Kommentar Flensburger Tageblatt zur Situation in
Libyen
Es braucht keine hellseherischen Fähigkeiten um vorauszusagen, wie
das libysche Inferno enden wird: in einem Massaker. Und wenn das Volk
etwas Glück hat, dann verliert der Diktator die Nerven und flieht.
Aber selbst dann wird das Regime weiter kämpfen und weiter töten. In
Libyen geht es für das Regime anders als in Ägypten um alles oder
nichts. Vereinzelte Piloten mögen fliehen, die Armeeführu
In Wahrheit war der Ausstand ein Machtspiel. Neben
der großen Bahngewerkschaft EVG, die mit der Bahn und ihren privaten
Konkurrenten vor kurzem erst einen Branchentarifvertrag abgeschlossen
hat, will die GDL sich behaupten. Das geht – in der Logik der
Lokführer – nur mit dem ganz großen Aufschlag, dem flächendeckenden
Streik. Hätte die GDL sich auf die privaten Bahnfirmen beschränkt, um
die es ihr in erster Linie geht, von dem gestrigen Arbeitskampf hätte
Der US-Fonds Whitehall, aufgelegt von der
US-Investmentbank Goldman Sachs, lebt seit je her unter dem
Generalverdacht, als "Heuschrecke" auf Plündertour zu sein. Besser
als mit den dreisten Mieterhöhungsschreiben hätte man das Vorurteil
nicht unterfüttern können. Wohnen ist ein sensibles Gut. Und der
Argwohn gegenüber Kapitalinvestoren, die sich zigtausende Wohnungen
einverleibt haben, um eine beständig hohe Rendite für zumeist
angelsä
Angeblich sind die Deutschen ein aufgeklärtes
Volk. Umso mehr verwundert es, dass die Union im Zuge der
Plagiats-Affäre um ihren Star Karl-Theodor zu Guttenberg die
Öffentlichkeit für dümmer als dumm verkaufen will. Wenn in
Afghanistan gefallene deutsche Soldaten instrumentalisiert werden, um
Guttenberg aus der Schusslinie zu nehmen, so ist das ein Skandal.
Worum geht es in der Affäre? Es geht um den Charakter und die
Glaubwürdigkeit eines führenden
Nach dem jüngsten Skandal um dioxinverseuchte
Lebensmittel sollte es selbstverständlich sein, dass Bund, Länder und
die EU alles unternehmen, um solche Panschereien zu verhindern, und
für den bestmöglichen Schutz der Menschen sorgen. Doch was die
Verantwortlichen der Länder noch einmütig forderten, wurde bei
Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) schon verwässert und auf EU-Ebene
weiter aufgeweicht. Es nicht hinnehmbar, dass die politisch
Verantwortliche
Die libysche Revolution mündet in ein Blutbad.
Die Welt schreit zu Recht empört auf. Doch der Ruf nach Sanktionen
ist fehl am Platz. Blindwütige politische und wirtschaftliche
Strafaktionen gegen das nordafrikanische Land würden das Leiden des
Volkes eher verschlimmern. In dieser schwierigen Stunde benötigen die
Libyer vor allem eines: die Hilfe und Solidarität des Westens und
erst recht ihrer arabischen Nachbarn. Das Mittelmeerland, das den
Aufstand gegen sei
Der libysche Präsident Muammar al-Gaddafi hat sich am Dienstag in einer Fernsehansprache an das libysche Volk gewandt und den Demonstranten mit Gewalt gedroht. Medienberichten zufolge hielt er seine Ansprache von den "Bab Al-Aziziyah"-Barracken in Tripolis aus, die 1986 von den USA bombardiert worden waren, wobei es 36 Tote gab. Der Diktator hielt eine mehr als einstündige Rede, in der er Libyen beschwor, die nationale Einheit zu wahren und den Frieden wieder herzustellen, no
In Algerien ist am Dienstag der seit 1992 geltende Ausnahmezustand aufgehoben worden. Dies teilte der Ministerrat in Algier mit. Der Entscheidung war die Ankündigung von Ministerpräsident Ahmed Ouyahia vorausgegangen den Ausnahmezustand noch vor dem Ende des Monats Februar aufzuheben. Der Ausnahmezustand war 1992 verhängt worden, nachdem die Islamische Heilsfront (FIS) bei den damaligen Parlamentswahlen gesiegt hatte. Die Regierung lies daraufhin die Wahl für nichtig erkl&aum
