Umfrage: Grüne in Bremen erstmals vor CDU

Wenige Wochen vor der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft liegen die Grünen erstmals vor der CDU. Nach einer vom Nachrichtenmagazin "Focus" in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die Grünen mit 24 Prozent auf Platz zwei hinter der SPD, die mit 37 Prozent ihr Wahlergebnis von 2007 (36,7 Prozent) leicht verbessern kann. Die CDU mit Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann muss sich demnach auf eine herbe Niederlage eins

Medien berichten über weitere Maschmeyer-Wahlkampfspenden an Schröder

Der Gründer der Finanzberatung AWD, Carsten Maschmeyer, hat Medienberichten zufolge dem früheren SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Wahlkampf stärker finanziell geholfen als bislang bekannt. Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" und das ARD-Magazin "Panorama" zitierten am Donnerstag aus Unterlagen, denen zufolge Maschmeyer im Bundestagswahlkampf 1998 anonym 150.000 Mark (76.690 Euro) für Zeitungsanzeigen gespendet habe. Dazu sagte Stefan Mülle

Koppelin fordert Neuwahl der FDP-Fraktionsspitze Ende Mai

In der FDP-Bundestagsfraktion nimmt die Debatte um die Zukunft von Fraktionschefin Birgit Homburger immer mehr Fahrt auf. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, fordern erste Parlamentarier eine Neubesetzung der Fraktionsspitze noch im Mai. Der Fraktionsvorstand solle der FDP-Fraktion "nach dem Bundesparteitag eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes anbieten", zitiert die Zeitung aus einem zehnseitigen Schreiben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jürgen

Merkel gratuliert nigerianischem Präsidenten Jonathan zu Wahlerfolg

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrem nigerianischen Amtskollegen Goodluck Jonathan zu dessen Wahlerfolg gratuliert. Merkel erklärte, sie sei zuversichtlich, dass die freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Nigeria und Deutschland fortgesetzt und vertieft werden könne. Deutschland werde Nigeria auch künftig auf dem Weg der Reformen tatkräftig unterstützen. Nach der Wiederwahl von Präsident Goodluck Jonathan war es bis zuletzt in weiten

Wahltrend: Grün-Rot weiter vorn

Grün-Rot bleibt bei den Bundesbürgern beliebt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL büßen Grüne und SPD im Vergleich zur Vorwoche zwar je 1 Punkt ein, hätten mit zusammen 49 Prozent jedoch nach wie vor die Mehrheit der Mandate. Sie liegen 14 Prozentpunkte vor Union und FDP, die gemeinsam 35 Prozent erreichen. Den Grünen wollen aktuell 27 Prozent der Wähler ihre Stimme geben (-1). Sie blei

CDU-Politiker Weiß erwägt Online-Abstimmung bei Bundestagswahl

Der Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag, Peter Weiß, hat sich für eine Online-Stimmabgabe bei Bundestagswahlen ausgesprochen. "Wir sollten die Erfahrungen der Länder, die Online-Wahlen durchgeführt haben, auswerten und dann entscheiden", sagte Weiß der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Es wäre vorstellbar, dass wir das zur nächsten Bundestagswahl zulassen, spätestens aber zur übernächsten Wahl.

Republikanischer Gouverneur Barbour wird nicht für US-Präsidentenamt kandidieren

Haley Barbour, US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei und Gouverneur des Bundesstaates Mississippi, will nicht als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2012 antreten. "Ich werde nicht als Präsident im nächsten Jahr kandidieren", gab Barbour am Montag bekannt. Die Entscheidung begründete er damit, dass er sein Amt als Gouverneur von Mississippi weiterführen will. Dennoch wolle er den künftigen republikanischen Präsidenten unte

Frankreich: Rechte Marine Le Pen ist Favoritin der Arbeiter

Die Kandidatin des rechtsextremen Front National in Frankreich, Marine Le Pen, ist die Favoritin der Arbeiter für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012. Dies berichtet die französische Zeitung "Le Monde" unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IFOP, die am Dienstag veröffentlicht werden soll. Demzufolge würde Le Pen im ersten Wahlgang 36 Prozent der Stimmen in den unteren Wählerschichten erreichen. Erst in weitem Abstand dazu folg

Sonntagsfrage: SPD und Grüne gleichauf

Sowohl die SPD als auch die Grünen haben in den aktuellen Umfragewerten wieder etwas zulegen können und liegen nun gleichauf. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommt die SPD auf 25 Prozent (Vorwoche: 24,6 Prozent). Auch die Grünen kommen auf 25 Prozent – 0,4 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die CDU/CSU verliert hingegen 0,3 Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und erreicht nu

Haiti: Präsident fordert Nicht-Anerkennung der Parlamentswahlen

Der neugewählte Präsident von Haiti, Michel Martelly, hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Ergebnisse der Parlamentswahl im Lande nicht anzuerkennen, da sie zugunsten der Regierungspartei Inité des scheidenden Präsidenten René Préval gefälscht worden seien. "Die Ergebnisse sind unzulässig und spiegeln nicht den Willen des Volkes wider", hieß es am Freitag in einem Kommuniqué aus dem Büro Martellys. Vertreter