Upps. War da Pfälzer Wein im Spiel, oder was hat
Rainer Brüderle dazu verleitet, mit der Wahrheit herauszurücken? Vor
rund zehn Tagen, als die Kanzlerin das Land mit ihrem
Atomkraft-Moratorium überraschte, soll der Wirtschaftsminister im
trauten Kreis von Industriemanagern, darunter die Chefs der
Energiekonzerne RWE und E.on, den Schwenk in der Atompolitik mit
Wahltaktik vor den Landtagswahlen erklärt haben. Brüderles Dementi
folgte gestern zwar auf dem Fu&sz
Vorläufiges ungeprüftes Ergebnis für das Geschäftsjahr 2010
* Umsatz um 109,5% auf EUR150,9 Millionen gestiegen
* Bereinigtes EBITDA steigt 2010 um 75% auf EUR33 Millionen
* Operativer Gewinn bei EUR62,4 Millionen (+ EUR132,1 Millionen gegen&uu
Es wird getrickst auf Teufel komm raus. Was als
Rettungsaktion für den Euro daherkommt, ist in Wahrheit eine zweite
Stützungsaktion für die Banken. Die haben massiv in Anleihen der
Pleitekandidaten investiert und verdienen prima an den hohen
Renditen, die die Papiere der klammen Staaten abwerfen. Das Wörtchen
Umschuldung löst da natürlich Ohrensausen aus. Dabei ist das
Umschulden neben dem Ausschluss von Griechenland aus der Eurozone
eine Alternative, um unse
Rainer Brüderle sei Dank: Es spricht für das
Urteilsvermögen des Bundeswirtschaftsministers, wenn er abseits aller
großen Betroffenheit über die Reaktorkatastrophe in Fukushima zu dem
Schluss kommt, dass manche Entscheidungen im Vorfeld von wichtigen
Landtagswahlen "nicht immer rational" seien. Das zu bekennen ist
nicht skandalös, sondern eher ernüchternd mutig. Die Wähler sehen es
im Übrigen genauso – und haben offenbar ihre eigenen S
Bei den Luftangriffen der westlichen Alliierten auf Ziele in Libyen sollen nahezu 100 Zivilisten getötet worden sein. Dies teilte ein Sprecher der Regierung unter Muammar al-Gaddafi am Donnerstag mit. Eine Bestätigung durch Vertreter der westlichen Alliierten erfolgte bisher nicht. Die Luftangriffe in Libyen erfolgen auf Basis der UN-Resolution 1973, die am Freitag vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet worden ist und den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung vor dem Diktator Gaddafi
Waren das noch Zeiten, als sich die EU um Binnenmarkt,
Ost-Erweiterung und Verfassung kümmern konnte. Themen mit
Gestaltungsspielraum und Zukunftsorientierung also. Derzeit sind die
nationalen Regierungschefs nur noch als Feuerwehr unterwegs, um einen
die Union einäschernden finanziellen Flächenbrand zu verhindern und
die Krisenfolgen in Japan und im arabischen Raum zu bewältigen. Keine
Zeit für Visionen. Am Ende wird
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat den Euro-Pakt der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als einen "großen Erfolg" bezeichnet. "Im Vergleich zum deutschen Länderfinanzausgleich müssen die Empfängerländer in der EU künftig strikt sparen. Sie bekommen keine Subvention, sondern Kredite, die verzinst werden. Das ist ein großer Erfolg der Kanzlerin", sagte Weber, der auch CSU-Pr
Der Werbeslogan klang gewaltig:
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte ihre Haushaltspolitik mit
der Überschrift "Präventive Finanzpolitik" versehen. Das sollte das
anspruchsvolle Etikett für eine Politik der hohen Neuverschuldung
sein, mit der verstärkte Investitionen vor allem in den Bereich
Bildung bezahlt werden, die sich langfristig auszahlen. Ein
Verfassungsgerichtsurteil später heißt das Motto nun "Präventive
Sozial- und Wi
Das Problem ist nicht Brüderles Haltung. Er hat
wenigstens eine. Der Hinweis, dass in Deutschland keine Beben
japanischen Ausmaßes drohen, ist zwar angreifbar- hier könnten andere
Restrisiken Realität werden. Völlig falsch ist er nicht. Das Problem
besteht in der Heimlichkeit und darin, dass Schwarz-Gelb nicht nur in
der Atompolitik Vertrauen einbüßt. Die Menschen wissen nicht mehr,
woran sie mit dieser Regierung sind. Der Preis könnte spätesten
