Wahlprognose: SPD und Grüne bei Bürgerschaftswahl in Bremen vor CDU

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sind die Grünen nach ersten Prognosen zweitstärkste Kraft geworden. Damit liegen die Grünen mit 22,5 Prozent (+6,0) erstmals vor der CDU, die nur auf 20,0 Prozent (-5,6) kommt. Die SPD ist der ersten ARD-Prognose zufolge mit 38,0 Prozent (+1,3) der Wahlsieger in Bremen. Die FDP kommt demnach auf 3,0 Prozent (-3,0) und wird wahrscheinlich nicht wieder in den Landtag einziehen. Die Linkspartei kommt auf 6,0 Prozent (-2,4). Die Wahlbeteiligung

Niedrige Beteiligung an Bürgerschaftswahl in Bremen

In Bremen wird am Sonntag eine neue Bürgerschaft gewählt. Bis zum Nachmittag gaben allerdings nur rund 30 Prozent der rund 500.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das sind bis zu diesem Zeitpunkt knapp zwei Prozentpunkte weniger als 2007. Vor vier Jahren hatte die Wahlbeteiligung mit insgesamt 57,5 Prozent einen neuen Tiefstand erreicht. Jüngsten Umfragen zufolge werden dem rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet,

SPD-Fraktion will Wahlrecht reformieren

Nach den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion sollen bei künftigen Bundestagswahlen sogenannte Überhangmandate durch zusätzliche Sitze für die übrigen Parteien ausgeglichen werden. Dies meldet der "Spiegel". Diese Woche soll ein Gesetzentwurf eingebracht werden. Das Verfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, das Wahlrecht bis Ende Juni zu reformieren. Dabei haben die Richter zwar nicht die Überhangmandate explizit für verfassungswidrig erk

Umfrage: Deutsche und SPD-Anhänger favorisieren Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidaten

SPD-Chef Sigmar Gabriel kann bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten seiner Partei nicht punkten. Die Deutschen favorisieren laut einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, der knapp vor Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück liegt. Für Steinmeier sprachen sich 31 Prozent der Befragten aus, für Steinbrück 29 Prozent. Gabriel landet mit elf Prozent auf dem dritten Platz. Diese Rei

Umfrage: 36 Prozent sehen Joschka Fischer als Kanzlerkandidat

Den früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer kann sich gut ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) als Kanzlerkandidaten der Grünen vorstellen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" antworteten allerdings 61 Prozent mit Nein. Während immerhin jeder zweite Anhänger von SPD und Linken Fischer als Kandidat für realistisch hält, sind es bei Sympathisanten der Grünen 38 Prozent. Michael Vesper, früher für die Gr&

Bremen wählt neue Bürgerschaft

In Bremen, dem kleinsten Bundesland Deutschlands, wählen am Sonntag gut 500.000 Wahlberechtigte eine neue Bürgerschaft. Aktuellen Umfragen zufolge werden dem bislang regierenden rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet, die Regierung fortzuführen. Gewählt wird in Bremen nach neuem Wahlrecht. Fünf Stimmen darf jeder Wähler abgeben, die Bürgerschaft wird zudem über zwei getrennte Listen in Bre

Umfrage: Grüne fallen auf schlechtesten Wert seit März

Zum dritten Mal in Folge haben sich die Grünen im "Sonntagstrend" von "Bild am Sonntag" verschlechtert. In der Emnid-Umfrage verlieren sie erneut einen Punkt und liegen in der Wählergunst derzeit bei 21 Prozent – der schlechteste Wert seit Ende März. Die Sozialdemokarten konnten sich hingegen um zwei auf 26 Prozent verbessern. Die Linke liegt bei 8 Prozent (-1). Kaum Bewegung im Regierungslager: Die Union gewinnt einen Zähler hinzu (34), die Liberalen verh

Sonntagsfrage: Union und SPD legen leicht zu

Sowohl die SPD als auch die CDU können in den aktuellen Umfragewerten leichte Gewinne in der Wählergunst verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU/CSU auf 32,6 Prozent – 0,6 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Auch die SPD gewinnt leicht hinzu und kommt aktuell auf 24,3 Prozent (Vorwoche: 24,0 Prozent). Die Grünen schwächeln erneut und erreichen nach dem Verlus

Spanien: Demonstranten setzen sich über Kundgebungsverbot hinweg

Die Demonstranten der "spanischen Revolution" setzen sich am Tag vor den Kommunalwahlen weiterhin über das von der Wahlkommission verhängte Kundgebungsverbot hinweg. Am von den Protestierenden ausgerufenen "Tag der kollektiven Besinnung" gingen Zehntausende auf die Straße, um "echte Demokratie" zu fordern und gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Wirtschaftskrise zu demonstrieren. Spanischen Medienberichten zufolge trafen sich auf dem Platz der Pue