Uganda: Präsident Museveni liegt bei Wahlen vorne

In Uganda hat sich bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag eine Mehrheit von circa 68 Prozent für den amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni abgezeichnet. Angaben der Wahlkommission zufolge liegt der wichtigste Oppositionskandidat Kizza Besigye mit 26 Prozent weit hinter dem Präsidenten. Dennoch ist es immer noch möglich, dass Museveni weniger als 50 Prozent Stimmen erhält, was zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten führen würde. Der seit 25

Bürgerschaftswahlen: Hamburg eröffnet Superwahljahr

Mit den Bürgerschaftswahlen hat Hamburg am Sonntag den Auftakt zum Superwahljahr gegeben. Insgesamt wird 2011 in sieben Ländern und zwei Kommunen gewählt. In Hamburg sind seit Sonntagmorgen die Wahllokale geöffnet, mit ersten Hochrechnungen werde gegen 20 Uhr gerechnet. Insgesamt 1,3 Millionen Bürger können in der vorgezogenen Wahl in der Hansestadt über die Sitzverteilung in der Bürgerschaft ihre Stimmen abgeben. In Umfragen liegt der SPD-Kandidat Olaf Sc

Umfrage: Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg bei 47 Prozent

Fünf Wochen vor der Landtagswahl kann Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit einer Fortsetzung seiner schwarz-gelben Koalition rechnen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam Schwarz-Gelb auf 47 Prozent. Die CDU erreichte wie in der Vorwoche 40 Prozent, die FDP blieb bei sieben Prozent. Die Grünen verloren erneut zwei Punkte auf 23 Prozent. Die SPD gewann einen Punkt und erreichte 20 Prozent. Auch die Linke legte ein

Hamburg: Altbürgermeister von Dohnanyi fordert nach Bürgerschaftswahlen SPD-Kurswechsel

Hamburgs Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) fordert nach den Bürgerschaftswahlen einen Kurswechsel der Berliner SPD-Parteispitze. "Wir brauchen in der Bundes-SPD mehr Scholz, das heißt mehr Aufmerksamkeit für die Bedeutung von Wirtschaft und Unternehmen", sagte Dohnanyi dem Nachrichtenmagazin "Focus". Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, forderte, man müsse sich genau ansehen, "mit welchen

Umfrage: SPD in Rheinland-Pfalz gibt zwei Punkte ab

Fünf Wochen vor der Landtagswahl schwindet in Rheinland-Pfalz der Vorsprung der SPD von Ministerpräsident Kurt Beck. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin kam die SPD auf 38 Prozent, das waren zwei Punkte weniger als in der Vorwoche. Auch die Grünen gaben einen Punkt ab auf zwölf Prozent. Die CDU unter Spitzenkandidatin Julia Klöckner legte dagegen einen Punkt zu auf jetzt 35 Prozent. Auch die FDP stieg in der Wählergunst um einen Punkt auf fün

Umfrage: NPD in Sachsen-Anhalt bei fünf Prozent

Die NPD könnte einer Umfrage zufolge am 20. März in Sachsen-Anhalt den Einzug in den Landtag schaffen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam die NPD auf fünf Prozent. Unter den 18- bis 24-jährigen beträgt der Anteil potentieller Rechtsaußen-Wähler der Umfrage zufolge 21 Prozent. Für die CDU würden in Sachsen-Anhalt 31 Prozent der Wahlberechtigten stimmen, die Linkspartei liegt bei 27 Prozent und die SPD bei 22 P

Hamburg: SPD-Spitzenkandidat Scholz will mit Grünen über Koalition verhandeln

Am Tag der Landtagswahl in Hamburg hat SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz seinen Willen für eine rot-grüne Koalition bekräftigt. "Wenn es nicht reicht, um alleine zu regieren, werden wir mit den Grünen sprechen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Den Grünen, die zuletzt mit der CDU koaliert hatten, kündigte Scholz allerdings harte Koalitionsverhandlungen an. "Wir machen nicht wie die CDU in den letzten Jahren Kompromisse mit, die für Ham

Sonntagsfrage: CDU und CSU verlieren leicht in der Wählergunst

CDU und CSU haben in den aktuellen Umfragewerten leichte Verluste zu verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 35,7 Prozent – 0,3 Prozentpunkte weniger als noch in der Vorwoche. Die FDP verharrt indes unverändert auf fünf Prozent. Während die SPD leicht auf 24,3 Prozent (24,5 Prozent in der Vorwoche) sinkt, konnten die Grünen zulegen und kommen so auf 1

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn offen für Rot-Rot

Die SPD in Sachsen-Anhalt ist ausdrücklich offen für ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei nach der Landtagswahl. "Bei der nächsten Umfrage wollen wir vor der Linken liegen und am Wahlabend vor der CDU. Damit wir zwischen den beiden Alternativen den Partner wählen können, mit dem wir am meisten SPD-Politik umsetzen können", sagte SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn der "Mitteldeutschen Zeitung". Bei einer am Donnerstag veröffentlich

Sonntagsfrage: Union erreicht besten Wert seit August 2009

Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 37 Prozent der Befragten, sie würden die CDU/CSU wählen. 5 Prozent würden sich für die FDP entscheiden, 25 Prozent für die SPD, 18 Prozent für die Grünen, 8 Prozent für die Linke und 7 Prozent für die sonstigen Parteien. Im Vergleich zum Deutschlandtrend vom 13. Februar 2011 hat die Union zwei Punkte ge