Neue OZ: Kommentar zu Schiffbau / Werften

Kein Turmbau zu Babel

Wer bei den Superlativen aus Papenburg an einen Turmbau zu Babel
im flachen Emsland denkt, irrt gewaltig. Die gigantischen Ausmaße des
auf 4000 Passagiere ausgelegten Schiffes sind nichts anderes als
wirtschaftliche Notwendigkeit. Denn auch auf den Meeren bringt nicht
mehr die erste Klasse das Geld – sondern die Masse. Und nur weil die
früher als Luxusurlaub angesehene Kreuzfahrt inzwischen auch für
Durchschnittsurlauber bezahlbar ist, ist sie zu ei

Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Tabaksteuer

Kleinklein

Die Bundesregierung wird ihren Ruf nicht los, ein Kabinett der
Hütchenspieler und Klientelpolitiker zu sein. Mit dem schwarz-gelben
Kompromiss zur Ökosteuer fühlen sich viele Bürger abermals für dumm
verkauft. Das Gefühl trügt sie nicht. Zwar ist es vernünftig, die
Rabatte bei der Ökosteuer für Industriezweige mit hohem Energiebedarf
langsamer abzubauen. Das bewahrt gerade kleinere Betriebe und ihre
Belegschaften vor Kostenspr

Neue OZ: Kommentar zu USA / Irak / Konflikte / Internet

Tödliches Wissen

Die Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks melden kaum Neues
aus Bagdad. Die Unterstützung von Todesschwadronen durch das
iranische Regime ist seit Jahren bekannt. Genauso der Fakt, dass
Folter, Mord und Willkür bei Militär, Polizei und Justiz des Irak
riesige Probleme darstellen. Auch einzelne Verfehlungen und
Verbrechen von US-Soldaten und Söldnern sind kein Geheimnis, sondern
Gegenstand von Militärgerichtsverfahren. Warum reag

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Reformen

Zu viele Häuptlinge

Die Mitarbeiterzahl in einem Ressort zu halbieren – das ist ein
radikales Vorhaben. Und vermutlich wird unter dem Strich im
Verteidigungsministerium nicht so stark gekürzt, wie es die
Strukturkommission jetzt vorschlägt.

Doch die Grundrichtung, die Frank-Jürgen Weise vorgibt, stimmt.
Der Oberst der Reserve und Präsident der Bundesanstalt für Arbeit
kennt sich aus mit großen Behörden. Daher ist Weise bewusst, dass
auch der

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen / Reform

Mit einer Klappe

Das neue Schulkonzept bietet die Chance, den gordischen Knoten in
der Systemfrage zu durchschlagen. Seit den 70er-Jahren tobt der
Streit um gemeinsames Lernen: unter Eltern, Politikern und
Bildungsforschern. Eine Reformer-Generation nach der anderen musste
allerdings einsehen: Das Gymnasium ist ein Fels im deutschen
Bildungssystem. Wer es angreift, beißt sich die Zähne aus.

Umgekehrt muss das aber nicht bedeuten, dass das Schulsystem ein
insgesamt unver&

Neue OZ: Kommentar zu Bund der Vertriebenen / Steinbach

Ohne Rücksicht auf Verluste

Erika Steinbach gehört zu den umstrittensten Persönlichkeiten der
Republik. Ihrem Ziel, ein sichtbares Zeichen für die vertriebenen
Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg zu setzen, ist sie ein großes
Stück nähergekommen. Konsequenz und Beharrlichkeit können ihr selbst
Kritiker nicht absprechen. Erika Steinbach ist Lobbyistin – im Blick
ausschließlich die Interessen des Vertriebenenverbandes. In diesem
Sinne hat s

BERLINER MORGENPOST: Sich nicht selber kleiner machen – Leitartikel

Eigentlich mag sich die FDP genau so, wie sie sich
gibt: kleinbürgerlich und mittelständisch, marktliberal und
karrieristisch, leistungsorientiert und fortschrittlich. Die Reden
der Parteispitze vor den Kreisvorsitzenden gestern in Berlin trugen
dem in jeder Hinsicht Rechnung. Dafür wurden sie mit viel Applaus
belohnt. Leider aber mögen die Wähler die FDP nicht mehr. Und das ist
ein Riesendilemma für die Liberalen. Denn was kann es Schlimmeres
geben, als f&uum

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Regionalkonferenz / Merkel

Alles nur Show?

Angela Merkel reist in die Provinz – Regionalkonferenzen sind ihre
ganz spezielle Therapie, wenn das CDU-Parteivolk bockt. Gestern sind
die Niedersachsen dran. Eine halbstündige Standardrede, in der die
CDU-Vorsitzende die Basis umschmeichelt. Dann können die Mitglieder
Fragen stellen, besser gesagt "Dampf ablassen". Ein Scherbengericht
ist bei solchen Vorgaben gar nicht möglich.

In der Polizeisprache heißt das Deeskalation. Die ist bitt

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Türkei / Wulff

Erneut unterschätzt

Sollte es so sein, wie man es von Christian Wulff schon aus seiner
Zeit als niedersächsischer Regierungschef kennt? Und vor allem: aus
der Zeit davor, in der der jetzige Bundespräsident bereits notorisch
unterschätzt worden ist? Die Wandlung seiner Wahrnehmung ist seit dem
Antritt im Schloss Bellevue jedenfalls beachtlich. Bestes Beispiel
dafür sind die Grünen. Zogen sie zu Beginn scharf über ihn her,
schlagen sie Horst Köhlers

Neue OZ: Kommentar zu USA / Wahlen / Kongress

Der entzauberte Superstar

Die Entzauberung des Superstars Barack Obama ließ nicht lange auf
sich warten. Gut zwei Jahre nach seinem Amtsantritt als US-Präsident
droht ihm bei den Kongresswahlen eine bittere Niederlage. Alle
Umfragen lassen den Schluss zu: Die Demokraten werden abgestraft.
Mindestens in einer der beiden Kammern dürften die Republikaner die
Mehrheit zurückerlangen. Das bedeutet für Obamas ehrgeizige
Reformpläne beim Klimaschutz oder in der