Es tut sich was in Frankreich. In dem als reformunfähig verschrienen Land ruft das Volk nach sozialliberalem Wandel. Präsidentschaftskandidaten überbieten einander an Reformeifer. Schuldenabbau, Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, weniger Steuern, weniger Sozialabgaben, weniger Staat ist die Devise. Und Veränderungen tun not. Die Wirtschaft dümpelt vor sich hin. Derweil wachsen die Staatsschulden. Doch das grundsätzliche Ja des […]
Aufbruchstimmung wurde verbreitet auf dem Kongress der Europäischen Linken am Wochenende in Berlin. Bislang fristete das Bündnis linker und links-grüner Parteien ein Nischendasein. Das ist bei den anderen Europäischen Politischen Parteien von Konservativen bis Grünen zwar nicht anders. Aber die Linke will heraus aus der antieuropäischen Ecke, in die sie gern gestellt wird. Parteien, zumal […]
Die Europäische Union muss nach Auffassung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf verändert werden. „Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie keine Zukunft“, sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). „Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! […]
Der neu gewählte Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Gregor Gysi, will den Zusammenschluss von 31 Parteien „attraktiver“ und bekannter machen, für mehr Einfluss des Bündnisses sorgen und es „zu einem Faktor gegen die Rechtsentwicklung in Europa“ machen. Das erklärte Gysi im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). Der Politiker der […]
Sperrfrist: 16.12.2016 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 69 Prozent der Bundesbürger erwarten, dass rechte Parteien bei den Wahlen in Frankreich, Holland und Deutschland im kommenden Jahr besser abschneiden werden als bislang. Jeder Fünfte (19 Prozent) geht von ähnlichen Resultaten wie bisher aus. Etwa jeder […]
Gerade die Personalie Rex Tillerson zeigt, welchen Stresstest der Neue im Weißen Haus bald der altehrwürdigen US-Verfassung zumuten dürfte. Denn wegen seiner großen Russlandnähe ist es längst nicht sicher, dass die US-Konservativen im Senat Trumps Kandidaten fürs Außenamt akzeptieren. Generell beruhigte Obama unlängst: Sein Nachfolger werde „schnell merken, wenn seine Neigungen auf die Realität stoßen. […]
So einen Außenminister hätten die USA noch nie gehabt: ein Chefdiplomat ohne Erfahrung auf der offiziellen politischen Bühne, aber mit globalen Geschäftskontakten, steht er doch ExxonMobil vor, einem der weltgrößten Ölkonzerne mit einer Wirtschaftskraft, die ein Land wie etwa Belgien neidisch machen könnte. Und Rex Tillerson pflegt engste Beziehungen nach Moskau und zum russischen Präsidenten […]
Auch jetzt, am Ende des Jahres, beherrscht das Thema Flüchtlinge und Integration die politische Agenda des Landes. 58 Prozent halten das für das wichtigste Problem in Deutschland. Auf Platz zwei folgt mit gerade 14 Prozent „Rente und Alterssicherung“. Befürworter und Gegner der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel halten sich die letzten Monate über weitgehend die Waage. […]
Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]
"Be" nennt Andrew David Hamilton,
Pr
Populisten in Europa und den USA. Im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" betont der
Biochemiker: "Gerade weil Politiker, nicht nur im Vereinigten
K
Amerika, wieder von –Splendid Isolation– reden und sich aus der
europ
kommt Wissenschaftlern eine gro
weltweiten Netzwerke weiter ausbauen und verdichten. "
Der geb"nd"-Interview auch
zur Zukunft der US-amerikanischen Wissen
