Bremen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft lobt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide
SPD) als "würdigen Kandidaten" für das Amt des Bundespräsidenten.
"Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente
Voraussetzungen", betont sie im Interview mit dem "Weser-Kurier".
Steinmeier werde "in diesen herausfordernden Zeiten ein
ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deu
An Steinmeier kommt keiner vorbei, der sich vor
dem ersten Wahlgang am 12. Februar irgendeine schwarz-rote Schärpe
umhängen lassen will. Die Bundesbürger sehen das mit großer Mehrheit
genauso. Was also? Ist Steinmeier zu gut fürs Amt? Denn zu schlecht
ist er sicherlich nicht. Ist er der Union – vor allem der CSU –
deshalb nicht vermittelbar, weil ein gemeinsamer schwarz-roter
Kandidat nicht Genosse sein darf, weil die SPD nur den
Regierungsjunior stellt? Es ge
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried
Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview
seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der
Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017. Er sei trotz des
Parteitagsbeschlusses weiterhin "gegen die Vermögenssteuer". Hieran
habe sich "nichts geändert, nur weil meine Partei etwas beschließt.
Ich kann ja meine Meinun
In Hinblick auf mögliche Koalitionen 2017 sieht Omid
Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag,
SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der grünen Wählerschaft nicht als
beliebter an als Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich bin kein Fan der
Bundeskanzlerin und ich bin auch kein Fan davon, dass Grüne dazu
aufrufen, jemand anderen zu wählen", so Nouripour im
phoenix-Interview. Dennoch sei es "sicher so, dass bei den grünen
Wä
In der Wahl von Donald Trump zum nächsten
Präsidenten der USA sehen Feministinnen die Eröffnung der Jagdsaison
auf Frauen. "Ich befürchte, dass Trump Vergewaltiger und Frauenhasser
ermutigen wird", sagt die Journalismus-Professorin und
Schriftstelerin Liza Featherstone im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).
Sie glaubt zudem, dass Trumps "Präsidentschaft Rassisten und
Fremdenfeinde b
Trumps Wahl zum US-Präsidenten hat in Europa Sorgen
und Ängste ausgelöst. Gerade deshalb lohnt sich ein genauerer Blick.
Donald Trump ist es gelungen, über das gesamte politische
Establishment seines Landes und seiner Partei zu triumphieren. Warum
hat er es geschafft, Millionen von Wählern, die vorher nicht zur Wahl
gingen, eine Stimme zu geben? Hat er Probleme erkannt und benannt,
die alle anderen zuvor ignoriert haben? Ist seine Wahl und sein
Programm schlicht ge
Trumps Wahl zum US-Präsidenten hat in Europa Sorgen
und Ängste ausgelöst. Gerade deshalb lohnt sich ein genauerer Blick.
Donald Trump ist es gelungen, über das gesamte politische
Establishment seines Landes und seiner Partei zu triumphieren. Warum
hat er es geschafft, Millionen von Wählern, die vorher nicht zur Wahl
gingen, eine Stimme zu geben? Hat er Probleme erkannt und benannt,
die alle anderen zuvor ignoriert haben? Ist seine Wahl und sein
Programm schlicht ge
"Ich gratuliere Donald Trump zu seiner
demokratischen Wahl zum 45. US-Präsident der Vereinigten Staaten von
Amerika", erklärt Prof. Dr. Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig
von Mises Instituts Deutschland. "Die Amerikaner haben eine aus
meiner Sicht eindeutige, richtungsentscheidende Wahl getroffen: Sie
haben dem links-orientierten politischen Establishment den Rücken
gekehrt."
Es sei verständlich, dass es nach dem Wahlausgang große
Heute sprechen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD darüber, ob
sie sich doch noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des
Bundespräsidenten einigen können. 17 Prozent der Bundesbürger sagen,
es sei für sie sehr wichtig, wer Bundespräsident wird, für weitere 44
Prozent ist das wichtig, 28 Prozent sehen das für sich als nicht so
wichtig an, und 10 Prozent ist das überhaupt nicht wichtig. (Rest zu
100 Prozent hier und im Folgenden
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps deutet sich an,
dass die Europäische Union in sicherheitspolitischen Fragen enger
zusammenrücken könnte. Denn der künftige Präsident ist ein
Nationalist, dessen Politik für die bisherigen Partnerstaaten der USA
wenig verlässlich sein dürfte. Mit seinen Soldaten will sich Trump
nur noch punktuell im Interesse des eigenen Landes engagieren.
Deswegen wird in der EU wieder einmal laut über die Schaffung einer
gemeinsa
