Angela Merkel reist in die Provinz – Regionalkonferenzen sind ihre
ganz spezielle Therapie, wenn das CDU-Parteivolk bockt. Gestern sind
die Niedersachsen dran. Eine halbstündige Standardrede, in der die
CDU-Vorsitzende die Basis umschmeichelt. Dann können die Mitglieder
Fragen stellen, besser gesagt "Dampf ablassen". Ein Scherbengericht
ist bei solchen Vorgaben gar nicht möglich.
In der Polizeisprache heißt das Deeskalation. Die ist bitt
Nach dem Debakel bei der Landtagswahl in NRW wirft nun auch
FDP-Landeschef Pinkwart die Brocken hin. In jeder Krise steckt die
Chance für einen Neubeginn. Die Liberalen in Düsseldorf dürften
jedoch Jahre benötigen, um sich vom Fiasko zu erholen.
Der Wirtschaftsprofessor war zwar nie ein Vollblutpolitiker, der
die Zuhörer in seinen Bann ziehen konnte. Mit seiner schlechten
Rhetorik sagte er aber viele vernünftige Dinge. Auch
Wandeln im Zentrum Barcelonas, einen Blick in die Schaufenster der
Champs-Élysées in Paris werfen oder auf der Promenade von Palma de
Mallorca im Sonnenuntergang flanieren: kein Problem mit Google Street
View. Die Bilder sind gestochen scharf, und das Fortbewegen per
Doppelklick ist in der virtuellen Abbildung der echten Welt
kinderleicht.
Wer aber einen Blick hinter die schillernde Fassade riskiert,
sieht Google plötzlich als Kraken. Der In
Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, zeigt sich
ungewohnt zögerlich. Noch immer bleibt die 54-jährige Juristin die
Antwort auf die Frage schuldig, ob sie als Spitzenkandidatin in
Berlin antritt. Sonst so schlagfertig und entscheidungsfreudig,
reagiert die langjährige Politikerin jetzt halbherzig. Damit
beschädigt Künast die Grünen in der Hauptstadt ebenso wie sich
selbst.
Mit Loki Schmidt ist mehr gestorben als die Frau eines
altgedienten Politikers. Sie beide, Loki und Helmut Schmidt, sind
längst Legende. Sinnbildlich stehen sie für die Geschichte der
Bundesrepublik. Und für die Liebe. Millionen Deutsche haben das Paar
ins Herz geschlossen. Den kühlen Kanzler und die ruhige Frau, deren
rührende Zuneigung über 70 Jahre lang währte.
Beide sind und waren Vorbild – und zwar ihrer selbst wegen. Andere
Eines ist sicher: Es wird ein interessanter
Wahlkampf in Berlin, denn Renate Künast hat sich entschlossen, als
Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin
anzutreten, auch wenn sie das offiziell erst am 5. November mitteilen
wird. Ihr Schweigen ist inzwischen zwar ein bisschen albern, aber die
Inszenierung sei ihr und ihrer Partei gegönnt. Für Berlin ist die
Entscheidung der Grünen-Politikerin, die seit fünf Jahren die
Fraktion im Bundes
Seit Monaten deuten alle Umfragen konstant auf eine
Umkehr der politischen Kräfteverhältnisse hin: 35 bis 36 Prozent für
Schwarz-Gelb, 47 bis 49 Prozent für Rot-Grün – bei der letzten
Bundestagswahl sah es noch genau andersrum aus. Dem stimmungsmäßigen
Absturz insbesondere der FDP und messbar auch der Union, steht ein
Höhenflug der Grünen und eine spürbare Erholung der SPD gegenüber.
Die LINKE scheint in ihrem letzten Wahlergebnis eing
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer von den
Grünen, der auch Kandidat für den nächsten Parteirat ist, dem
höchsten innerparteilichen Gremium der Grünen, hat seine Partei zur
Bescheidenheit angesichts hoher Umfragewerte aufgerufen. Angesichts
anhaltend hoher Umfragewerte und mit Blick auf die quasi offizielle
Kandidatur-Ankündigung von Renate Künast als Herausforderin von
Berlins SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit im kommenden Jahr meinte
Der Kopftuch-Streit ist in der Türkei wieder aufgeflammt.
Präsidentengattin Gül hat die Gunst des Besuches von Bundespräsident
Wulff genutzt, um ein revolutionäres Zeichen zu setzen: Erstmals ging
sie bei der Empfangszeremonie mit Kopftuch über den roten Teppich –
und das Militär, das sich seit Atatürk als Hüter des säkularen
Staates versteht, salutierte!
Die Symbolik ist enorm. Schließlich ist das Tragen dieser
Die Union kommt nicht zur Ruhe. Während die Integrationsdebatte
noch immer die Gemüter erregt, jagt Horst Seehofer bereits die
nächste Sau durchs Dorf: Er äußert Bedenken gegen die Einführung der
Rente mit 67 und wechselt damit quasi auf die Seite der SPD, die
bereits vor Wochen für eine Aussetzung der Reform plädiert hat. Gerät
damit das ganze Projekt ins Wanken? Wohl kaum. Denn aus
demografischen Gründen ist es uner