Der französische Soziologe Didier Eribon hat die
Sozialistische Partei von Francois Hollande mitverantwortlich gemacht
für den Aufstieg der rechtsextremen Front National. Die Linke habe
die Arbeiterklasse aus ihrem politischen Vokabular entfernt, an ihre
Stelle sei eine breite Mittelschicht getreten, sagte Eribon der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Donnerstagausgabe). "Wenn die Linke die Arbeiterklasse verneint,
dann sucht diese sich einen
Es wäre das erste Mal, dass in Westeuropa ein
Rechtspopulist an die Spitze eines Staates gewählt wird: Am
Donnerstag treten die beiden österreichischen
Präsidentschaftsanwärter Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer
ein letztes Mal vor der Stichwahl zum TV-Duell an. Nach jüngsten
Prognosen wird es ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem
rechtspopulistischen FPÖ-Politiker Hofer und dem Ex-Grünen-Chef Van
der Bellen. phoenix zeigt das Duell als
Der Ausstieg aus dem Freihandelsabkommen belegt,
dass der Unternehmer Trump von Volkswirtschaft wenig versteht und von
internationalen Abkommen noch weniger hält. Wie schon mehrfach in der
Geschichte verfallen die USA einem Isolationismus. Die sich
abzeichnende Rückkehr des Protektionismus wird am Ende allen schaden
– für die Opfer der Globalisierung, deren Wut Trump ins Weiße Haus
getragen hat, kann das kein Trost sein. Die Kündigung der
Transpazifischen Partnersc
Donald Trump will als erste Amtshandlung als
künftiger US-Präsident das transpazifische Freihandelsabkommen TPP
beerdigen. Wofür viele fortschrittliche Leute gekämpft haben, bleibt
jedoch auf der Strecke: Es geht nicht etwa darum, den Welthandel mit
verbindlichen Sozial- und Umweltstandards neu auszurichten, sondern
ihn zum Wohle einiger US-Unternehmen zu gestalten. Mehr Ausgleich im
Welthandel? Trump will das Gegenteil: bilaterale Verträge mit
schwachen Partnern,
Eine breite Mehrheit der Bundesbürger befürchtet
nach dem Wahlsieg Donald Trumps negative Auswirkungen auf die
Weltpolitik. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins stern
bereitet es insgesamt 79 Prozent große oder zumindest einige Sorgen,
dass der künftige US-Präsident die Weltpolitik unsicherer machen
könnte. Große Sorgen äußern 32 Prozent und etwas Sorgen 47 Prozent.
20 Prozent geben an, überhaupt keine Sorgen zu haben – darun
Zweifellos kann man das Umkippen der Union als
Niederlage, speziell als eine der CDU-Chefin Angela Merkel deuten.
Muss man aber nicht. Angesichts des AfD-Hochs spricht vor allem eine
Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD für ein Weiterregieren mit nur
einem Partner. Und eine SPD in Schrumpfkur ist zweifellos bequemer
für CDU und CSU als womöglich frisch gestärkte und entsprechend
selbstbewusste Grüne. Die Höhe des Preises für die Roten ist leicht
ta
Bremen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft lobt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide
SPD) als "würdigen Kandidaten" für das Amt des Bundespräsidenten.
"Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente
Voraussetzungen", betont sie im Interview mit dem "Weser-Kurier".
Steinmeier werde "in diesen herausfordernden Zeiten ein
ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deu
An Steinmeier kommt keiner vorbei, der sich vor
dem ersten Wahlgang am 12. Februar irgendeine schwarz-rote Schärpe
umhängen lassen will. Die Bundesbürger sehen das mit großer Mehrheit
genauso. Was also? Ist Steinmeier zu gut fürs Amt? Denn zu schlecht
ist er sicherlich nicht. Ist er der Union – vor allem der CSU –
deshalb nicht vermittelbar, weil ein gemeinsamer schwarz-roter
Kandidat nicht Genosse sein darf, weil die SPD nur den
Regierungsjunior stellt? Es ge
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried
Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview
seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der
Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017. Er sei trotz des
Parteitagsbeschlusses weiterhin "gegen die Vermögenssteuer". Hieran
habe sich "nichts geändert, nur weil meine Partei etwas beschließt.
Ich kann ja meine Meinun
