Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl in Berlin im Herbst, sieht in dem SPD-Wahlerfolg von Hamburg eine Chance und einen Auftrag für ihren Kampf gegen Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Künast: "In Berlin regiert eine lustlose SPD und ein noch lustloserer Regierender Bürgermeister. Da kann sich die Metho
Ein "schockierendes Ergebnis" für die Union, an dem es "nichts schönzureden" gebe, sieht der Vorsitzende der Jungen Union und CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder in der Hamburger CDU-Wahlschlappe. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Mißfelder: "Schwarz-Grün hat nachträglich eine Quittung erhalten. Die Art und Weise des Koalitionsbruchs in Hamburg war eine Katastrophe. Aber eines bleibt richtig, vor
Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in dem pragmatischen Erfolgs-Wahlkampf von Olaf Scholz ein Erfolgsmodell für die SPD auf Bundesebene. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Oppermann angesichts des SPD-Sieges in Hamburg: "Olaf Scholz hat mit dem großartigen Wahlsieg gezeigt, dass es einen tiefgreifenden Wunsch nach solider Politik gibt, bei der wirtschaftliche Vernunft und sozial
Nach der ersten Hochrechnung für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kommt die SPD auf 49,6 Prozent und erreicht somit die absolute Mehrheit im Stadtstaat. Dies geht aus der Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hervor. Die bisher regierende CDU halbierte demnach ihr Ergebnis und kommt auf 21,2 Prozent. Die Grünen können leichte Zuwächse verbuchen und erlangen 11,4 Prozent, die Linkspartei erreicht 6,7 Prozent. Auch die FDP schafft nach der ersten
Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, zeigte sich beeindruckt vom Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Nach ersten Prognosen kommt die SPD auf 49,5 Prozent und kann somit ohne Koalitionspartner im Stadtstaat regieren. Der Spitzenkandidat der SPD, Olaf Scholz, sagte unterdessen, dass die SPD das tun werde, was sie vor der Wahl gesagt habe. Das große Vertrauen, dass der SPD von den Hamburgern geschenkt wurde, nehme die SPD sehr ernst. An die Wahlberechtigten gerichtet s
Der Spitzenkandidat der CDU in Hamburg, Christoph Ahlhaus, hat angesichts der schweren Niederlage seiner Partei von einer "schmerzhaften Stunde" gesprochen. Kurz nach Veröffentlichung der ersten Prognosen, wonach die CDU über die Hälfte ihres Stimmenanteils verloren hat und lediglich auf 20,5 Prozent kommt, sagte Ahlhaus weiter, dass dies auch "eine Stunde der Ratlosigkeit" sei. Die Analyse dieser Wahl werde in den nächsten Tagen erfolgen. Gleichzeitig gra
Pünktlich um 18 Uhr sind die Wahllokale in Hamburg geschlossen und erste Prognosen über den Ausgang der Wahl veröffentlicht worden, wonach die SPD und ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz eine absolute Mehrheit erreichen konnte. Einer vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap veröffentlichten Prognose zufolge erzielte die SPD 49,5 Prozent der Stimmen, die CDU kommt auf 20,5 Prozent, während die Grünen 11,5 Prozent auf sich vereinigen können. Die Linkspartei kom
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg zeichnet sich zur Stunde eine leicht geringere Wahlbeteiligung als bei der letzten Wahl 2008 ab. Bis 14 Uhr lag die hochgerechnete Wahlbeteiligung bei 43,2 Prozent (2008: 44,4 Prozent), teilte das Landeswahlamt Hamburg am Sonntag mit. Eingerechnet sei dabei eine geschätzte Briefwahlbeteiligung von 16,8 Prozent. Knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte können noch bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Aufgrund des veränderten und komplizierteren Wahlr
In Uganda hat sich bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag eine Mehrheit von circa 68 Prozent für den amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni abgezeichnet. Angaben der Wahlkommission zufolge liegt der wichtigste Oppositionskandidat Kizza Besigye mit 26 Prozent weit hinter dem Präsidenten. Dennoch ist es immer noch möglich, dass Museveni weniger als 50 Prozent Stimmen erhält, was zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten führen würde. Der seit 25
Mit den Bürgerschaftswahlen hat Hamburg am Sonntag den Auftakt zum Superwahljahr gegeben. Insgesamt wird 2011 in sieben Ländern und zwei Kommunen gewählt. In Hamburg sind seit Sonntagmorgen die Wahllokale geöffnet, mit ersten Hochrechnungen werde gegen 20 Uhr gerechnet. Insgesamt 1,3 Millionen Bürger können in der vorgezogenen Wahl in der Hansestadt über die Sitzverteilung in der Bürgerschaft ihre Stimmen abgeben. In Umfragen liegt der SPD-Kandidat Olaf Sc