Trotz der herben Wahlniederlage der FDP in Bremen sieht der neue stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Holger Zastrow, den Neustart der Liberalen auf gutem Weg. "Bremen darf nicht überbewertet werden. Der liebe Gott hat in sieben Tagen die Welt erschaffen. O.K.. Die neue Bundesspitze der Liberalen ist erst sieben Tage im Amt. So schnell geht es bei uns also nicht. Aber das wird schon noch", zeigte sich Zastrow im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" &uu
Eine "Kette von Wahlsiegen" mit zukünftig noch mehr Rückenwind durch die Bundes-SPD prophezeit der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Sozialdemokraten nach dem Bremer Wahlsieg der SPD. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" meinte Oppermann zugleich: "Für die CDU auf Platz drei zu landen, ist noch bitterer als für die SPD. Frau Merkel wird jetzt noch stärker unter Druck
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sieht, trotz Verluste für die Linke in Bremen, mit dem dritten erfolgreichen Wiedereinzug in ein Landesparlament die Situation für seine Partei als stabilisiert an. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte Ernst: "Das ist ein gutes Zeichen, ebenso wie die Einigung der Gesamtpartei auf einen neuen Programmentwurf. Wenn die Partei weiter vernünftig miteinander umgeht und auf eine vernünftige
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sind die Grünen nach ersten Prognosen zweitstärkste Kraft geworden. Damit liegen die Grünen mit 22,5 Prozent (+6,0) erstmals vor der CDU, die nur auf 20,0 Prozent (-5,6) kommt. Die SPD ist der ersten ARD-Prognose zufolge mit 38,0 Prozent (+1,3) der Wahlsieger in Bremen. Die FDP kommt demnach auf 3,0 Prozent (-3,0) und wird wahrscheinlich nicht wieder in den Landtag einziehen. Die Linkspartei kommt auf 6,0 Prozent (-2,4). Die Wahlbeteiligung
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sind die Grünen ersten Prognosen zufolge zweitstärkste Kraft geworden. Die dts Nachrichtenagentur bearbeitet das Thema bereits und sendet in Kürze weitere Details.
In Bremen wird am Sonntag eine neue Bürgerschaft gewählt. Bis zum Nachmittag gaben allerdings nur rund 30 Prozent der rund 500.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das sind bis zu diesem Zeitpunkt knapp zwei Prozentpunkte weniger als 2007. Vor vier Jahren hatte die Wahlbeteiligung mit insgesamt 57,5 Prozent einen neuen Tiefstand erreicht. Jüngsten Umfragen zufolge werden dem rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet,
Nach den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion sollen bei künftigen Bundestagswahlen sogenannte Überhangmandate durch zusätzliche Sitze für die übrigen Parteien ausgeglichen werden. Dies meldet der "Spiegel". Diese Woche soll ein Gesetzentwurf eingebracht werden. Das Verfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, das Wahlrecht bis Ende Juni zu reformieren. Dabei haben die Richter zwar nicht die Überhangmandate explizit für verfassungswidrig erk
SPD-Chef Sigmar Gabriel kann bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten seiner Partei nicht punkten. Die Deutschen favorisieren laut einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, der knapp vor Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück liegt. Für Steinmeier sprachen sich 31 Prozent der Befragten aus, für Steinbrück 29 Prozent. Gabriel landet mit elf Prozent auf dem dritten Platz. Diese Rei
Den früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer kann sich gut ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) als Kanzlerkandidaten der Grünen vorstellen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" antworteten allerdings 61 Prozent mit Nein. Während immerhin jeder zweite Anhänger von SPD und Linken Fischer als Kandidat für realistisch hält, sind es bei Sympathisanten der Grünen 38 Prozent. Michael Vesper, früher für die Gr&
In Bremen, dem kleinsten Bundesland Deutschlands, wählen am Sonntag gut 500.000 Wahlberechtigte eine neue Bürgerschaft. Aktuellen Umfragen zufolge werden dem bislang regierenden rot-grünem Bündnis unter Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) große Chancen angerechnet, die Regierung fortzuführen. Gewählt wird in Bremen nach neuem Wahlrecht. Fünf Stimmen darf jeder Wähler abgeben, die Bürgerschaft wird zudem über zwei getrennte Listen in Bre
