HALIMA ALAIYAN mit dem Bürgerinnenpreis Liberta ausgezeichnet
HALIMA ALAIYAN mit dem Bürgerinnenpreis Liberta ausgezeichnet
HALIMA ALAIYAN mit dem Bürgerinnenpreis Liberta ausgezeichnet
Gefährdungsbeurteilung ist kein Hexenwerk wenn man strukturiert vorgeht.
Barack Obama dürfte sich allmählich wie Gary
Lineker fühlen. Dem englischen Fußballprofi verdanken wir die
Weisheit: "Fußball ist ganz einfach: 22 Männer jagen 90 Minuten einen
Ball, und am Ende gewinnen immer die Deutschen." Aus Sicht des
US-Präsidenten lassen sich die G-20- und G-8-Gipfel inzwischen
ähnlich erläutern: "Weltgipfel sind ganz einfach: Die Chefs der
wichtigsten Länder kommen für zwei Tage mit völlig
Die Linke ist im Düsseldorfer Landtag das
Zünglein an der Waage. Es liegt an ihr, wie lange sich die rot-grüne
Minderheitsregierung halten kann. Die erste Nagelprobe wird der
Nachtragshaushalt für das laufende Jahr sein, über den Ende Dezember
abgestimmt wird. SPD und Grüne brauchen die Unterstützung der
Linkspartei – in Form von Zustimmung oder von Stimmenthaltung – , um
das Zahlenwerk in Kraft zu setzen. Die Linkspartei ist gespalten. Die
einen tendiere
Das verheißt nichts Gutes. Gleich zum Auftakt
des G20-Gipfels in Seoul lagen sich US-Präsident Barack Obama und
Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Haaren. Obama wollte, dass die
Deutschen ihren enormen Überschuss im Außenhandel herunterfahren.
Merkel jedoch wies völlig zu Recht darauf hin, dass das Ansinnen der
Amerikaner exakt gegen jene marktwirtschaftlichen Grundsätze
verstößt, für die sich die USA in der Regel doch immer stark machen.
Rede von Außenminister Westerwelle im Deutschen Bundestag zum Strategischen Konzept der NATO, 11. November 2010
Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß scheidet aus dem Amt
Niemand wird später einmal sagen können,
Hochtief-Chef Herbert Lütkestratkötter hätte im Kampf gegen den
übernahmewilligen Großaktionär und Wettbewerber ACS nicht alles
versucht. Am Donnerstag wollte der promovierte Ingenieur ein wahres
Feuerwerk starten und präsentierte ein umfangreiches Strategiepaket:
zwei Verkäufe mit Milliardenvolumina, detaillierte Ergebnisplanungen
über drei Jahre, Konzernumbau und internationale Zukäufe –
Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist
getan. Ohnehin sind sich Gesundheitsexperten darin einig, dass auch
dieses Arzneimittelspargesetz den Pharmafirmen Schlupflöcher für ihre
Preispolitik lassen wird. In der Wachstumsbranche Gesundheit wird
Geld verdient – mit Arzneimitteln ohnehin. Über 30 Milliarden Euro
haben die gesetzlichen Krankenkassen 2009 dafür ausgegeben, das ist
mehr als für die gesamte ambulante ärztliche Versorgung. Die Politik
tut also
Es ist kein Meisterstück, was
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit dem
Arzneimittel-Sparpaket abgeliefert hat. Der Plan war groß, das
Ergebnis aber ist mal wieder nur eine halbe Sache – wie fast immer in
der Gesundheitspolitik der letzten 20, 30 Jahre. Man möchte fast das
Bild vom Löwen bemühen, der mit Gebrüll losgesprungen, dann aber als
Bettvorleger gelandet ist. Zentrale Schwachstelle ist die Regelung,
dass die Pharma-Hersteller die meist s&u