Vor knapp 20 Jahren setzte der damalige
Bundesverkehrsminister Günther Krause mit 17 Verkehrsprojekten
Deutsche Einheit eine Lokomotive unter Dampf, die in den folgenden
Jahren Segensreiches für die Verkehrsinfrastruktur zwischen der Insel
Rügen und dem Erzgebirge angeschoben Krause, der später über eine
Putzfrauenaffäre strauchelte, wurde seinerzeit von der
Einheits-Aufbruchstimmung und dem grenzenlosen Optimismus getrieben,
dass nahezu alles möglich is
Es ist in den vergangenen Monaten verdächtig ruhig
geworden an der Bauernfront. Nach jahrzehntelangem Dauerstreit über
die EU-Agrarpolitik haben positive Marktentwicklungen besonders für
Milchbauern und Schweinemäster erst einmal für eine Abkühlung der
Gemüter gesorgt. Dacian Ciolos, seit Jahresbeginn Agrar-Kommissar der
EU, sorgt nun dafür, dass es vorbei ist mit dem Burgfrieden. Nach
2013 – solange gelten die jetzigen Regeln – soll kräftig refo
Ostthüringer Zeitung Gera zu
BGH/Sicherungsverwahrung:
Der vierte und der fünfte Senat widersprechen sich – das kommt
vor. Im Grunde gibt das gestrige Urteil ein internes Meinungsbild
wieder. Mehr nicht. Nur: Es sorgt für Verunsicherung bei Bürgern.
Beim BGH sollte schleunigst der große Strafsenat entscheiden und
Klarheit schaffen. Auch das Verfassungsgericht in Karlsruhe sollte
seine Verfahren bündeln. Spätestens hier ist der Zeitpunkt gekommen,
au
Die Richtung des
"Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes" stimmt. Dagegen ist die
Finanzreform des Gesundheitssektors vollends missraten. Die nach
langen Grabenkämpfen zwischen CSU und FDP präsentierte
Kompromisslösung mit einem einkommensabhängigen Beitragssatz und
pauschalen Zusatzbeiträgen samt Mini-Sozialausgleich ist extrem
konjunkturanfällig. Schon in wenigen Jahren wird sie vor allem
Bezieher mittlerer Einkommen belasten – mithin genau jene, di
In ostwestfälischen Landarztkreisen kennt man
die Geschichte: "Herr Doktor, Sie müssen ganz schnell kommen, unser
Opa liegt ganz schlecht." Wenn er eingetroffen ist, wird die Frage
des Doktors, wo der Patient denn nun eigentlich sei, gelegentlich so
beantwortet: "Och, Opa ist schon wieder auf dem Land." Eine Anekdote
natürlich. Sie illustriert das zugrunde liegende Problem: In kaum
einem Gesundheitssystem ist die Zugangsschwelle zu ärztlichen
Leistu
