Sechs Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit einer Fortsetzung seiner schwarz-gelben Koalition rechnen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" erreichte die CDU unverändert 40 Prozent. Die FDP legte seit der letzten Umfrage vor zwei Wochen in der Sonntagsfrage um zwei Prozentpunkte zu und kam auf sieben Prozent. Die SPD verlor einen Punkt und erreichte 19 Prozent. Die Grünen bü&s
Die SPD von Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz ist im Aufwind. Sechs Wochen vor den Landtagswahlen erreichte sie in einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" 40 Prozent. Das war ein Plus von zwei Punkten gegenüber der Vorwoche. Die Grünen, die 2006 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren, lagen unverändert bei 13 Prozent. Die CDU unter Spitzenkandidatin Julia Klöckner verlor dagegen zwei Punkte auf jetzt 34 Prozent. D
Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg am kommenden Sonntag zeichnet sich ein Sieg der SPD von Spitzenkandidat Olaf Scholz ab. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam die SPD auf 45 Prozent, die Grünen erreichten 15 Prozent. Für die CDU unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus votierten 24 Prozent der Befragten. Die FDP würde mit fünf Prozent knapp in die Bürgerschaft einziehen. Die Linke erreichte sechs Prozent.
SPD und Grüne haben in den Umfragewerten leichte Verluste zu verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommt die SPD auf 24,5 Prozent – 0,1 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Grünen kommen auf 18,5 Prozent (19 Prozent). CDU und CSU haben um 0,4 Prozentpunkte auf 36 Prozent zulegen können, während sich die FDP unverändert bei 5 Prozent einpendelt. Die Linkspar
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) kann sich nicht mehr sicher sein, unangefochten SPD-Regierungschef in Rheinland-Pfalz zu bleiben. Laut einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kommt die SPD auf 38 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als bei der "Focus"-Umfrage im Dezember. Die Sozialdemokraten bleiben zwei Prozentpunkte vor der CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, die ebenfalls einen Punkt verlor und derzeit 36 Prozent der Stimmen erhi
Die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland hat angekündigt, bis September die schon lange fälligen Wahlen abhalten zu wollen. Dies teilte ein Berater des Präsidenten Mahmud Abbas, Yasser Abed Rabbo, am Samstag mit. "Die palästinensische Führung hat entschieden, noch vor September Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten", so Rabbo. "Sie drängt alle Seiten dazu, ihre Meinungsverschiedenheiten beizulegen", sagte
Im Endspurt vor der Hamburger Bürgerschaftswahl am kommenden Wochenende setzt die Grünenspitze auf Stimmensplitting. SPD-Wähler sollten "überlegen, ihre fünf Stimmen für die Landesliste zu splitten und einige davon den Grünen zu geben", sagte die Vorsitzende der Grün Alternativen Liste (GAL), Katharina Fegebank, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Mit einem neuen Slogan will die GAL zusätzlich in der kommenden Woche punkten: "Ohne
Die Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg, Anja Hajduk, hat ihrem potenziellen Koalitionspartner SPD im "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) einen "rückwärtsgewandten" Wirtschaftskurs vorgeworfen und vor einer Alleinregierung der SPD in Hamburg gewarnt. Wörtlich sagte Hajduk: "Ein angeblich wirtschaftsfreundlicher Kurs, der die Wirtschaft immer in Konkurrenz zum Umweltschutz bringt, ist rückwärtsgewandt." Hajduk wirft Scholz vor, dass "di
Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nicht klar ermittelbar, ob die kleineren Parteien den Sprung über die Fünf-Prozentgrenze schaffen werden. Das ergab eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. Für den Fall eines Scheiterns von FDP oder Linke könnte die SPD demnach eine absolute Mehrheit der Sitze in der Bürgerschaft erreichen. Wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde, käme die CDU nur noch auf
Das Hoch der Grünen in den Meinungsumfragen der letzten Monate schwächt sich leicht ab. Laut einer Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer kämen die Grünen auf 17 Prozent (minus 2), wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. CDU/CSU läge bei 36 Prozent, die SPD bei 27 Prozent und die FDP bei 5 Prozent (alle unverändert). Die Linke würde 9 Prozent erreichen (plus 1). Die sonstigen Parteien zusammen lägen
