Auf den Plakaten, die Alexander Van der Bellen als
Bundespr"W". Norbert
Hofer hatte im Wahlkampf angek"schon noch
wundern, was alles m", wenn er Pr
wollten die
den eingeschlagenen Weg weitergehen. Die Erleichterung in Wien ist
riesengro
Zuletzt hatten sich auch s
au
gelegt. Alle Parteien – au
den ehemaligen Gr
offenbar gen
unstaatsm
die Hofburg zieht ist auch innerhalb der EU gro
mit seinen achteinhalb Millionen Einwohnern nicht bedeutend ist, so
ist doch die Stimmu
Dass ein Pr
aus darauf verzichtet, f
F
nicht zu rechnen. Bis zuletzt schien Fran
einmal schaffen k
w
Prozent f
Macron und 12 Prozent f
der Sozialisten w
Blamage wollte er sich ersparen und sich erhobenen Hauptes aus der
Politik zur
nicht viel. Er hinterl
geringste Chance, in der zweiten und entscheidenden Runde der
Pr
erzkonservative Rechte Fran
Le Pen gegen
Franzosen ist das wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Sich wie
schon einmal 2002, als Jacques Chirac in der Stichwahl gegen
Jean-
Beim 29. Bundesparteitag der CDU stehen wichtige
Zukunftsfragen zur Diskussion: Globalisierung und Demografie,
Digitalisierung und Migration, Sicherheit und Zusammenhalt. Darüber
hinaus werden die rund 1000 Delegierten über den neuen Vorstand, das
Parteiprogramm und einen Antrag zur "Orientierung in schwierigen
Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa" abstimmen.
Außerdem stellt sich Angela Merkel als Parteivorsitzende zur
Wiederwahl. Sie ist se
Der französische Soziologe Didier Eribon hat die
Sozialistische Partei von Francois Hollande mitverantwortlich gemacht
für den Aufstieg der rechtsextremen Front National. Die Linke habe
die Arbeiterklasse aus ihrem politischen Vokabular entfernt, an ihre
Stelle sei eine breite Mittelschicht getreten, sagte Eribon der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Donnerstagausgabe). "Wenn die Linke die Arbeiterklasse verneint,
dann sucht diese sich einen
Es wäre das erste Mal, dass in Westeuropa ein
Rechtspopulist an die Spitze eines Staates gewählt wird: Am
Donnerstag treten die beiden österreichischen
Präsidentschaftsanwärter Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer
ein letztes Mal vor der Stichwahl zum TV-Duell an. Nach jüngsten
Prognosen wird es ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem
rechtspopulistischen FPÖ-Politiker Hofer und dem Ex-Grünen-Chef Van
der Bellen. phoenix zeigt das Duell als
Der Ausstieg aus dem Freihandelsabkommen belegt,
dass der Unternehmer Trump von Volkswirtschaft wenig versteht und von
internationalen Abkommen noch weniger hält. Wie schon mehrfach in der
Geschichte verfallen die USA einem Isolationismus. Die sich
abzeichnende Rückkehr des Protektionismus wird am Ende allen schaden
– für die Opfer der Globalisierung, deren Wut Trump ins Weiße Haus
getragen hat, kann das kein Trost sein. Die Kündigung der
Transpazifischen Partnersc
Donald Trump will als erste Amtshandlung als
künftiger US-Präsident das transpazifische Freihandelsabkommen TPP
beerdigen. Wofür viele fortschrittliche Leute gekämpft haben, bleibt
jedoch auf der Strecke: Es geht nicht etwa darum, den Welthandel mit
verbindlichen Sozial- und Umweltstandards neu auszurichten, sondern
ihn zum Wohle einiger US-Unternehmen zu gestalten. Mehr Ausgleich im
Welthandel? Trump will das Gegenteil: bilaterale Verträge mit
schwachen Partnern,
Eine breite Mehrheit der Bundesbürger befürchtet
nach dem Wahlsieg Donald Trumps negative Auswirkungen auf die
Weltpolitik. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins stern
bereitet es insgesamt 79 Prozent große oder zumindest einige Sorgen,
dass der künftige US-Präsident die Weltpolitik unsicherer machen
könnte. Große Sorgen äußern 32 Prozent und etwas Sorgen 47 Prozent.
20 Prozent geben an, überhaupt keine Sorgen zu haben – darun
Zweifellos kann man das Umkippen der Union als
Niederlage, speziell als eine der CDU-Chefin Angela Merkel deuten.
Muss man aber nicht. Angesichts des AfD-Hochs spricht vor allem eine
Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD für ein Weiterregieren mit nur
einem Partner. Und eine SPD in Schrumpfkur ist zweifellos bequemer
für CDU und CSU als womöglich frisch gestärkte und entsprechend
selbstbewusste Grüne. Die Höhe des Preises für die Roten ist leicht
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