Gegen eine Verharmlosung der Lage in der Türkei mit
Bezeichnungen wie "Situationen" oder "Spannungen" verwahrt sich Murat
Timur, Vorsitzender der türkischen Anwaltsakmmer der Stadt Van. "In
der Türkei herrscht Krieg", stellt er mit Blick auf das Vorgehen der
türkischen Regierung in Kurdengebieten in einem Interview für die in
Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland"
(Wochenendausgabe) fest. Dabei spreche er auch &qu
Der neue griechische Gesundheitsminister Andreas
Xanthos sieht die Gefahr eines Kollaps des griechischen
Gesundheitssystems immer noch nicht abgewendet. Die neue Regierung in
Athen werde als erstes garantieren müssen, »dass das
Gesundheitssystem funktioniert. Zurzeit besteht die Gefahr, dass es
zusammenbricht. Die Gesundheitsversorgung braucht besondere
Unterstützung«, sagte Xanthos der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausg
Einen so deutlichen Wahlsieg haben sie Alexis
Tsipras nicht gegönnt, die Staats- und Regierungschefs in der EU
sowie die Vorsitzenden der EU-Institutionen. Dabei war ausgerechnet
der Linkspolitiker ihr heimlicher Wunschkandidat. Er hat die
Vereinbarung über ein neues Griechenland-Programm mit den
Kreditgebern unterzeichnet. Die Gläubiger haben es Tsipras einmal
abgerungen, ein Wahlversprechen zu brechen, sie hoffen, es möge
erneut gelingen. Doch angesichts des eindeuti
»Möge der am wenigsten Nutzlose gewinnen«, so hat
es am Sonntag ein Rentner aus Athen formuliert. Am Ende sei es nur
darum gegangen, wer den »geringst möglichen Schaden« anrichtet – mehr
Demokratie, mehr politischen Spielraum ließen die Auflagen der
Gläubiger ohnehin nicht zu. In der Botschaft des Rentners spiegelt
sich zweierlei: erstens die Skepsis darüber, was eine Wahl überhaupt
bringen soll, die nur deshalb zustande kam, weil sich
Bisher liefen Brasiliens Politik und die
Zusammenarbeit mit der Wirtschaft wie geschmiert. Systematisch wurden
in den Jahren 2003 bis 2005 Kongressabgeordnete anderer Parteien
durch monatliche Zahlungen, den sogenannten Mensalão (Großer
Monatslohn), erfolgreich zur Abstimmung im Regierungssinn motiviert.
Diese Praxis unter Präsident Lula, der jegliche Kenntnis davon
bestreitet, wurde gerichtsfest dokumentiert. Sie ist beileibe kein
Alleinstellungsmerkmal regierenden Arbei
Kurz vor der Parlamentswahl in Griechenland spricht
sich der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz für einen Grexit
als Ultima Ratio für Athen aus. "Der Grexit ist keine gute Lösung.
Doch wenn die Troika weiterhin auf Maßnahmen besteht, die die
Wirtschaft abwürgen, sollten die Griechen die Eurozone verlassen",
sagte Stiglitz im Interview mit der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Die Griechen
Die Menschen im pleitebedrohten Griechenland werden
an diesem Sonntag erneut an die Wahlurnen gerufen. Im Rennen um das
Amt des Ministerpräsidenten sind sich der ehemalige Amtsinhaber
Tsipras von Syriza und der Chef der konservativen Neo Dimokratia
Meimarakis in einem Punkt einig: Sie wollen keine Wahlversprechen
geben. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Kandidaten
hin. Egal, wer die Wahl gewinnt, er wird Griechenland langfristig aus
der Krise führen müssen – un
28 Jahre nach der Machtübernahme von Blaise
Compaoré und ein Jahr nach seinem Sturz sollen in Burkina Faso im
Oktober die ersten freien Wahlen stattfinden. "Diese Wahlen werden
einen historischen Moment in der Geschichte Burkina Fasos darstellen
und die Übergangsregierung unternimmt meiner Meinung nach alles, um
diese Wahlen ordnungsgemäß durchführen zu können", sagt Bénéwendé
Stanislas Sankara im Interview mit der in Ber
