Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus.
Neun Jahre, nachdem die Nato in Afghanistan ihren größten
Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt,
den sie vornehm "Übergang" nennt. Das sieht nach einer Planmäßigkeit
aus, die das kriegsmüde Publikum zu Hause beruhigen soll, an die aber
im Bündnis selbst keiner so recht glaubt. Kanzlerin Merkel, ihr
Verteidigungsminister zu Guttenberg, Amerikaner und UN w
Abgesehen von der Olympia-Panne haben die Grünen einen
Kuschelparteitag erlebt. Wichtig waren ihnen das Bild der
Geschlossenheit und die Botschaft: Sehr her, wir haben unsere
Hausaufgaben gemacht und sind bereit zum Regieren. Platz für
inhaltliche Kontroversen war da kaum. Nun wären die Grünen ziemlich
dämlich, wenn sie sich vor dem Superwahljahr mit hoch brisanten
Themen selbst massakriert hätten. B
Noch ist das Buch nicht auf dem Markt, noch sind
nur wenige Passagen der Äußerungen des Papstes bekannt. Dennoch ist
es bemerkenswert, dass Papst Benedikt XVI. so offen davon spricht,
dass Kondome "in Einzelfällen" verwendet werden könnten, um Aids zu
verhindern. Bisher herrschte der Eindruck vor, die Spitze der
Katholischen Kirche erkenne das HIV-Problem gar nicht. Der Papst
öffnet sich der Wirklichkeit. Er geht einen ersten kleinen Schritt in
die richti
Die Neuordnung des Militärbündnisses berührt nicht
nur die, die dabei sind, sondern auch die, die weiter vor den Türen
stehen. Spätestens jetzt müssen sich die aufstrebenden Staaten
Indien, Brasilien, der arabische Raum, aber vor allem China fragen,
wo und wie sie dieser Konföderation begegnen wollen. Die hat ein zwar
unausgesprochenes, aber klares Feindbild. Zu ihren Feinden zählen
Pekings Freunde – Nordkorea und Iran, Syrien, Sudan, aber auch das
R
Den Vorwurf des Populismus haben die Grünen auf
ihrem Freiburger Parteitag eindrucksvoll widerlegt. Die Basis hat die
eigene Parteiführung überstimmt und gegen die deutsche Bewerbung für
die Olympischen Winterspiele 2018 votiert. Das zeigt, dass die Grünen
nicht einfach im breiten Strom zur Volkspartei-Tauglichkeit schwimmen
wollen. Ökologische Argumente gegen die Olympischen Spiele, die in
der Tat nicht von der Hand zu weisen sind, haben die Delegierten
üb
Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich
aus. Neun Jahre nachdem die NATO in Afghanistan ihren größten
Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt,
den sie vornehm "Übergang" (Transition) nennt. Das sieht nach einer
Planmäßigkeit aus, die das kriegsmüde Publikum zu Hause beruhigen
soll, an die aber im Bündnis selbst keiner so recht glaubt. Kanzlerin
Merkel, ihr Verteidigungsminister Guttenberg, die Amerik
Wenn einst Grüne einen Systemwechsel forderten,
nahm man das zur Kenntnis – aber selten ernst. Heute, da sich die
Organisation auf dem Weg zur Volkspartei und zum Erobern politischer
Spitzenämter wähnt, sieht das anders aus. Ihr Bekenntnis zum
Systemwechsel, wie sie es in der Gesundheitspolitik abgegeben hat,
hat Gewicht. Dass die Grünen – anders als die SPD – ihre Pläne zur
Bürgerversicherung stark konkretisieren, lässt vermuten, dass bei
ihnen das Konze
Berlin – Die Bundesregierung soll mit zusätzlichen
Investitionen dafür sorgen, dass die europäische Schuldenkrise nicht
auf weitere Staaten wie Portugal und Spanien übergreift. "Deutschland
muss einen Impuls setzen, um diesen Ländern zu helfen", sagte Peter
Bofinger, Mitglied im Wirtschafts-Sachverständigenrat, dem
"Tagesspiegel" (Montagausgabe). Die Regierung solle die im Zuge der
Rezession erhöhten öffentlichen Investitionen nich
Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang
verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie,
am Ende feierte sich der Nordatlantik-Pakt als erfolgreichstes
Militärbündnis der Geschichte. In Lissabon kam wieder ein
»Meilenstein« hinzu. Wirklich? Die NATO versucht mit einem neuen
Strategischen Konzept, ihren Platz im 21. Jahrhundert zu bestimmen.
Natürlich darf man mit Blick auf Russland hoffen, dass der Kalte
Krieg endgültig zu
Das unerwartete Wirtschaftswachstum in diesem Jahr
schlägt sich in manchen Branchen bereits in einer kräftigen Erhöhung
des Weihnachtsgeldes nieder. Wie die in Essen erscheinende Neue
Ruhr/Rhein Zeitung (Montagsausgabe) berichtet, erhalten laut einer
Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung die
Beschäftigten in der Stahlindustrie in diesen Tagen eine um 5,7
Prozent höhere Überweisung ihres 13. Monatsgehalts als noch in 2009 –
rund 130 Euro meh
