Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Sender RTL verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert seit Anfang August 2010. Auf dem Höhepunkt ihrer Sympathiewelle hatten sie Mitte Oktober sogar 25 Prozent erzielt. Die SPD klettert in der Umfrage, die in der Woche vor der Hamburg-Wahl durchgeführt
Die im Wahlkampf stehende CDU von Baden-Württemberg hat ihre Skepsis über den Wahlkampfeffekt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überwunden. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", der sich auf mehrere Aussagen von CDU-Präsidiumsmitglieder stützt, hatte CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus im Bundespräsidium davor am Montag davor gewarnt, dass ihn "die Promotionsgeschichte" den ganzen Wahlkampf verhageln k&ou
Im Kosovo ist am Dienstag der Milliardär Behgjet Pacolli zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Das Parlament wählte den 69-Jährigen mit einer knappen Mehrheit von 62 der 120 Stimmen. Im dritten Wahlgang war Pacolli erfolgreich, weil nur noch eine einfache Mehrheit notwendig war. Vier Abgeordnete stimmten gegen Pacolli, eine Stimme wurde als ungültig gewertet. Im finalen Durchgang waren nur 67 der 120 Abgeordneten anwesend, da ein Großteil der Opposi
Der Hamburger CDU-Chef Frank Schira hat am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Medienberichten zufolge zieht er damit die Konsequenzen aus dem Scheitern der CDU bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg vom Sonntag und übernimmt damit die Verantwortung für das desaströse Wahlergebnis. Die CDU hat mit 21,9 Prozent am Sonntag das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Hamburger CDU eingefahren und fast die Hälfte ihrer Stimmen gegenüber 2008 (42,6 Pro
Der Vorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation, Lasse Becker, hat seine Partei aufgefordert, Koalitionen mit der SPD strategisch ins Auge zu fassen. "Wir dürfen rot-gelbe Koalitionen nicht ausschließen, wir sollten solch ein Modell in einem Land vielmehr strategisch anstreben", sagte Becker der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Becker würdigte den designierten Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), der einen wirtschaftsfreundlichen Wahlkampf b
Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl in Berlin im Herbst, sieht in dem SPD-Wahlerfolg von Hamburg eine Chance und einen Auftrag für ihren Kampf gegen Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Künast: "In Berlin regiert eine lustlose SPD und ein noch lustloserer Regierender Bürgermeister. Da kann sich die Metho
Ein "schockierendes Ergebnis" für die Union, an dem es "nichts schönzureden" gebe, sieht der Vorsitzende der Jungen Union und CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder in der Hamburger CDU-Wahlschlappe. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Mißfelder: "Schwarz-Grün hat nachträglich eine Quittung erhalten. Die Art und Weise des Koalitionsbruchs in Hamburg war eine Katastrophe. Aber eines bleibt richtig, vor
Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in dem pragmatischen Erfolgs-Wahlkampf von Olaf Scholz ein Erfolgsmodell für die SPD auf Bundesebene. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Oppermann angesichts des SPD-Sieges in Hamburg: "Olaf Scholz hat mit dem großartigen Wahlsieg gezeigt, dass es einen tiefgreifenden Wunsch nach solider Politik gibt, bei der wirtschaftliche Vernunft und sozial
Nach der ersten Hochrechnung für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kommt die SPD auf 49,6 Prozent und erreicht somit die absolute Mehrheit im Stadtstaat. Dies geht aus der Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hervor. Die bisher regierende CDU halbierte demnach ihr Ergebnis und kommt auf 21,2 Prozent. Die Grünen können leichte Zuwächse verbuchen und erlangen 11,4 Prozent, die Linkspartei erreicht 6,7 Prozent. Auch die FDP schafft nach der ersten
Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, zeigte sich beeindruckt vom Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Nach ersten Prognosen kommt die SPD auf 49,5 Prozent und kann somit ohne Koalitionspartner im Stadtstaat regieren. Der Spitzenkandidat der SPD, Olaf Scholz, sagte unterdessen, dass die SPD das tun werde, was sie vor der Wahl gesagt habe. Das große Vertrauen, dass der SPD von den Hamburgern geschenkt wurde, nehme die SPD sehr ernst. An die Wahlberechtigten gerichtet s
