Die SPD hat in der vergangenen Woche deutlich in der Gunst der Wähler zugelegt. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 26,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären – 2 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. CDU und CSU kommen auf 35,3 Prozent (35,7 Prozent in der Vorwoche). Die FDP erreicht 5,5 Prozent (5,0), die Grünen 17,3 Prozent (18,7 Prozent). Die Li
Die SPD in Schleswig-Holstein will offenbar den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl aufstellen. Vorausgegangen war Medienberichten zufolge ein Mitgliederentscheid zwischen Albig und Fraktions- und Landesvorsitzendem Ralf Stegner. Der 47-Jährige konnte sich dabei offenbar mit einer Mehrheit von 57 Prozent gegen seinen vier Jahre älteren Konkurrenten durchsetzen. Die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein wird voraussichtlic
Bei der Parlamentswahl in Irland liegt die Oppositionspartei Fine Gael in ersten Nachwahlbefragungen wie erwartet vorn. In einer Umfrage für den Sender RTE kommt die Mitte-Rechts-Partei auf 36,1 Prozent. Die Labour-Partei folgt auf Platz zwei mit 20,5 Prozent. Die bisherige Regierungspartei Fianna Fail von Premierminister Brian Cowen kommt laut der Umfrage hingegen nur auf 15,1 Prozent. Der Premierminister war wegen der irischen Bankenkrise in die Kritik geraten. Seine Regierung war im Janu
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will im Fall eines Sieges bei der Landtagswahl Ende März über die volle Legislaturperiode weiterregieren. "Natürlich trete ich für volle fünf Jahre an", sagte Beck im Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Das ist meine klare Absicht." Ein Verhalten wie das der ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch und Ole von Beust sei für ihn "nicht
Der Wirtschaftsflügel der Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahldebakel in Hamburg zu ziehen. "Wenn wir den Unternehmen mit Frauenquote, Mindestlöhnen und Sozialbilanzen drohen, spricht das nicht gerade für unsere Wirtschaftskompetenz", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Fuchs, der Tageszeitung "Die Welt". "Wir müssen aufhören, solchen Unsinn zu verbreiten und uns den
In Irland wird an diesem Freitag ein neues Parlament gewählt. Dabei sind 3,1 Millionen Iren zu Abgabe ihrer Stimme aufgerufen. Die Parlamentswahlen werden nach letzten Umfragen zu einem Regierungswechsel führen. Der Fianna-Fail-Partei von Premier Brian Cowen steht offenbar vor einer schweren Niederlage und dürfte nur noch drittstärkste Kraft werden. Cowen war wegen der irischen Bankenkrise in die Kritik geraten. Seine Regierung war im Januar zusammengebrochen, Cowen hatte dar
Der Soziologe Klaus Rucht glaubt, dass der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 trotz des Schlichtungsverfahrens entscheidend für die Landtagswahl in Baden-Württemberg sein kann. Die Schlichtung habe dem Thema "ein Stück seiner Brisanz genommen", sagte Rucht in einem Interview der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe). "Aber das Thema könnte immer noch wahlentscheidend sein, sofern es aus anderen Gründen für die CDU knapp wird."
Erstmals nach der NRW-Landtagswahl im Mai 2010 haben sich Vertreter von CDU und Grünen wieder zu Gesprächen in Düsseldorf getroffen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagausgabe). Danach wollen junge Politiker beider Parteien an die Tradition der sogenannten "Pizza-Connection" von Schwarz-Grün im Bundestag anknüpfen. "Wir sehen gemeinsame Ansätze in verschiedenen Politikbereichen", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn.
Heiner Geißler warnt die CDU davor, sich in den bevorstehenden Wahlkämpfen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf die Grünen einzuschießen. "Diese Abgrenzerei ist schädlich", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online". Eine Koalition seiner Partei mit den Grünen hielte der frühere CDU-Generalsekretär für "etwas Erfrischendes". Es sei "nicht sehr intelligent", sich nur auf die FDP als Koalitionspart
Der ehemalige Stabschef von US-Präsident Barack Obama, Rahm Emanuel, wird neuer Bürgermeister in Chicago. Sein Wahlsieg fiel mit mehr als der Hälfte aller Stimmen eindeutig aus. Nach Auszählung von 87 Prozent der Wahlkreise lag Emanuel bereits mit 55 Prozent der Stimmen vor Konkurrent Gery Chico, so die "Chicago Sun-Times". "Eure harte Arbeit und eure Unterstützung hat uns hierher gebracht", erklärte Emanuel. Er tritt die Nachfolge von Richard Da
