht erstmals in ein Landesparlament ein. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können die Piraten sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Laut der um 18 Uhr veröffentlichten Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent. Gleichzeitig erlebt die FDP ein Debakel: Sowohl ARD als auch ZDF sehen die Liberalen bei 2,0 Prozent. Die Sitzverteilung könnte laut ARD-Prognose wie folgt aussehen: SPD 48 Sitze, C
Die SPD ist die stärkste Partei in Berlin, die FDP aus dem Parlament, die Piraten sicher drin. Das ist das Ergebnis der um 18 von der ARD veröffentlichten Prognose zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses. Demnach kommt die SPD auf 29,5 Prozent, die CDU auf 23,5, die Grünen auf 18,0, die Linke auf 11,5 die FDP auf 2,0 und die Piraten auf 8,5 Prozent.
Angesichts der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die Beteiligung bis zum Mittag verhalten ausgefallen. Das teilte die Landeswahlleiterin am Sonntag mit. Demnach hätten bis 12 Uhr rund 19 Prozent der 2,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt bereits drei Prozent mehr. Die höchste Beteiligung gab es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 22 Prozent, die niedrigste in Friedrichshain-Kreuzberg mit 16,6 Prozent. Etwa 450.000 B&uu
Die SPD sieht in der Berlin-Wahl auch ein Votum über den Eurokurs des FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte "Bild am Sonntag": "Die Wahl in Berlin ist auch eine Abstimmung über Philipp Rösler. Ich bin sicher, dass die FDP in Berlin die Quittung für ihre unverantwortliche Politik bekommen wird. Fliegen die Liberalen aus dem Abgeordnetenhaus, geht das eindeutig auf das Konto ihres Vorsitzenden."
In Berlin haben am Sonntag die Landtagswahlen begonnen. Rund 2,65 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ein neues Abgeordnetenhaus zu bestimmen. 22 Parteien stehen zur Wahl, davon haben nach jüngsten Umfragen nur fünf bis sechs Parteien realistische Chancen auf den Einzug ins Landesparlament. Neben SPD, CDU, Grünen und Linken werden auch der Piratenpartei inzwischen Chancen auf ein gutes Wahlergebnis eingeräumt. In Berlin regiert bislang eine rot-rote Koalition, Umfragen
Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kann die SPD weiter zulegen und kommt auf 29,2 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären (Vorwoche: 28,5 Prozent). Die CDU und CSU verlieren leicht und kommen auf 33 Prozent (Vorwoche: 33,3 Prozent). Die FDP legen ebenfalls in der Wählergunst zu und können 4,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Die Grünen müssen hingegen lei
Im Schlussspurt des Berliner Wahlkampfs wirbt die FDP mit dem Argument um Stimmen, dies sei Rückenwind für den Euro-kritischen Kurs der Partei. "Ein gutes Wahlergebnis in Berlin ist der beste Rückenwind für die FDP, die sich gegen den Ausverkauf deutscher Interessen in der Eurokrise stemmt", sagte der Berliner Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Christoph Meyer "Bild am Sonntag". Die Wahlkampfstrategie haben die Berliner Liberalen mit der Bundespartei ve
In Lettland haben am Samstag die vorgezogenen Neuwahlen des Parlaments begonnen. Rund 1,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben, 13 politische Gruppierungen treten zur Wahl an. Meinungsumfragen sehen das "Harmonie-Zentrum" vorn, das mit etwa 20 Prozent der Stimmen rechnen kann. Das Zentrum hat vor allem unter der russischen Minderheit viele Anhänger. Der regierende "Einheitsblock" von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis rangiert in der W&a
Aufgrund der neuerlichen Streitigkeiten innerhalb der schwarz-gelben Koalition spricht sich Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) indirekt für eine Neuwahl des Bundestages aus. "Wenn diese Regierung nicht in der Lage ist, im Interesse Deutschlands und Europas Politik zu machen, sollte sie ihren Regierungsauftrag zurückgeben", sagte Machnig der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Er fügte hinzu: "Dieser Bundesregierung kann man nu
Nach den umstrittenen Äußerungen über eine mögliche Insolvenz Griechenlands von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) legt seine Partei im ARD-"Deutschlandtrend" von Infratest Dimap von drei auf fünf Prozent zu. Richard Hilmer, Geschäftsführer von Infratest Dimap, sagte zu Bild.de: "Es gibt bestimmt einen Zusammenhang zwischen Röslers Äußerungen und der Stärkung der FDP. Zwei Punkte mehr innerhalb ein
