Moderner, schlanker, effizienter werden: Das verlangte bereits die
Weizsäcker-Kommission vor zehn Jahren von der Bundeswehr. Geändert
hat sich seither kaum etwas – und so zeichnet die Kommission um
Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise erneut ein verheerendes
Lagebild vom Zustand der Truppe. Zu sehr sind die deutschen
Streitkräfte weiterhin auf die Erfordernisse des Kalten Krieges
ausgerichtet und immer noch zu wenig auf die Eins&aum
Die Offenlegung von vielen Tausend Seiten Papier
voll mit komplizierten juristischen Sachverhalten ist nicht wirklich
ein sexy Thema. Dennoch haben offenbar mehr als 200.000 Berliner das
Volksbegehren für ein Ende der Geheimverträge unterzeichnet, mit
denen CDU und SPD vor elf Jahren knapp die Hälfte der Berliner
Wasserbetriebe an RWE und Veolia verkauft haben. Die Motive der
Unterstützer dieses dritten erfolgreichen Volksbegehrens in den
vergangenen drei Jahren sind v
Ausgerechnet wieder Haiti: Mit Fassungslosigkeit und Mitleid
blickt die Welt einmal mehr auf das ärmste Land der westlichen
Hemisphäre. Wie viele Schicksalsschläge müssen die Menschen im
einstigen Karibikparadies noch erdulden? Nach dem verheerenden
Januar-Erdbeben mit mehr als 220 000 Toten und 1,5 Millionen
Obdachlosen schlägt nun die Killerbakterie Cholera zu.
Wie ist das möglich, wenn doch so viele Hilfsorganisationen seit
M
Die goldenen Zeiten für die Agrarindustrie in Niedersachsen neigen
sich offenbar dem Ende zu. Augenscheinlich ist die CDU nicht länger
bereit, dem hemmungslosen Bau neuer Großmastställe und
maisgefütterter Biogasanlagen tatenlos zuzusehen oder dafür sogar
noch als Steigbügelhalter zu dienen.
Die Initiative für einen einstweiligen Zulassungsstopp und
drastische Genehmigungsauflagen ist zwar zunächst nur auf den Kr
Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen den Mitgliedern der
Europäischen Union einen inhaltlich teils falschen und praktisch
nicht umsetzbaren Plan zur Stabilisierung des Euro diktieren – da ist
Widerstand programmiert. Luxemburgs Premier Asselborn übertreibt
nicht, wenn er den deutsch-französischen Vorstoß als "politisch
irrsinnig" geißelt.
Was hat Merkel bloß geritten, EU-Schuldensünder das Stimmrech
Wer bei den Superlativen aus Papenburg an einen Turmbau zu Babel
im flachen Emsland denkt, irrt gewaltig. Die gigantischen Ausmaße des
auf 4000 Passagiere ausgelegten Schiffes sind nichts anderes als
wirtschaftliche Notwendigkeit. Denn auch auf den Meeren bringt nicht
mehr die erste Klasse das Geld – sondern die Masse. Und nur weil die
früher als Luxusurlaub angesehene Kreuzfahrt inzwischen auch für
Durchschnittsurlauber bezahlbar ist, ist sie zu ei
Die Bundesregierung wird ihren Ruf nicht los, ein Kabinett der
Hütchenspieler und Klientelpolitiker zu sein. Mit dem schwarz-gelben
Kompromiss zur Ökosteuer fühlen sich viele Bürger abermals für dumm
verkauft. Das Gefühl trügt sie nicht. Zwar ist es vernünftig, die
Rabatte bei der Ökosteuer für Industriezweige mit hohem Energiebedarf
langsamer abzubauen. Das bewahrt gerade kleinere Betriebe und ihre
Belegschaften vor Kostenspr
Die Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks melden kaum Neues
aus Bagdad. Die Unterstützung von Todesschwadronen durch das
iranische Regime ist seit Jahren bekannt. Genauso der Fakt, dass
Folter, Mord und Willkür bei Militär, Polizei und Justiz des Irak
riesige Probleme darstellen. Auch einzelne Verfehlungen und
Verbrechen von US-Soldaten und Söldnern sind kein Geheimnis, sondern
Gegenstand von Militärgerichtsverfahren. Warum reag
Die Mitarbeiterzahl in einem Ressort zu halbieren – das ist ein
radikales Vorhaben. Und vermutlich wird unter dem Strich im
Verteidigungsministerium nicht so stark gekürzt, wie es die
Strukturkommission jetzt vorschlägt.
Doch die Grundrichtung, die Frank-Jürgen Weise vorgibt, stimmt.
Der Oberst der Reserve und Präsident der Bundesanstalt für Arbeit
kennt sich aus mit großen Behörden. Daher ist Weise bewusst, dass
auch der
Das neue Schulkonzept bietet die Chance, den gordischen Knoten in
der Systemfrage zu durchschlagen. Seit den 70er-Jahren tobt der
Streit um gemeinsames Lernen: unter Eltern, Politikern und
Bildungsforschern. Eine Reformer-Generation nach der anderen musste
allerdings einsehen: Das Gymnasium ist ein Fels im deutschen
Bildungssystem. Wer es angreift, beißt sich die Zähne aus.
Umgekehrt muss das aber nicht bedeuten, dass das Schulsystem ein
insgesamt unver&
