Der Republikaner und frühere Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, Willard Mitt Romney, hat am Donnerstag seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl 2012 bekannt gegeben. Das berichtet der Nachrichtensender CNN. Der Republikaner liegt bei öffentlichen Umfragen derzeit weit vorne. Das Kernstück seines kommenden Wahlkampfes gegen US-Präsident Barack Obama soll die Verbesserung der Wirtschaft sein. "Barack Obama hat Amerika verfehlt", so der Polit
Nach dem deutlichen Sieg von Rot-Grün in Bremen hat die SPD bundesweit im Ansehen der Wähler zugelegt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL klettern die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um 3 Punkte auf 24 Prozent. Die SPD liegt aber immer noch hinter den Grünen, die zum vierten Mal in Folge 26 Prozent erreichen. Die Union büßt nach ihrem Wahlabsturz in Bremen 2 Punkte ein, sie fällt zum d
In Italien hat die Partei von Regierungschef Silvio Berlusconi, die Popolo della Libertà, große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen müssen. Laut Hochrechnungen hat die Regierungspartei Mailand und Neapel an die italienische Linke verloren. Nach der Auszählung der meisten Stimmen entfallen in Mailand, Berlusconis Heimatstadt, auf den linken Herausforderer Giuliano Pisapia bereits mehr als 55 Prozent der Stimmen. Auch in der Eine-Million-Einwohner-Stadt Neapel zeichnet
Sollten die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen, hätte nach Ansicht der Deutschen der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer die besten Chancen. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" sind 36 Prozent der Deutschen der Meinung, Fischer sei der beste grüne Herausforderer für Kanzlerin Angela Merkel. 23 Prozent räumen Fraktionschef Jürgen Trittin die größten Chancen
Nach dem personellen Neuanfang an der Parteispitze erreicht die FDP ihren besten Umfragewert seit zwei Monaten. Im aktuellen Emnid-"Sonntagstrend" von "Bild am Sonntag" kommen die Liberalen auf sechs Prozent – das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Bei allen anderen Parteien sind die Werte im Vergleich zur Vorwoche unverändert. So kommt die Union auf 34 Prozent, die SPD auf 26 Prozent, die Grünen auf 21 Prozent und die Linke auf acht Prozent. Damit h&aum
Sowohl die CDU als auch die FDP können in den aktuellen Umfragewerten leichte Gewinne in der Wählergunst verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU/CSU auf 33 Prozent – 0,4 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die FDP gewinnt ebenfalls 0,4 Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche hinzu, würde mit 4,5 Prozent allerdings erneut den Einzug in den Bundestag verpassen. Die
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier (67), hat die Parteien davor gewarnt, die von Karlsruhe gesetzte Frist für die Neuregelung der Bundestagswahl (bis Ende Juni 2011) ungenutzt verstreichen zu lassen. Die Folge könnte eine "schwere Staatskrise" sein, sagte Papier der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). Auf die Frage, welche Konsequenzen das Verstreichen der Frist hätte, sagte Papier: "Das alte Wahlrecht ist z
Die Liberalen steigen im Ansehen der Wähler wieder. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL, die vor der Bürgerschaftswahl in Bremen erhoben wurde, kletterte die FDP im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 5 Prozent. Zuletzt hatte die Partei Ende März 5 Prozent erreicht. Die Sozialdemokraten verloren einen Punkt und fallen zum zweiten Mal binnen vier Wochen auf ihr Jahrestief von 21 Prozent zurück. Die Werte d
Der ehemalige CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den Kurs der Union kritisiert und für die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Bremen mitverantwortlich gemacht. "Die Union hat nicht in erster Linie ein Großstadtproblem, sondern ein Glaubwürdigkeitsproblem", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Sie ist im Moment nicht in der Lage, ihre Anhängerschaft zu mobilisieren. Das war in Baden-Württemberg genau so wie in Bremen. Wir können
Nach den Bürgerschaftswahlen in Bremen fordert der renommierte Jugendforscher Klaus Hurrelmann, das Wahlrecht für 16-Jährige auch bundesweit einzuführen. Der "Neuen Presse" aus Hannover sagte Hurrelmann: "In einer Demokratie muss immer wieder kritisch hinterfragt werden, mit welchem Recht wir Teile der Bevölkerung von einer Wahl ausschließen." Die Entwicklung der Jugendlichen habe sich beschleunigt, man habe viel Verantwortung für seine Bil
