Missklang bei Meilern
Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der
Missklang ausgerechnet bei den Meilern anhält. Dort geht es nämlich
nicht nur um Geld und Gewinn, sondern vor allem auch um Sicherheit.
Egal, ob AKW-Laufzeiten oder deren Versteigerung, Brennelementesteuer
oder Gewinnabschöpfung bei den Energierversorgern: Union und FDP
handeln nach der Devise "Jeder gegen jeden".
Es ist höchst ärgerlich, wenn Wirtschaftsminister B
Weltweit sind über 30Millionen Menschen
mit dem HI-Virus infiziert, der die Immunschwächekrankheit Aids
auslöst. Eine Heilung gibt es noch nicht. Umso wichtiger sind
Prävention und Aufklärung und die kontinuierliche Versorgung der
Betroffenen mit lebensverlängernden Medikamenten. Eine Aufgabe, die
sich besonders der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und
Tuberkulose auf die Fahnen geschrieben hat. Doch genau hier will
Entwicklungsh
Vielleicht hält sich Angela Merkel mit ihren
politischen Reiseaktivitäten demnächst etwas zurück. Als die
Kanzlerin und CDU-Chefin im Mai die Golfstaaten besuchte, kündigte
ihr Parteifreund Roland Koch überraschend seinen politischen Rückzug
an. Am Wochenende weilte Merkel wieder fern der Heimat, und prompt
warf mit Ole von Beust ein weiterer Landesvater aus den eigenen
Reihen das Handtuch. Aber im Ernst: Das zeitliche Zusammentreffen
solcher Ereignisse
Noch einer, der keine Lust mehr hat. Der vor der
Zeit alles hinwirft. Oder soll man die hamburgische Landespolitik
wirklich als bestelltes Haus bezeichnen, wie es Ole von Beust in
seiner Rücktrittserklärung nahegelegt hat? Nein, sein Abschied ist
alles andere als ein wohlgeordneter Machtwechsel. Der gestern
offenkundig aufgewühlte, sich mehrfach verhaspelnde Erste
Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg ließ seine Partei
Stunden vor dem Ergebnis des Volkse
Zu gern hätte die Linkspartei in NRW mitregiert,
doch SPD und Grüne lehnten ab. Rot-Grün reicht es, wenn die Linke im
Parlament nicht geschlossen Nein sagt. Eine Enthaltung ist Zustimmung
genug. Der Linken aber kann diese Rolle des Mehrheitsbeschaffers
nicht genügen. Folgerichtig schwankt sie zwischen Solidarität mit und
Opposition gegenüber Rot-Grün. Während Linkspartei-Chef Klaus Ernst
nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl SPD und Gr&uu
Halbzeit bei der Landesgartenschau in Aschersleben_-
und die Besucherzahlen übertreffen schon alle Erwartungen. Das
Konzept, die Schau mitten in die Stadt zu pflanzen, mit der
Internationalen Bauausstellung zu verbinden und so als Teil des
Stadtumbaus zu begreifen – es ist offenbar aufgegangen. Das zeigt,
wie Städte von solchen Großveranstaltungen profitieren können. Nicht
nur, weil während der knapp sechs Monate bei Gastronomie und
Einzelhandel die Kasse klingelt
Die größte Regierungspartei irrlichtet. So wenig
inhaltliche Führung war noch nie. Aber auch die CSU ist vor allem mit
sich selbst beschäftigt, und Westerwelles Liberale siechen ratlos vor
sich hin.
Das Vakuum in Union und Koalition verhindert am ehesten noch der
unverdrossene Wolfgang Schäuble. Mit klaren bis brutalen
Haushaltsvorgaben bestimmt der Bundeskassenwart den politischen Kurs.
Merkel scheint das widerspruchslos hinzunehmen. Beusts Rückzug deutet
a
Ole von Beust wird für die Hamburger CDU schwer zu
ersetzen sein, vielleicht gar nicht. Warum das so ist, hat auch sein
Abgang gestern Abend gezeigt. Hanseatisch war dieser Rücktritt, klar
und trotzdem nicht emotionslos. Vor allem aber war er glaubwürdig,
was man von zumindest einem Ministerpräsidenten, der jetzt mit von
Beust in einer Reihe von Demissionen der vergangenen zwölf Monate
genannt wird, nicht sagen kann.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Ch
Es wäre eine Verdrehung, wenn nicht eine
Pervertierung des schrecklichen Geschehens am Münchner S-Bahnhof vor
zehn Monaten, wenn der couragierte Helfer Dominik Brunner posthum zum
Streit suchenden Anzugträger mit Boxer-Ausbildung und einem
kardiologischen Problem umgedeutet würde. Den Strafverteidigern der
beiden angeklagten Bürschchen kann man es nicht verdenken, dass sie
dem zu Tode gekommenen Brunner den Lorbeer des hehren Nothelfers
entreißen möchten
Monatelang haben uns die Kulturhauptstädtler
mit ihrer Vision von der Metropole Ruhr traktiert. Gestern lieferten
sie uns einen triftigen Beleg dafür mit der 20 000 Tische zählenden
Tafel quer durchs Revier, mit über drei Millionen Menschen, die ihre
geliebte und verfluchte Autobahn 40 für ein paar Stunden eroberten
und sie – was auch werktags regelmäßig geschieht – verstopften.
Dieses "Still-Leben" produzierte ungezählte fröhliche Bi
