In Bremen wird am Sonntag eine neue Bürgerschaft gewählt. Bis zum Nachmittag gaben allerdings nur rund 30 Prozent der rund 500.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das sind bis zu diesem Zeitpunkt knapp zwei Prozentpunkte weniger als 2007. Vor vier Jahren hatte die Wahlbeteiligung mit insgesamt 57,5 Prozent einen neuen Tiefstand erreicht. Jüngsten Umfragen zufolge werden dem rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet,
Nach den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion sollen bei künftigen Bundestagswahlen sogenannte Überhangmandate durch zusätzliche Sitze für die übrigen Parteien ausgeglichen werden. Dies meldet der "Spiegel". Diese Woche soll ein Gesetzentwurf eingebracht werden. Das Verfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, das Wahlrecht bis Ende Juni zu reformieren. Dabei haben die Richter zwar nicht die Überhangmandate explizit für verfassungswidrig erk
SPD-Chef Sigmar Gabriel kann bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten seiner Partei nicht punkten. Die Deutschen favorisieren laut einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, der knapp vor Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück liegt. Für Steinmeier sprachen sich 31 Prozent der Befragten aus, für Steinbrück 29 Prozent. Gabriel landet mit elf Prozent auf dem dritten Platz. Diese Rei
Den früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer kann sich gut ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) als Kanzlerkandidaten der Grünen vorstellen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" antworteten allerdings 61 Prozent mit Nein. Während immerhin jeder zweite Anhänger von SPD und Linken Fischer als Kandidat für realistisch hält, sind es bei Sympathisanten der Grünen 38 Prozent. Michael Vesper, früher für die Gr&
In Bremen, dem kleinsten Bundesland Deutschlands, wählen am Sonntag gut 500.000 Wahlberechtigte eine neue Bürgerschaft. Aktuellen Umfragen zufolge werden dem bislang regierenden rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet, die Regierung fortzuführen. Gewählt wird in Bremen nach neuem Wahlrecht. Fünf Stimmen darf jeder Wähler abgeben, die Bürgerschaft wird zudem über zwei getrennte Listen in Bre
Zum dritten Mal in Folge haben sich die Grünen im "Sonntagstrend" von "Bild am Sonntag" verschlechtert. In der Emnid-Umfrage verlieren sie erneut einen Punkt und liegen in der Wählergunst derzeit bei 21 Prozent – der schlechteste Wert seit Ende März. Die Sozialdemokarten konnten sich hingegen um zwei auf 26 Prozent verbessern. Die Linke liegt bei 8 Prozent (-1). Kaum Bewegung im Regierungslager: Die Union gewinnt einen Zähler hinzu (34), die Liberalen verh
Sowohl die SPD als auch die CDU können in den aktuellen Umfragewerten leichte Gewinne in der Wählergunst verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU/CSU auf 32,6 Prozent – 0,6 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Auch die SPD gewinnt leicht hinzu und kommt aktuell auf 24,3 Prozent (Vorwoche: 24,0 Prozent). Die Grünen schwächeln erneut und erreichen nach dem Verlus
Die Demonstranten der "spanischen Revolution" setzen sich am Tag vor den Kommunalwahlen weiterhin über das von der Wahlkommission verhängte Kundgebungsverbot hinweg. Am von den Protestierenden ausgerufenen "Tag der kollektiven Besinnung" gingen Zehntausende auf die Straße, um "echte Demokratie" zu fordern und gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Wirtschaftskrise zu demonstrieren. Spanischen Medienberichten zufolge trafen sich auf dem Platz der Pue
Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, ist am Samstag feierlich in sein Amt eingeführt worden. An der Zeremonie in der ivorischen Hauptstadt Yamoussoukro nahmen rund 20 afrikanische Staats- und Regierungschefs teil, zudem der französische Präsident Nicolas Sarkozy und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Mit der Amtseinführung sollen nun wieder Ruhe und Ordnung im Land einkehren. "Lasst uns den Frieden feiern, ohne den keine Entwicklung mögli
Der Schatzmeister der Berliner SPD, Harald Christ, hat seine Partei aufgefordert, sich im Landtagswahlkampf von der Bundes-SPD abzusetzen. "Die Berliner SPD ist nicht die Bundes-SPD. Auch in Hamburg ist es den Sozialdemokraten gelungen, sich vom Bundestrend abzusetzen. Die Landesthemen müssen in den Vordergrund gerückt werden, das wurde bei den Wahlen in Hamburg, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz versucht und das wird die SPD auch in Berlin tun", sagte Christ dem &qu
