Alexis Tsipras provozierte Neuwahlen, um sich ein
neues Mandat zur Umsetzung der Sparauflagen zu holen. Mit Erfolg.
Dennoch weigert sich immer noch ein großer Teil der hellenischen
Volksvertretung, die Notwendigkeit eines echten Umbruchs
anzuerkennen. Kein Wunder, dass die europäischen Geldgeber weiter
einen Schuldenschnitt – welcher Art auch immer – ablehnen, solange
Athen nicht komplett umsetzt, was man in einer Marathonsitzung im
Sommer vereinbart hat. Die Drohung aus Washin
So schnell können die Vorschläge der Union gar
nicht purzeln wie ihre Umfragewerte. Aber sie haben schon eine
beachtliche Frequenz, die Unionsideen, wie Deutschland für
Flüchtlinge abschreckender gemacht werden kann. Nach der soeben
beschlossenen Verschärfung der Asylverfahrensregeln geht es nun um
die Verschärfung der Asylverfahrensregeln. Transitlager an den
Grenzen, eine Kürzung von Hartz IV und Begrenzung des
Familiennachzugs sind die neuesten Planvo
In Kanada finden am 19. Oktober die Wahlen
zum Unterhaus statt. Die seit 2011 allein regierende Conservative
Party (CP) unter der Führung von Premierminister Stephen Harper und
die beiden stärksten Oppositionsparteien, New Democratic Party (NDP)
und Liberal Party (LP), liefern sich in den Umfragen seit Monaten ein
Kopf-an-Kopf-Rennen. Das alles beherrschende Thema im Wahlkampf ist
die schwächelnde Wirtschaft. Kanadas Bruttoinlandsprodukt dürfte 2015
real nur um ein Proze
In Bolivien wächst die Unzufriedenheit mit der
Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS). "Ein Grund liegt
sicherlich im zunehmend autoritären Charakter der Regierung. Sie
erkennt weder die Opposition an, noch die indigenen Organisationen",
sagte Luis Tapia in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Dienstagsausgabe). "Am wichtigsten scheint mir aber,
dass die MAS ihr anfangs verfolgtes emanzipatorisches politisches
Projekt, d
In Portugal wird an diesem Sonntag
ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge führt die regierende
Mitte-Rechts-Koalition mit Premierminister Pedro Passos Coelho knapp
vor der sozialistischen Opposition. Nach drei Jahren unter dem
EU-Rettungsschirm kann sich Portugal seit Mai 2014 wieder selbst
finanzieren. Erst kürzlich wurde die Kreditwürdigkeit des Landes
leicht angehoben – ein erstes Signal in Richtung Aufbruch? Zumindest
die Wirtschaft ist vergangenes Jahr erst
Die weltweit erste Anti-PowerPoint-Partei
(APPP), sieht sich als internationale Bewegung, die die
PowerPoint-Problematik in das Bewusstsein der Weltbevölkerung heben
will.
Die Bewegung sieht sich als Anwalt der schätzungsweise monatliche
250 Millionen Bürger weltweit, die bei langweiligen Präsentationen in
Unternehmen, in Universität, in Ausbildung zwangsweise anwesend sein
müssen und die bisher keine politische Vertretung gefunden haben.
Jetzt ist Kundus wieder Taliban-Land. Ein
Friedhof westlicher Werte. Und die Frage nach 13 Jahren Krieg ist
drängender denn je: 3485 Nato-Soldaten, mehr als 4600 afghanische
Polizisten, 70 000 Zivilisten – wofür sind sie gestorben?
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Joachim Volk
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Die Schallmauer wurde verfehlt: die absolute
Mehrheit der Stimmen für die Unabhängigkeitsbefürworter in
Katalonien. Sicher, »Junts pel Sí«, das breite Bündnis für ein Ja
kommt zusammen mit der linksradikalen CUP auf eine klare absolute
Mehrheit im 135-Sitze-Parlament. Doch die CUP, die dem
nationalkonservativen Regierungschef Artur Mas nichts abgewinnen
kann, hatte vor der Wahl immer zwei Dinge deutlich gemacht: keine
Wahl von Mas als Regierungs
Der Unabhängigkeitskonflikt in Katalonien treibt
einen Keil in das spanische Königreich. Der Graben zwischen der
eigenwilligen Mittelmeerregion und dem restlichen Land wird seit
Jahren tiefer. Der drohende Bruch der staatlichen Einheit ist die
größte Herausforderung für die spanische Demokratie. Wie konnte es
soweit kommen? In einem Europa, das doch eigentlich zusammenwachsen
will? In einer EU, die erstmals in der Situation ist, dass ein
Mitgliedsstaat sich in zw
In Katalonien bereiten sich die
Unabhängigkeitsbefürworter auf einen Sieg bei der vorgezogenen
Regionalwahl am Sonntag vor (27.9.) vor. "Wir gehen von einer
Mehrheit der Sitze und Stimmen aus, um den Prozess zur
Eigenständigkeit zu beschleunigen", sagte Quim Arrufat der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).
Arrufats Kandidatur der Volkseinheit (CUP) nimmt zwar nicht an der
Einheitsliste "Junts pel Sí&quo
