Stuttgarter Nachrichten: Donald Trump

Gerade die Personalie Rex Tillerson zeigt, welchen Stresstest der Neue im Weißen Haus bald der altehrwürdigen US-Verfassung zumuten dürfte. Denn wegen seiner großen Russlandnähe ist es längst nicht sicher, dass die US-Konservativen im Senat Trumps Kandidaten fürs Außenamt akzeptieren. Generell beruhigte Obama unlängst: Sein Nachfolger werde „schnell merken, wenn seine Neigungen auf die Realität stoßen. […]

neues deutschland:Ölboss als Chefdiplomat – über den neuen Außenminister der USA

So einen Außenminister hätten die USA noch nie gehabt: ein Chefdiplomat ohne Erfahrung auf der offiziellen politischen Bühne, aber mit globalen Geschäftskontakten, steht er doch ExxonMobil vor, einem der weltgrößten Ölkonzerne mit einer Wirtschaftskraft, die ein Land wie etwa Belgien neidisch machen könnte. Und Rex Tillerson pflegt engste Beziehungen nach Moskau und zum russischen Präsidenten […]

ZDF-Politbarometer Dezember 2016 / Merkels Flüchtlingspolitik spaltet weiterhin das Land / Für gut drei Viertel war 2016 ein gutes Jahr – kaum jemand erwartet eine Verschlechterung (FOTO)

ZDF-Politbarometer Dezember 2016 / Merkels Flüchtlingspolitik spaltet weiterhin das Land / Für gut drei Viertel war 2016 ein gutes Jahr – kaum jemand erwartet eine Verschlechterung (FOTO)

Auch jetzt, am Ende des Jahres, beherrscht das Thema Flüchtlinge und Integration die politische Agenda des Landes. 58 Prozent halten das für das wichtigste Problem in Deutschland. Auf Platz zwei folgt mit gerade 14 Prozent „Rente und Alterssicherung“. Befürworter und Gegner der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel halten sich die letzten Monate über weitgehend die Waage. […]

taz-Kommentar von Eric Bonseüber die Abstimmungen in Österreich und Italien

Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]

neues deutschland: Präsident der New York University Hamilton: Beängstigender Populismus

"Be" nennt Andrew David Hamilton,
Pr
Populisten in Europa und den USA. Im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" betont der
Biochemiker: "Gerade weil Politiker, nicht nur im Vereinigten
K
Amerika, wieder von –Splendid Isolation– reden und sich aus der
europ
kommt Wissenschaftlern eine gro
weltweiten Netzwerke weiter ausbauen und verdichten. "

Der geb"nd"-Interview auch
zur Zukunft der US-amerikanischen Wissen

Weser-Kurier:Über die Präsidenten-Wahl in Österreich schreibt Adelheid Wölfl:

Auf den Plakaten, die Alexander Van der Bellen als
Bundespr"W". Norbert
Hofer hatte im Wahlkampf angek"schon noch
wundern, was alles m", wenn er Pr
wollten die
den eingeschlagenen Weg weitergehen. Die Erleichterung in Wien ist
riesengro

Zuletzt hatten sich auch s
au
gelegt. Alle Parteien – au
den ehemaligen Gr
offenbar gen
unstaatsm
die Hofburg zieht ist auch innerhalb der EU gro
mit seinen achteinhalb Millionen Einwohnern nicht bedeutend ist, so
ist doch die Stimmu

neues deutschland: Hollandes Kandidatur-Verzicht: Lieber Rückzug als Blamage

Dass ein Pr
aus darauf verzichtet, f
F
nicht zu rechnen. Bis zuletzt schien Fran

einmal schaffen k
w
Prozent f
Macron und 12 Prozent f
der Sozialisten w
Blamage wollte er sich ersparen und sich erhobenen Hauptes aus der
Politik zur
nicht viel. Er hinterl
geringste Chance, in der zweiten und entscheidenden Runde der
Pr
erzkonservative Rechte Fran
Le Pen gegen
Franzosen ist das wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Sich wie
schon einmal 2002, als Jacques Chirac in der Stichwahl gegen
Jean-

phoenix Live: CDU-Bundesparteitag in Essen – Dienstag, 06. Dezember 2016, 11.00 Uhr und Mittwoch, 07. Dezember 2016, 9.00 Uhr

Beim 29. Bundesparteitag der CDU stehen wichtige
Zukunftsfragen zur Diskussion: Globalisierung und Demografie,
Digitalisierung und Migration, Sicherheit und Zusammenhalt. Darüber
hinaus werden die rund 1000 Delegierten über den neuen Vorstand, das
Parteiprogramm und einen Antrag zur "Orientierung in schwierigen
Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa" abstimmen.
Außerdem stellt sich Angela Merkel als Parteivorsitzende zur
Wiederwahl. Sie ist se

neues deutschland: Soziologe Eribon: Linke am Aufstieg der Rechten in Frankreich mitverantwortlich

Der französische Soziologe Didier Eribon hat die
Sozialistische Partei von Francois Hollande mitverantwortlich gemacht
für den Aufstieg der rechtsextremen Front National. Die Linke habe
die Arbeiterklasse aus ihrem politischen Vokabular entfernt, an ihre
Stelle sei eine breite Mittelschicht getreten, sagte Eribon der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Donnerstagausgabe). "Wenn die Linke die Arbeiterklasse verneint,
dann sucht diese sich einen

phoenix Themenabend: TV-Duell vor der Stichwahl inÖsterreich live und phoenix Runde – Donnerstag, 1. Dezember 2016, ab 20.15 Uhr

Es wäre das erste Mal, dass in Westeuropa ein
Rechtspopulist an die Spitze eines Staates gewählt wird: Am
Donnerstag treten die beiden österreichischen
Präsidentschaftsanwärter Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer
ein letztes Mal vor der Stichwahl zum TV-Duell an. Nach jüngsten
Prognosen wird es ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem
rechtspopulistischen FPÖ-Politiker Hofer und dem Ex-Grünen-Chef Van
der Bellen. phoenix zeigt das Duell als